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Pressemitteilung
 

 
 

24.11.2017

Himmelgeister Rheinbogen: Erörterungstermin im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für eine Hochwasserschutzmaßnahme am Rhein in Düsseldorf

Ab dem 27.11.2017 findet die Erörterung der Einwendungen und Stellungnahmen im Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Hochwasserschutzmaßnahme am Rhein „Himmelgeister Rheinbogen“ in Düsseldorf-Himmelgeist, zwischen Rhein-Kilometer 723,9 und 728,9 rechtes Ufer, statt. Durchgeführt wird die Erörterung im Rathaus Benrath, Sitzungssaal im 1. OG, Benrodestr. 46, 40597 Düsseldorf.

Der Termin beginnt um 09.00 Uhr, Einlass ist ab 08.30 Uhr. Falls es erforderlich werden sollte, wird der Termin am folgenden Tag ab 09.00 Uhr fortgesetzt.

Der Stadtentwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt Düsseldorf hat am 18.12.2015 einen Antrag auf Durchführung eines wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens für die o.a. Maßnahme gestellt.

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat nunmehr in ihrer Funktion als Planfeststellungsbehörde die Aufgabe, den gesetzlich vorgeschriebenen Erörterungstermin durchzuführen. Es handelt sich um einen nicht-öffentlichen Termin. An diesem Termin dürfen deshalb neben der Genehmigungsbehörde und dem Antragsteller nur unmittelbar am Verfahren beteiligte Personen (Privatpersonen, Firmen und Behörden, die Einwendungen gegen das Vorhaben erhoben haben) sowie sonstige Betroffene und deren Sach- und Rechtsbeistände teilnehmen.

Sinn und Zweck des Erörterungstermins ist neben der nochmals umfassenden Information dieser Beteiligten über das Vorhaben die Klärung aller für die Entscheidung erheblichen Fakten und Gesichtspunkte. Den Beteiligten wird Gelegenheit gegeben, sich mündlich zu äußern, ihre bereits schriftlich erhobenen Stellungnahmen zu erläutern und mit dem  Vorhabensträger unter Verhandlungsleitung der Bezirksregierung Düsseldorf zu diskutieren.

Im Rahmen des erfolgten Beteiligungsverfahrens haben zwölf Träger öffentlicher Belange zu dem Vorhaben Stellungnahmen abgegeben. Zudem wurden sechs private Einwendungen erhoben.