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Planen und Bauen - Regionalplan
 

 
 

09.11.2018

Änderungen des Regionalplans Düsseldorf (RPD)

Der Regionalplan (RPD) ist kein statischer Plan. Ändern sich die Planungsziele für einzelne Bereiche oder Themen, gibt es neue raumbedeutsame Projekte oder ändern sich Rechtsvorschriften dann kann eine Änderung des Regionalplanes erforderlich werden. Der Ablauf einer Regionalplanänderung ist im Raumordnungsgesetz (ROG) und Landesplanungsgesetz NRW (LPlG NRW) geregelt.

Das Verfahren startet mit der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und der Öffentlichkeit nach § 9 Absatz 1 Raumordnungsgesetz. Im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung wird i.d.R. zu einem frühen Verfahrenszeitpunkt auch ein Screening oder Scoping durchgeführt. Dabei wird mit den Fachbehörden geklärt, ob eine Umweltprüfung erforderlich ist, wie der Untersuchungsrahmen der Umweltprüfung aussehen sollte und welchen Detaillierungsgrad der Umweltbericht haben sollte.

Der Regionalrat leitet das offizielle Verfahren mit dem Erarbeitungsbeschluss (EAB) nach § 19 LPlG ein. Der Regionalrat tagt i.d.R. alle drei Monate. Tagesordnung und Sitzungsunterlagen sind im Internet zu finden. Nach dem Erarbeitungsbeschluss wird der Öffentlichkeit Gelegenheit zur Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplanes, zu der Begründung und im Falle einer durchgeführten Umweltprüfung zu den entsprechenden Unterlagen gegeben. Ankündigungen erfolgen im Internet auf den Seiten der Bezirksregierung und im Gesetzes- und Verordnungsblatt des Landes NRW. Gleichzeitig werden auch die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen aufgefordert, eine Stellungnahme abzugeben (§ 9 ROG). Sind Stellungnahmen von fachlich berührten Behörden eingegangen, denen nicht gefolgt werden kann, dann erfolgt eine Erörterung auf Grundlage von § 19 Abs. 3 LPlG.

Werden die Planunterlagen im Verfahren noch einmal geändert und dabei neue Belange berührt oder Belange stärker berührt als vorher, dann ist eine erneute Offenlage und Beteiligung der Behörden erforderlich (§ 9 Abs. 3 ROG).

Der Regionalrat entscheidet nach Abschluss des Erarbeitungsverfahrens über die Aufstellung des Regionalplanes (Aufstellungsbeschluss). In diesem Beschluß muss er sich auch mit den Anregungen auseinandersetzen, über die keine Einigung erzielt werden konnte.

Zum Schluss werden die Unterlagen der Landesplanungsbehörde zugeleitet (Anzeigeverfahren). Die Landesplanungsbehörde führt eine Rechtsprüfung durch und macht die Änderung im Gesetzes- und Verordnungsblatt bekannt, wenn das Planverfahren ordnungsgemäß verlaufen ist.

Liste der Regionalplanänderungen

1. Änderung des Regionalplanes – Siedlungsbereiche