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Planen und Bauen - Regionalplan
 

 
 

14.06.2016

Erarbeitung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) – Verfahrensübersicht

Neue Ziele, neue Grenzen, neue Themen. Ein anvisierter neuer Landesentwicklungsplan, ein neuer Planungsraum, vor allem aber die Notwendigkeit sich über zukünftige Ziele und Strategien aufgrund der aktuellen ökonomischen, sozialen und ökologischen Situation zu verständigen, veranlassen den Düsseldorfer Regionalrat eine neue Regionalentwicklung vorzubereiten.

In der Region gibt es viele – nicht selten einander widersprechende – Interessen und Nutzungen. Freiräume sollen erhalten, Flächen für Wohnen und Arbeiten geschaffen und Infrastruktur (aus)gebaut werden. Ob Bürger, Unternehmen oder die Natur – alle haben ihre berechtigten Flächenansprüche. Aufgabe der Regionalplanung ist es, diese Ansprüche verantwortlich miteinander zu koordinieren. Es gilt, sie zu einem Ganzen zusammenzubringen und Synergieeffekte zu nutzen. Dieses nicht ganz einfache Ziel ist nur in Zusammenarbeit der regionalen Akteure aus den Städten und Gemeinden und der verschiedenen Interessensvertretern aus Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft zu schaffen. Deshalb verstehen der Regionalrat und die Regionalplanungsbehörde die Fortschreibung ihres Regionalplans vor allem als Raum für konstruktive Zusammenarbeit zwischen den Akteuren der Region.

Mitte März 2010 hat der Regionalrat ein Startschuss-Papier als Diskussionsgrundlage für diesen offenen Prozess in die Region getragen. Anfang September 2010 informierte und diskutierte der Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf in einer Auftaktveranstaltung gemeinsam mit den Landräten, Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und anderen wichtigen regionalen Akteuren über Strategien einer zukünftigen Regionalentwicklung und über die Fortschreibung des Regionalplans. Im Nachgang fanden dann sogenannte erste „Planergespräche“ mit Vertretern von Kreisen und Kommunen, sowie Verbänden und Kammern statt (siehe hierzu die Sitzungsvorlage für den Planungsausschuss am 24.03.2011).

Im Frühjahr und Sommer 2011, sowie im Frühjahr 2013 wurden mit Runden Tischen und Arbeitsgesprächen Themen aus den Planergesprächen vertiefend behandelt. Nähere Informationen und die Protokolle zu den Runden Tischen und Arbeitsgesprächen finden Sie hier. Siehe hierzu auch die Sitzungsvorlage des Planungsausschusses am 29.09.2011 (43. PA / TOP 8).

Auf dieser Grundlage wurden Leitlinienvorschläge für die Regionalplanfortschreibung erarbeitet. Diese waren vom Regionalrat zunächst als Arbeitsentwurf beschlossen worden. Im Anschluss hatten die Träger öffentlicher Belange bzw. Verfahrensbeteiligten (Behörden, Kammern, Verbände) sowie die Öffentlichkeit die Möglichkeit, zu den Leitlinien Anregungen vorzutragen. Die eingegangenen Stellungnahmen finden Sie hier. Der Regionalrat wurde über die Beteiligungsergebnisse in seiner Sitzung am 28.06.2012 (TOP 5) informiert. Die nach den entsprechenden Beratungen vom Regionalrat mit breiter Zustimmung beschlossene überarbeitete Fassung der Leitlinien vom Juni 2012 finden Sie hier.

Ein weiteres wichtiges Element im Rahmen der Vorbereitung der Regionalplanfortschreibung ist die Strategische Umweltprüfung (SUP) mit dem Kernelement der Erarbeitung des Umweltberichtes. Letzterer beschreibt und bewertet die voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen der Planung auf Mensch und Umwelt. Das Umweltfachbüro Bosch und Partner GmbH wurde im Februar 2012 ausgewählt, um die Regionalplanungsbehörde bei der Durchführung der Strategischen Umweltprüfung zu unterstützen. Zur Bestimmung des Umfanges und Detailierungsgrades der Umweltprüfung wurde im Zeitraum März – Mai 2012 das Scoping durchgeführt (eingegangene Stellungnahmen). Im Zuge der Auswertung der Rückmeldungen konnte die Methodik der Prüfung sowie die zu Grunde gelegten Datengrundlagen weiter verfeinert werden. Den resultierenden Umweltbericht finden Sie weiter unten über den Link zur 57. Sitzung des Regionalrates. Mehr zur Berücksichtigung der Umweltbelange finden Sie zudem hier.

Am 22.03.2012 gab es eine Informationsveranstaltung zum Gutachten "Bedarfsberechnung für die Darstellung von ASB- und GIB-Flächen in Regionalplänen". Ziel war der Informationsaustausch zwischen kommunalen Vertretern und der Regionalplanungsbehörde. Weiter Informationen erhalten Sie hier.

Die Regionalplanungsbehörde hat im Rahmen der Vorbereitung des Entwurfes eines neuen Regionalplanes zudem verschiedene Fachbeiträge und regionale Konzepte erhalten, die zum Teil auch in Sitzungen des Planungsausschusses des Regionalrates am 07. und 13. März 2013 vorgestellt und diskutiert wurden. Nähere Informationen dazu finden Sie hier.

Mitte Mai 2014 wurde der erste Entwurf des Regionalplans für die Beratungen des Planungsausschusses am 18.06.2014 (Tagesordnung 56. PA) und des Regionalrates am 26.06.2014 (Tagesordnung 56. RR) ins Internet eingestellt. Dieser vom Regionalrat am 26.06.2014 beschlossene Entwurf enthält noch nicht den Umweltbericht.

Dennoch wurden auch bereits im Nachgang des ersten Erarbeitungsbeschlusses am 30.06.2014 und am 02.07.2014 Informationsveranstaltungen für Verfahrensbeiteiligte (Kommunen, Verbände etc.) durchgeführt. Die entsprechende Präsentation finden Sie hier (10 MB).

Am 18.09.2014 (Tagesordnung 57. RR) hat der Regionalrat den Erarbeitungsbeschluss für den Regionalplan Düsseldorf einschließlich Umweltbericht gefasst und die Bezirksregierung Düsseldorf damit beauftragt, die entsprechenden Beteiligungsprozesse vorzubereiten. Der entsprechende Entwurf des Regionalplans Düsseldorf sowie die entsprechende Begründung und der zugehörige Umweltbericht (Unterlagen) befanden sich für mehrere Monate in der Offenlage. Das heißt, alle Bürgerinnen und Bürger sowie Verbände, Kommunen und sonstige Akteure, hatten im Zeitraum vom 31.10.2014 – 31.03.2015 Gelegenheit, sich zu dem Entwurf und seiner Begründung zu äußern.

Für die erste Beteiligung 2014/2015 wurden dabei auch ergänzende Informationen für die Beteiligung der Niederländischen Seite erstellt
(ähnliche Texte für die anstehende zweite Beteiligung sind in Vorbereitung).

NL-Fahne  Beknopte informatie voor inspraak aan Nederlandse zijde – Actualisering van het Regionalplan Düsseldorf (RPD)

Deutschlandfahne  Kurzinformation für die Beteiligung der Niederländischen Seite – Erarbeitung des Regionalplan Düsseldorf (RPD)

Um die Plandarstellungen aus der Regionalratsvorlage für die Sitzung des Regionalrates am 18.09.2014 (Tagesordnung 57. RR) einfacher betrachten und analysieren zu können, wurden durch die Bezirksregierung Düsseldorf ergänzende PDF-Dateien erzeugt. In diesen Dateien ist es durch Zuschalten oder Wegschalten möglich, sich verschiedene thematische Inhalte der Plandarstellung für alle Kommunen der Planungsregion Düsseldorf anzeigen lassen. Eine ergänzende Gesamt-PDF-Datei (26 MB) / Gesamt-JPG-Datei (21 MB) enthält die komplette zeichnerische Darstellung des RPD.

Die Regionalplanungsbehörde möchte das Interesse am und das Verständnis für den Regionalplan Düsseldorf auf breiter Ebene fördern und hat den Kreisen und kreisfreien Städten angeboten, im Rahmen von „Bürgerinformationen“ den Entwurf des Regionalplans zu erläutern. mehr ...

Wir danken allen Bürgerinnen und Bürgern sowie Verbänden, Kommunen und sonstigen Akteuren, die die Möglichkeit ergriffen haben, sich zum Entwurf des Regionalplans Düsseldorf (RPD) einzubringen.

Die Stellungnahmen zum 1. Entwurf des Regionalplans Düsseldorf aus dem Beteiligungsverfahren stellen wir Ihnen an dieser Stelle in
tabellarischer Form zur Verfügung. Stellungnahmen in tabellarischer Form

Der Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf wird voraussichtlich am 23.06.2016 im Rahmen der Erarbeitung des neuen
Regionalplans Düsseldorf ( RPD ) einen Beschluss zur Durchführung eines zweiten Beteiligungsverfahrens zu einem geänderten Entwurf
fassen. Informell wird darauf hingewiesen, dass die betreffenden Unterlagen für den geplanten TOP 4 der Regionalratssitzung
– einschließlich des geänderten Planentwurfs – bereits heute über diese Seite einsehbar ist: Tagesordnung 65. RR.

Es ist vorgesehen, dass zu gegebener Zeit im Internetangebot der Bezirksregierung konkretere Angaben zum weiteren Verfahrensablauf veröffentlicht werden. Ergänzende Informationen zum Verfahrensstand und Zeitplan finden Sie hier.

FAQ (Häufig gestellte Fragen und Antworten)

Die vorstehenden Informationen bzw. Informationen unter den Links sind informelle Zusatzinformationen ohne Gewähr. Maßgeblich bleiben die Sitzungsunterlagen für den Regionalrat und – für das Beteiligungsverfahren - die versendeten Informationen für die Verfahrensbeteiligten und die ausgelegten Unterlagen in den Auslegungsstellen.

Sofern Sie Fragen haben, können Sie gerne der Neuen Regionalplanung schreiben. Sie haben aber auch die Möglichkeit hierzu ggf. direkt Kontakt mit thematischen Ansprechpartnern im Dezernat 32 aufzunehmen.