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Wir über uns - Jahresrückblicke
 

 
 

22.11.2017

Reisebuskontrolle von Polizei und Bezirksregierung

Auch der Schalke-Bus wurde kontrolliert

Die Polizeibeamten im Streifenwagen lotsten einen auffallend leuchtend blauen Reisebus in die Parkbucht auf dem Rastplatz Hösel an der A 3. Das weiße Emblem des Erstligisten FC Schalke 04 auf dem Fahrzeug sorgte sofort für Fußball-Fachsimpelei bei Polizisten und Arbeitsschützern, die die Reisebusse kontrollierten. Doch einen kurzen Plausch mit Goretzka oder Burgstaller gab es nicht – der Bus war leer. Der Fahrer hatte die Spieler zum Flughafen gefahren und war auf dem Rückweg nach Gelsenkirchen.

Eine von vielen Reisebuskontrollen auf dem Rastplatz Ratingen-Hösel an der A3 Richtung Oberhausen. Die Verkehrsinspektion der Polizei hatte die Federführung. Unterstützt wurde sie von fünf Mitarbeitern des Technischen Arbeitsschutzes der Bezirksregierung Düsseldorf, die genau auf die Lenk-, Pausen- und Ruhezeiten der angehaltenen Busfahrer achteten. „Dabei geht es uns um die Sicherheit und den Schutz der Passagiere und der anderen Verkehrsteilnehmer auf der Autobahn“, betonte der zuständige Dezernent Dr. Alexander Biehl, „aber natürlich möchten wir als Arbeitsschutzbehörde auch die betroffenen Fahrer vor unzumutbarer Belastung und Übermüdung schützen“.

Insgesamt wurden bei dieser Kontrolle acht Busse kontrolliert. Beanstandungen gab es bei fünf Fahrern oder Unternehmen. In den meisten Fällen ging es um Verstöße gegen Lenk- und Ruhezeiten.


Polizei und Arbeitsschutz arbeiten bei Kontrollen Hand in Hand. Die Polizisten führen nicht nur technische Überprüfungen an dem Fahrzeug durch, sondern überprüfen auch das Einhalten der Arbeitszeit und der vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeiten. In der Regel darf der Busfahrer neun Stunden lenken, muss 45 Minuten Pause machen und danach elf Stunden ausruhen. Aber es gibt eine Reihe von Sonderregelungen. „Da wird unsere fachliche Unterstützung gerne gesehen“, sagte Biehl und ergänzt, „aber auch für uns ist es gut, regelmäßig vor Ort präsent zu sein“.

Der nächste Bus näherte sich den Kontrolleuren. Die Beamten stiegen zum Fahrer ein und nahmen Papiere sowie die Speicherkarten in Empfang, auf denen die individuellen Fahrzeiten bzw. die Fahrzeugdaten gespeichert waren. Im digitalen Zeitalter hat die Tachoscheibe (fast) ausgedient. Die modernen Chip-Karten können per Laptop ausgelesen werden. Dazu hatte die Polizei einen Einsatzwagen bereitgestellt, in dem die Computer mit den Daten des Fahrzeugs gefüttert werden.


Gemeinsam mit den Polizeibeamten schauten Andreas Lorenz, Marc Pospiech, Astrid Neugebauer und Christoph Elbers genau auf die bunten Balken mit Lenk- und Ruhezeiten sowie die Pausen des Fahrers und gleichen sie mit den Fahrzeugdaten ab, um beispielsweise auszuschließen, dass jemand ohne Fahrerkarte gefahren ist. Wenn Unklarheiten auftauchen, wird gemeinsam analysiert und auch besprochen, wie vorzugehen ist. Zwar zeigt das Computerprogramm bei Verstößen auch gleich das vorgesehene Bußgeld an, aber die Beamten haben einen Ermessenspielraum.

„Dabei geht es um Fragen der Verhältnismäßigkeit, des Vorsatzes und der Gefährdung, die durch den Verstoß entsteht“, erklärte Biehl. Die Höchstsumme für ein Bußgeld kann für ein Unternehmen bei vorsätzlichem Handeln 30.000 Euro betragen. Sowohl Fahrer als auch Unternehmen werden belangt. Jede Anzeige wird registriert.


Manchmal bleibt es aber auch bei einem Verwarngeld, wie bei dem Fahrer, der vergessen hatte, die nächtlichen Ruhezeiten einzutragen. Ein Beamter erklärte ihm, wie er das vorzunehmen hat, ermahnte ihn, künftig daran zu denken. Nachdem er 50 Euro bezahlt hatte, konnten seine Passagiere die unfreiwillige Pause beenden und die Fahrt ging weiter.

„Uns ist am wichtigsten, dass Verstöße abgestellt und Abläufe verbessert werden“, sagte Biehl. „Deshalb machen wir bei einer Häufung von Auffälligkeiten im Anschluss auch Betriebskontrollen, um sicher zu gehen, dass  Fehler abgestellt werden.“

Der Fußballverein muss sich da jedenfalls keine Sorgen machen: Beim Schalke-Bus und dessen Fahrer war alles in Ordnung.

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