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REGIONALRAT - ARCHIV
 

 
 
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19.11.2020

Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung des 71. Verkehrsausschusses und der 83. Sitzung des Regionalrates

am Donnerstag, den 17.12.2020 um 10.00 Uhr
im CCD Congress Center Düsseldorf
Raum LMR

Tagesordnung


Tagesordnungspunkte

TOP 1

Formalien

TOP 2

Genehmigung der Niederschriften über die
81. Sitzung des Regionalrates am 25.06.2020 und über die
68. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2020

TOP 3

Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie weitere Maßnahmen des Bodenschutzes
Beschlussfassung des Förderprogramms 2021

TOP 4

Kunst- und Kulturförderung – Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik
Rückblick und Beschlussfassung des Förderprogramms 2021

TOP 5

Prioritätenreihungen der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms
2021 für die Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. EUR
Gesamtkosten (UAIIa) und der Maßnahmen des Landesstraßenbaupro-gramms 2021
für die Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstra-ßen (UAIIr)
Berichterstattung und Beschlussfassung

TOP 6

4. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf (RPD) im Gebiet der Stadt Wuppertal
(Umwandlung von GIB in ASB-GE und ASB)
Aufstellungsbeschluss

TOP 7

5. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf (RPD) im Gebiet der Stadt Gre-venbroich und der Gemeinde Rommerskirchen (Kraftwerksfolgenutzung und Siedlungsraumentwicklung)
Erarbeitungsbeschluss

TOP 8

6. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf (RPD) im Gebiet der Stadt Langenfeld (ASB-Z)
Aufstellungsbeschluss

TOP 9

Stellungnahme des Regionalrates Düsseldorf zum Entwurf einer neuen
Leitentscheidung der Landesregierung vom 06.10.2020

TOP 10

Aktuelle Themen der Verkehrsentwicklung im Planungsraum
Vortrag der Verwaltung

TOP 11

Landestraßenbauprogramm 2021 für Maßnahmen des Landesstraßenbau-plans (UAlli)
Berichterstattung

TOP 12

Förderprogramm für die Nahmobilität 2021
Berichterstattung

TOP 13

Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans
Berichterstattung

TOP 14

Anfrage der FDP-/FW-Fraktion vom 13.10.2020
Zeitverzug beim Neubau der Leverkusener Brücke und Auswirkungen auf
Verkehrsprojekte im Planungsgebiet Düsseldorf

TOP 15

Verschiedenes

TOP 16

Verabschiedung des Regionalrates