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Verkehr - Förderangelegenheiten
 

 
 

28.06.2017

Förderung im IV / Straße - Übersicht

Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus, Straßenpläne und -programme

 

Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus

Das Sachgebiet "Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus" gewährt für das Land Nordrhein-Westfalen den Kreisen, Städten und Gemeinden nach Maßgabe der jährlichen Förderprogramme Zuwendungen für Investitionen im kommunalen Straßenbau und Radwegebau. Ziel der maßnahmenbezogenen Förderung ist die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse durch Um- und Ausbau verkehrswichtiger Straßen, Neubau von Entlastungsstraßen, Sicherung und Beseitigung von Bahnübergängen und die Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur (Neubau von Radwegen, Wegweisung, Fahrradstationen).

Die Bewilligung von Zuwendungen aus Bundes- und Landesmitteln ist ein gesetzlicher Auftrag aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz des Bundes (GVFG) sowie den Förderrichtlinien Stadtverkehr des Landes NRW (FöRi-Sta).

Straßenpläne und -programme

Auf der Grundlage der Vorschläge des Landesbetriebes Straßenbau NRW erarbeitet das Sachgebiet "Straßenpläne und -programme" in Abstimmung mit dem Regionalrat die regionalen Vorschläge für

 

Eisenbahnkreuzungsangelegenheiten

Das Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG) regelt in §13, dass bei Verbesserungsmaßnahmen (Sicherheit) an bestehenden höhengleichen Bahnübergängen und bei Projekten, die einen Bahnübergang beseitigen (Tunnel/Brücke), die Baukosten zu teilen sind. In der Regel werden die Kosten zu je einem Drittel zwischen dem Straßenbaulastträger, dem Schienenbaulastträger und dem Staat (Bund oder Land) geteilt. Aufgabe des Sachgebietes ist die Prüfung der zwischen den Kreuzungsbeteiligten zu schließenden Kreuzungvereinbarung und die Bewirtschaftung der vom Staat bereitgestellten Finanzmittel, soweit eine Straße in kommunaler Baulast an der Kreuzungsmaßnahme beteiligt ist.

Gemäß §2 (2) EkrG sollen keine neuen höhengleichen Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen ("Bahnübergänge") angelegt werden. Nur in ganz besonders begründeten Einzelfällen ist die Erteilung einer Ausnahme von dieser Vorschrift möglich. Bei Vorhaben, an denen eine nicht bundeseigene Bahn als Schienenbaulastträger beteiligt ist, obliegt die Entscheidung über eine Ausnahmegenehmigung dem Sachgebiet Eisenbahnkreuzungsangelegenheiten.


 

Ihre Ansprechpartner sind:

Sachgebiet

Aufgabe / Region / Zuständigkeit

Name

Durchwahl

(0211) 475-0

Dezernat 25

Hauptdezernent

Matthias Vollstedt

-5216

 

Büroleitung

Michael Schnell

-2501

Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus,
Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen

Dezernent

Thomas Plück

-3275

Mülheim

Sven Hebben

-3266

 

Duisburg, Essen

Detlev Dost

-5202

 

Mönchengladbach, Kreis Kleve, Kreis Viersen

Ralf van Leuck

-4256

 

Düsseldorf, Kreis Mettmann

Thomas Schrage

-3788

 

Wuppertal, Remscheid

Frau Dryden

-1595

 

Oberhausen, Krefeld, Kreis Wesel

Herr Broens

-2433

 

Solingen, Rhein-Kreis Neuss

Heinz Vintilescu

-5258

 

Finanzplanung, Öffentlichkeitsarbeit

Herr Bollmann

-3258

 

Mittelbewirtschaftung

Frau Lewicki

-3098

 

Rechnungsprüfungsangelegenheiten, Verwaltungsverfahren

Frau Feldhoff

-3517

Straßenpläne und -programme

Dezernent

Thomas Plück

-3275

 

Sachbearbeitung

Ursula Kuchenbecker

-3773

        Stand: November 2008

Fax:  0211 / 475 - 5953

Mobiltelefon Herr Vollstedt:        0171 54 95 95 2

Postanschrift:  Bezirksregierung Düsseldorf Dezernat 25, Postfach 30 08 65, 40408 Düsseldorf

Lieferanschrift:  Bezirksregierung Düsseldorf Dezernat 25, Cecilienallee 2, 40474 Düsseldorf