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Verkehr - Verkehrsplanung
 

 
 

15.05.2013

Integrierte Gesamtverkehrsplanung NRW (IGVP)

Aktueller Stand
Allgemeines und gesetzliche Grundlagezur IGVP
Ziele
Angestrebte Ergebnisse
Sitzungsunterlagen IGVP im Regionalrat / Verkehrsausschuss
Weitere Links

Aktueller Stand
Durch das
Vierte Gesetz zur Befristung des Landesrechts Nordrhein-Westfalenvom 05.04.2005 wurde festgelegt, dass das Gesetz zur IGVP am 31.12. 2009 ausläuft.

Am 30.11.2009 hat das Verkehrsministerium dem Ausschuss für Bauen und Verkehr des Landtages den Evaluierungsbericht der Landesregierung zum Gesetz zur IGVP vorgelegt (vgl. Landtagsvorlage 14/3056).
Darin wird das bisherige Aufstellungsverfahren skizziert und das in wesentlichen Teilbereichen (Zielsystem, Bewertungssystem) auf Dauer angelegte Instrumentarium hingewiesen. Als Alternative für die vorgegebene regelmäßige Fortschreibung im 5-Jahres-Rhythmus wird die einzelfallbezogene Nach- bzw. Neubewertung und Fortschreibung weiterverfolgt.                                                                                                                                              Dieses Instrumentarium ist geeignet, bestehende Bedarfspläne zu aktualisieren und kurzfristig auf Anforderungen zu reagieren in dem eine „Einzelfallbewertung“ im IGVP-Maßstab erfolgt. Dies ist in der jüngeren Vergangenheit bereits mehrfach und erfolgreich praktiziert worden. Deswegen wurde kein Anlass gesehen, das Gesetz zur Integrierten Gesamtverkehrsplanung über die festgelegte Geltungsdauer hinaus fortzuführen.

Allgemeines und gesetzliche Grundlage zur IGVP
Unter Beachtung insbesondere der Grundsätze und Ziele der Raumordnung und Landesplanung, der Belange der Wirtschaft, der Verkehrsentwicklung, des Umweltschutzes und des Städtebaus hat das für das Verkehrswesen zuständige Ministerium (heute MBWSV) eine Integrierte Gesamtverkehrsplanung NRW (IGVP) erarbeitet, welche in Artikel 9 des Zweiten Gesetzes zur Modernisierung von Regierung und Verwaltung in Nordrhein-Westfalen (2. ModernG) vom 9. Mai 2000 manifestiert war.

Nach § 3 IGVP-Gesetz in Verbindung mit dem Landesstraßenausbaugesetz (LstrAusbauG) und dem ÖPNV-Gesetz werden die Bedarfs- und Ausbaupläne für den Öffentlichen Personennahverkehr und für die Landesstraßen unter Beachtung der Integrierten Gesamtverkehrsplanung aufgestellt und fortgeschrieben. Dabei werden der Landesstraßen- und der ÖPNV-Bedarfsplan zu einem Verkehrsinfrastrukturbedarfsplan zusammengeführt. Der Bedarfsplan enthält die größeren linienbezogenen Landesstraßen- und Schienenvorhaben. Straßen in kommunaler Baulast sind nicht Bestandteil des Verkehrsinfrastrukturbedarfsplans.

Als Beurteilungsgrundlage für die Verkehrsinfrastrukturvorhaben wurde landesweit das gesamte Verkehrsgeschehen in einem Verkehrsmodell mathematisch analysiert. Auf dieser Grundlage wurden die einzelnen Vorhaben nach einem einheitlichen Bewertungssystem beurteilt.

Ziele
Die IGVP verfolgte die unten aufgeführten Ziele einer nachhaltigen Mobilität und schloss dabei die Integration der Verkehrsträger und Verkehrsmittel, die Abstimmung der Planungsbeteiligten und die Integration der verschiedenen gesellschaftlichen Planungsbelange ein:

  • Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und der Mobilitätsangebote mit einem Vorrang der öffentlichen Verkehrsträger,
  • Unterstützung verkehrssparsamer Raumstrukturen,
  • Erhöhung der Verkehrssicherheit,
  • gleichwertige Chancen der Mobilitätsteilnahme für alle Bevölkerungsgruppen und Verbesserung der Lebensbedingungen durch eine angemessene Bedienung ÖPNV und stadtverträgliche Ortsdurchfahrten,
  • Unterstützung der Anstrengungen zum Klimaschutz und die Verbesserung der Umweltqualität,
  • Sicherung der wirtschaftlichen Austauschbeziehungen von Personen und Gütern.

Angestrebte Ergebnisse
Ein wesentliches Ergebnis der IGVP waren die Zusammenführung der bisher sektoralen Bedarfspläne für die Landesstraßen- und die Schienenvorhaben des ÖPNV (SPNV, Stadtbahn / Straßenbahn) zu einem Verkehrsinfrastrukturbedarfsplan, für den erstmals Straßen- und Schienenvorhaben in einem Bewertungssystem betrachtet wurden. Des Weiteren wurde ein Handlungskonzept erarbeitet, in dem die Entwicklungschancen und -optionen aller Verkehrsträger aufgezeigt wurden sollen. Der Verkehrsinfrastrukturbedarfsplan und das Handlungskonzept werden als Grundlage für die zukünftige Verkehrspolitik in NRW dienen.

Sitzungsunterlagen IGVP im Regionalrat / Verkehrsausschuss
Der Regionalrat ist das politische Gremium auf Bezirksebene und hat gem. §9 Abs. 4 des Landesplanungsgesetz NRW (LPlG) über den Vorschlag der Region zum Verkehrsinfrastrukturbedarfsplan zu beschließen. Daher wurde er (bzw. der Verkehrsausschuss) von der Bezirksregierung intensiv über den Fortgang der IGVP informiert. Der Regionalrat hat am 16.02.2006 auf Grundlage der IGVP den regionalen Vorschlag zum Verkehrsinfrastrukturbedarfsplan gefasst. Die beschlossenen Vorschläge wurden dem zuständigen Ministerium zur Aufstellung des Verkehrsinfrastrukturbedarfsplans übermittelt.

Weitere Links

Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MBWSV)

Gebietsentwicklungsplan des Regierungsbezirks Düsseldorf (GEP 99)

Landtagsvorlage (Vorlage 14/0383) Integrierte Gesamtverkehrsplanung des Landes Nordrhein-Westfalen