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06.11.2018

Tagesordnung der 63. Sitzung des Verkehrsausschusses

am Donnerstag, den 29.11.2018 um 10.00 Uhr
im Plenarsaal 
der Bezirksregierung Düsseldorf

Tagesordnung


Tagesordnungspunkte

TOP 1

Formalien

TOP 2

Genehmigung der Niederschrift
über die 62. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.06.2018

TOP 3

Bericht über den Zustand der Landesstraßen
hier: Vortrag durch einen Vertreter des Landesbetriebs Straßenbau NRW

TOP 4

Prioritätenreihungen der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms
2019 für die Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio.
EUR Gesamtkosten (UA IIa) und der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms
2019 für die Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen (UA IIr)
hier: Berichterstattung und Beschlussfassung

TOP 5

Landesstraßenbauprogramm 2019 für Maßnahmen
des Landesstraßenausbauplans (UAIIi)
hier: Berichterstattung und Beschlussfassung

TOP 6

Beteiligung im Verfahren zur Freistellung von
Bahnbetriebszwecken nach § 23 AEG

TOP 7

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.09.2018 über die
Verkehrssituation im schienengebundenen Personen- und Güterverkehr

TOP 8

Information der Verwaltung
- RRX und Betuwe
- Nahmobilitätsprogramm

TOP 9

Verschiedenes