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Arbeitsschutz - Strahlenschutz
 

 
 

28.06.2017

Inbetriebnahme / wesentliche Änderung von Röntgeneinrichtungen / Störstrahlern

Der Betrieb sowie wesentliche Änderungen von Röntgeneinrichtungen sind prinzipiell genehmigungspflichtig. Die Inbetriebnahme darf erst nach Erhalt des Genehmigungsbescheides erfolgen.

Unter bestimmten Voraussetzungen ist der Betrieb lediglich anzeigepflichtig. Hierzu gehört, dass alle zur Anzeige gehörenden Unterlagen (siehe § 4 Röntgenverordnung) spätestens 14 Tage vor der geplanten Inbetriebnahme bei der Behörde vorgelegt werden. Nachdem die Frist von 14 Tagen verstrichen ist, darf die Röntgeneinrichtung auch ohne eine Bestätigung der Behörde in Betrieb genommen werden. Es empfiehlt sich jedoch zumindest telefonisch Rücksprache zu halten, ob die Inbetriebnahme ohne Nachteile erfolgen kann.

Wesentlich ist jede Änderung, die den Strahlenschutz beeinflussen kann, unabhängig davon, ob die Auswirkungen positiv oder negativ sind. Eine Beispielsammlung für wesentliche Änderungen ist in der Sachverständigen-Prüfrichtlinie, Anlage II, aufgeführt.

So ist ein Umzug ortsfester Anlagen immer eine wesentliche Änderung, da der Strahlenschutz auch von den baulichen Begebenheiten abhängt. Der Wechsel eines Strahlenschutzbeauftragten ist hingegen keine Änderung, sondern lediglich nach § 13 Röntgenverordnung anzeigepflichtig.

Den Genehmigungsantrag / die Anzeige können Sie in Papierform einreichen oder im Internet (20 % weniger Verwaltungsgebühr) stellen. Da zur Bearbeitung jedoch eine eigenhändige Unterschrift des Antragstellers erforderlich ist, muss bei dem Online-Antrag noch ein unterschriebener Ausdruck eingereicht werden. Die Vordrucke sowie das Portal zur Onlineantragstellung finden Sie hier.