Informationen zur kritischen Infrastruktur

22.03.2020

In der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO) des NRW-Gesundheitsministeriums vom 22.03.2020 sind bislang keine Regelungen getroffen, die ein Aufrechterhalten eines Betriebes außerhalb der dort aufgeführten Branchen einschränken würden. 

In der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO) des NRW-Gesundheitsministeriums vom 22.03.2020 sind bislang keine Regelungen getroffen, die ein Aufrechterhalten eines Betriebes außerhalb der dort aufgeführten Branchen einschränken würden. 

Insoweit bedarf es derzeit keiner Bestätigung der Einstufung von Betriebsstätten als Organisation kritischer Infrastruktur.

Welche Unternehmen der „kritischen Infrastruktur“ zugeordnet sind, ist ersichtlich aus der Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (BSI-Kritisverordnung - BSI-KritisV). Erläuterungen findet man auch hier. Für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die auch im Fall einer eventuellen Ausgangssperre – die es derzeit nicht gibt - die Möglichkeit erhalten sollen, in das Unternehmen zu kommen, muss die Leitung in eigener Zuständigkeit entscheiden, welche Personen für das Unternehmen systemrelevant sind. Diesen kann man vorsorglich eine entsprechende Bescheinigung an die Hand geben.