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Wir über uns - Jahresrückblicke
 

 
 

14.12.2017

Luftreinhalteplanung im Regierungsbezirk Düsseldorf

Luftreinhalteplan für Düsseldorf auf einem guten Weg

Nach intensiven Berechnungen und Diskussionen in der Projektgruppe und mit Experten unter anderem des Landesumweltamtes (LANUV) ist die Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Düsseldorf nun auf der Zielgeraden. Wenn alles wie geplant läuft, kann der neue Luftreinhalteplan dann im Juli 2018 in Kraft treten.

Die Fortschreibung des Luftreinhalteplans ist eine gesetzlich vorgegebene Aufgabe, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Zahlreiche Akteure aus Verwaltung, Wirtschaft und Umweltverbänden haben im nun zu Ende gehenden Jahr miteinander unterschiedliche Möglichkeiten beraten, wie Stickoxide reduziert werden können. Dies geschieht im Rahmen von Sitzungen der eingerichteten Projektgruppe sowie durch Unterarbeitsgruppen, die bestimmte Themenschwerpunkte vertiefen. Beispiele hierfür sind die bessere Verknüpfung der verschiedenen Fortbewegungsmittel wie Bus, Car-Sharing und Rad sowie die Modernisierung der Busflotte und der Ausbau des ÖPNV.

Eine Option zur Verbesserung der Luftqualität, insbesondere vor dem Hintergrund des Urteils des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, ist auch die Prüfung eingeschränkter Fahrverbote für bestimmte Fahrzeuge. Ziel aller Beteiligten ist es aber, die Grenzwerteinhaltung durch andere geeignete Maßnahmen zu erreichen.

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte voriges Jahr einer Klage der Deutschen Umwelthilfe stattgegeben, wonach der Luftreinhalteplan Düsseldorf umgehend fortzuschreiben, und alle Möglichkeiten zur Reduzierung der Luftbelastung zu berücksichtigen sind. Ausdrücklich wurden dabei auch Fahrverbote vom Gericht erwähnt. In einer Sprungrevision wird das Bundesverwaltungsgericht Leipzig prüfen, ob - wie das Düsseldorfer Gericht meint - die dafür notwendigen Verkehrszeichen mit den bereits vorhandenen verkehrsrechtlichen Möglichkeiten aufgestellt werden können. Die Verhandlung ist auf den 22. Februar 2018 terminiert.

Ebenso wird derzeit an der Fortschreibung des Luftreinhalteplans Essen gearbeitet. Auch hier hat die aus allen maßgeblichen Akteuren aus Verwaltung, Wirtschaft und Umweltverbänden eingerichtete Projektgruppe bereits getagt und über mögliche Maßnahmen zur Reduzierung der Stickoxid-Werte diskutiert. Die Veröffentlichung des Planentwurfs ist ebenfalls für 2018 geplant. Hier kann die Öffentlichkeit dann Stellungnahmen einbringen. Die Ergebnisse sollen in den noch fortzuschreibenden Gesamtplan Ruhrgebiet West einfließen. Dieser Plan umfasst die Städte Mülheim a.d.R., Essen, Duisburg und Oberhausen.

Übersicht 2017