Tagesordnung der 10. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz (MUK)

Datum: 01.06.2023

Ort der Sitzung
im Plenarsaal der Bezirksregierung Düsseldorf
Datum der Sitzung
Video
©BR_D

Aufzeichnung der 10. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz (MUK)

01:08:20 Stunden

Tagesordnungspunkte

Link zur Tagesordnung mit Unterlagen im Ratsinfosystem.

TOP 1
Formalien
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TOP 2
Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz am 08.03.2023
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TOP 3
Ablauf der Förderverfahren nach den Förderrichtlinien Nahmobilität (FöRi-Nah) und kommunaler Straßenbau (FöRi-kom-Stra)

Vortrag von Herrn Mücher

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TOP 4
Landesstraßenbauprogramme

- Bericht über die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans (UA IIi) (>3,0 Mio. €)
- Bericht über die Programme "Um- und Ausbau von Landesstraßen < 3,0 Mio. € Gesamtkosten ja Maßnahme (UA IIa)" und "Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (UA IIr)"

Schriftlicher Bericht und Vortrag von Herrn Kolitz, Landesbetrieb Straßenbau NRW

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TOP 5
DB-Strecken "ABS 46/2 Grenze D/NL Emmerich/Oberhausen ("Betuwe-Linie") und "Rhein-Ruhr-Express (RRX) - Fortlaufender Sachstandsbericht

Schriftlicher Bericht

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TOP 6
Darstellung der Bundesfernstraßenprojekte und Schienenprojekte, die nach der Klausurtagung der Bundesregierung für den Regierungsbezirk Düsseldorf als beschleunigte Maßnahmen nunmehr mit Priorität vorangetrieben werden sollen

Schriftlicher Bericht

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TOP 7
Anfragen