Datum: 10.03.2022
Ort der Sitzung
digitale SItzung über Big Blue Button
Datum der Sitzung
Tagesordnungspunkte
TOP 1
Formalien
TOP 2
Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz am 02.12.2021
TOP 3
Fahrradmobilität
Vortrag von Herrn Deußen, Straßen.NRW
Kenntnisnahme
TOP 4
Jahresbericht 2021 zum Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau und die Nahmobilität
Schriftlicher Bericht
Kenntnisnahme
TOP 5
Sachstandsbericht zur FöRi-MM 2022: Bericht über die aktuell angemeldeten förderfähigen Maßnahmen für das Jahr 2022 nach den Richtlinien der Vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements
Schriftlicher Bericht
Kenntnisnahme
TOP 6
Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau 2022
Schriftlicher Bericht
Beschlussfassung
Berichterstattung: CDU
TOP 7
8-spuriger Ausbau der A 3 zwischen den Autobahnkreuzen Leverkusen und Mettmann
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.02.2022
Beschlussfassung
Berichterstattung; SPD
TOP 8
Bericht über erfolgte Freistellungen von Bahnbetriebszwecken
Schriftlicher Bericht
Kenntnisnahme
TOP 9
Jahresbericht 2021 zur Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie Maßnahmen des Bodenschutzes
Schriftlicher Bericht
Kenntnisnahme
TOP 10
Jahresbericht 2021 zur Förderung auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege
Schriftlicher Bericht
Kenntnisnahme
TOP 11
Aktueller Sachstand zu DB- Strecken "ABS 46/2 Grenze D/NL - Emmerich- Oberhausen ("Betuwe"- Linie) und Rhein-Ruhr-Express (RRX)
Schriftlicher Bericht
Kenntnisnahme
TOP 12
Anfragen
TOP 13
Verschiedenes
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