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Umweltschutz - Abgrabungen
 

 
 

19.03.2019

Wissenswertes zu Abgrabungen

In vielen Millionen Jahren der Erdgeschichte wurden Mineralien immer wieder durch Gletscher und später auch durch Flüsse umgelagert. Hierdurch befindet sich heutzutage - insbesondere in der niederrheinischen Tiefebene - Sand und Kies so nah unter der Erdoberfläche, dass er leicht durch Auskiesung zu gewinnen ist. Dieses führt dazu, dass sich am Niederrhein - aber auch in anderen Teilen des Regierungsbezirks Düsseldorf - eine Vielzahl kleinerer und größerer Kiesunternehmen angesiedelt haben, die ihre durch Auskiesung gewonnenen Kiese und Sande an die Bauindustrie z.B. zur Herstellung von Beton weitergeben.

Qualitativ besonders hochwertige Sande und Kiese - also solche, die sich zur Herstellung feuerfester Erzeugnisse eignen - fallen unter die Regelung des Bundesberggesetzes. Die Zuständigkeiten für die Genehmigung solcher Auskiesungen - die auch Tagebaue genannt werden - liegt bei der Bezirksregierung Arnsberg als Bergbehörde.

Soweit es sich um eine Auskiesung von Sanden und Kiesen handelt, die nicht zur Herstellung feuerfester Erzeugnisse geeignet sind, findet die Bekanntmachung der Neufassung des Gesetzes zur Ordnung von Abgrabungen des Landes Nordrhein-Westfalen vom 23.11.1979 (Abgrabungsgesetz) Anwendung.

Die Genehmigung dieser Auskiesungen - die auch Abgrabungen genannten werden - liegt in der Zuständigkeit der Kreise und kreisfreien Städte.

Bei Abgrabungen wird grundsätzlich zwischen Nass- und Trockenabgrabungen unterschieden.

  • Nassabgrabungen sind solche, bei denen durch die Auskiesung Grundwasser freigelegt wird und somit der sogenannte Baggersee entsteht.
  • Trockenabgrabungen sind Abgrabungen, bei denen kein Grundwasser freigelegt wird und somit kein See entsteht.

Das Genehmigungsverfahren

Für die Genehmigung von Abgrabungen – soweit sie nicht unter die Zuständigkeit des Bundesberggesetzes fallen - kommen grundsätzlich zwei Arten von Genehmigungsverfahren in Frage. Die Art des Genehmigungsverfahrens ist dabei davon abhängig, ob es sich um eine Nass- oder eine Trockenabgrabung handelt.

Bei einer Trockenabgrabung wird von den Kreisen und kreisfreien Städten ein Genehmigungsverfahren nach dem Abgrabungsgesetz durchgeführt.

Bei einer Nassabgrabung hingegen handelt es sich nicht nur um die Gewinnung von oberirdischen Bodenschätzen, sondern auch um die Herstellung eines Gewässers.

Für diese Gewässerherstellung ist grundsätzlich ein Planfeststellungsverfahren nach § 68 des Wasserhaushaltsgesetzes erforderlich.

Im Rahmen dieses - ebenfalls von den Kreisen und kreisfreien Städten durchgeführten - Planfeststellungsverfahrens wird die ebenfalls benötigte Abgrabungsgenehmigung gebündelt. Dieses bedeutet, dass gemeinsam mit der Entscheidung über die Zulässigkeit des Gewässerausbaues, auch über die Zulässigkeit der Auskiesung entschieden wird.

Dabei werden die inhaltlichen Vorgaben des Abgrabungsgesetzes mitbeachtet.

Unabhängig davon, ob es sich um eine Nass- oder Trockenabgrabung handelt, ist zu dem für Abgrabungen, die eine Vorhabensfläche von mehr als 10 ha bzw. 100.000 m2 haben, eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung vom 12.02.1990 (UVPG) durchzuführen.


Genehmigungsvoraussetzungen für Abgrabungen

Die Voraussetzungen, die zur Genehmigung einer Abgrabung erfüllt sein müssen, finden sich in § 3 Abs. 2 des Abgrabungsgesetzes.

Danach ist eine Abgrabungsgenehmigung zu erteilen, wenn

  • ein vollständiger Abgrabungsplan vorliegt,
  • die Ziele der Raumordnung und Landesplanung,
  • die Belange der Bauleitplanung,
  • die Belange des Naturhaushaltes
  • die Belange der Landschaft,
  • die Belange des Bodenschutzes,
  • die Belange der Erholung sowie
  • andere öffentliche Belange

nicht entgegenstehen.


Wiederherrichtungsverpflichtung von Abgrabungen

Eine besondere Bedeutung bei der Genehmigung von Abgrabungen kommt dabei der Regionalplanung zu. Die Regionalplanung für den Regierungsbezirk Düsseldorf ist seit 2009 aufgeteilt. Zuständige Regionalplanungsbehörde für den Regierungsbezirk Düsseldorf außerhalb des Verbandsgebietes des Regionalverbandes Ruhr ist die Bezirksregierung Düsseldorf. Für das Verbandsgebiet des Regionalverbandes Ruhr im Regierungsbezirk Düsseldorf (Kreis Wesel, Städte Duisburg, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen) ist die Geschäftsführerin bzw. der Geschäftsführer des Regionalverbandes Ruhr als staatliche Behörde die zuständige Regionalplanungsbehörde. Die Regionalplanung hat dabei die Aufgabe im Vorfeld des Rohstoffabbaus durch Abwägung aller regionalplanerisch relevanten Belange Nutzungskonkurrenzen auszuschließen bzw. zu minimieren und der ausreichenden Rohstoffversorgung durch die Darstellung von Bereichen zur Sicherung und Abbau oberflächennaher Bodenschätze Rechnung zu tragen. Für das Planungsgebiet der Bezirksregierung Düsseldorf ist das durch den Regionalplan Düsseldorf (RPD) erfolgt.

Da die dargestellten Abgrabungsbereiche Ziele der Raumordnung und Landesplanung sind, ist eine Abgrabung außerhalb der im Regionalplan dargestellten Abgrabungsbereiche grundsätzlich nicht genehmigungsfähig.

Auch muss der Antragssteller im Rahmen des Genehmigungsverfahrens sich verpflichten, die Abgrabung nach dem Abschluss der Auskiesung wiederherzurichten.

Trockenabgrabungen werden dabei gelegentlich wieder mit Bodenaushub verfüllt, um das ursprüngliche Geländeniveau und damit das Landschaftsbild wieder herzustellen, während bei Nassabgrabungen in aller Regel die bekannten Baggerseen zurückbleiben.