Neue Regionalplanung – Fortschreibung des Regionalplans
Neue Ziele, neue Grenzen, neue Themen. Ein anvisierter neuer Landesentwicklungsplan, ein neuer Planungsraum, vor allem aber die Notwendigkeit sich über zukünftige Ziele und Strategien aufgrund der aktuellen ökonomischen, sozialen und ökologischen Situation zu verständigen, veranlassen den Düsseldorfer Regionalrat eine neue Regionalentwicklung vorzubereiten.
In der Region gibt es viele – nicht selten einander widersprechende – Interessen und Nutzungen. Freiräume sollen erhalten, Flächen für Wohnen und Arbeiten geschaffen und Infrastruktur (aus)gebaut werden. Ob Bürger, Unternehmen oder die Natur – alle haben ihre berechtigten Flächenansprüche. Aufgabe der Regionalplanung ist es, diese Ansprüche verantwortlich miteinander zu koordinieren. Es gilt, sie zu einem Ganzen zusammenzubringen und Synergieeffekte zu nutzen. Dieses nicht ganz einfache Ziel ist nur in Zusammenarbeit der regionalen Akteure aus den Städten und Gemeinden und der verschiedenen Interessensvertretern aus Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft zu schaffen. Deshalb verstehen der Regionalrat und die Regionalplanungsbehörde die Fortschreibung ihres Regionalplans vor allem als Raum für konstruktive Zusammenarbeit zwischen den Akteuren der Region.
Mitte März 2010 hat der Regionalrat ein Startschuss-Papier als Diskussionsgrundlage für diesen offenen Prozess in die Region getragen. Anfang September 2010 informierte und diskutierte der Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf in einer Auftaktveranstaltung gemeinsam mit den Landräten, Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und anderen wichtigen regionalen Akteuren über Strategien einer zukünftigen Regionalentwicklung und über die Fortschreibung des Regionalplans. Im Nachgang fanden dann sogenannte erste „Planergespräche“ mit Vertretern von Kreisen und Kommunen, sowie Verbänden und Kammern statt (siehe hierzu die Sitzungsvorlage für den Planungsausschuss am 24.03.2011).
Im Frühjahr und Sommer 2011 wurden mit Runden Tischen und Arbeitsgesprächen Themen aus den Planergesprächen vertiefend behandelt. Nähere Informationen und die Protokolle zu den Runden Tischen und Arbeitsgesprächen finden Sie hier. Siehe hierzu auch die Sitzungsvorlage des Planungsausschusses am 29.09.2011 (43. PA / TOP 8).
Auf dieser Grundlage wurden Leitlinienvorschläge für die Regionalplanfortschreibung erarbeitet. Diese sind vom Regionalrat als Arbeitsentwurf beschlossen worden. Das entsprechende Dokument finden Sie hier in Farbe (13 MB) und hier in schwarz-weiß (10 MB). Im Anschluss hatten die Träger öffentlicher Belange bzw. Verfahrensbeteiligten (Behörden, Kammern, Verbände) sowie die Öffentlichkeit die Möglichkeit, zu den Leitlinien Anregungen vorzutragen, bevor diese – ggf. entsprechend modifiziert – als Grundlage für die Erstellung des ersten Planentwurfs beschlossen werden. Die eingegangenen Stellungnahmen – über die der Regionalrat beraten wird – finden Sie hier.
Als weiteren wichtigen Arbeitsschritt auf dem Weg zur Fortschreibung des Regionalplanes ist mit der Erarbeitung des Umweltberichtes begonnen worden, welcher die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung auf Mensch und Umwelt beschreiben und bewerten wird. Die Inhalte des Berichtes werden sukzessive, parallel zur Entwicklung des Planentwurfes erstellt. Das Umweltfachbüro Bosch und Partner GmbH wurde im Februar 2012 ausgewählt, um die Regionalplanungsbehörde bei der Durchführung der Strategischen Umweltprüfung zu unterstützen. Nach der Vertragsunterzeichnung stehen als erstes die Verfeinerung der Methodik zur Durchführung der Umweltprüfung und die Vorbereitung der Unterlagen für das noch im Frühjahr startende Scoping an. Dieses wird im Wesentlichen dazu dienen, den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad des Umweltberichtes zu bestimmen.
Mehr zur Berücksichtigung der Umweltbelange finden Sie hier.
Am 22.03.2012 gab es eine Informationsveranstaltung zum Gutachten "Bedarfsberechnung für die Darstellung von ASB- und GIB-Flächen in Regionalplänen". Ziel war der Informationsaustausch zwischen kommunalen Vertretern und der Regionalplanungsbehörde. Weiter Informationen erhalten Sie hier.
Den aktuellen Verfahrensstand und Zeitplan finden Sie hier.
FAQ (Häufig gestellte Fragen und Antworten)
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