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Planen und Bauen - Baufachliche Beurteilungen
 

 
 

12.06.2019

Baumaßnahmen für Kunst, Kultur, Sport, Wirtschaft, Luftverkehr und Sonderprogramme des Landes NRW

Mit verschiedenen Förderprogrammen des Landes Nordrhein-Westfalen, des Bundes und der Europäischen Union werden finanzielle Mittel für Baumaßnahmen bewilligt. Bei den Zuwendungen für Baumaßnahmen von mehr als 500.000 € führen wir gemäß Landeshaushaltsordnung (Verwaltungsvorschriften zu § 44 LHO) die baufachlichen Prüfungen durch.

Die baufachlichen Prüfungen und Beratungen werden von den jeweils für die Bewilligung der finanziellen Mittel zuständigen Fachdezernaten beauftragt, das sind z.B. folgende:

  • Dezernat 26
    • Förderung der Luftfahrt
  • Dezernat 34
    • Regionale Wirtschaftsförderung
    • Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)
      • Kommunaler Klimaschutz
      • Grüne Infrastruktur
      • Fachkräfteaufruf
      • Forschungsinfrastruktur
  • Dezernat 35
    • Städtebauförderung
  • Dezernat 48
    • Sportförderung
    • Kunst- und Kulturförderung

Bei bestimmten Fördermaßnahmen wird die baufachliche Beteiligung direkt von den Ministerien des Landes Nordrhein-Westfalen angefordert.

Die in diesem Zusammenhang erforderlichen baufachlichen und fachtechnischen Prüfungen der einzelnen Baumaßnahmen werden im Teildezernat 35.06 – Bautechnik durchgeführt und umfassen im Wesentlichen folgendes:

  • Antragsberatungen
  • Antragsprüfungen
    • auf Förderfähigkeit nach den Förderrichtlinien aus den jeweiligen Förderbereichen
    • der Baukosten nach DIN 276
    • auf Wirtschaftlichkeit der Baumaßnahme
    • zur Ermittlung der förderfähigen Kosten für die Baumaßnahmen
  • Prüfung der Mittelanforderung (Mittel der Europäischen Union)
  • Prüfung der Vergaben
  • Beurteilung von Änderungsanzeigen hinsichtlich der Förderfähig- und Wirtschaftlichkeit
  • Ortsbesichtigungen
  • Verwendungsnachweisprüfungen
  • Bearbeitungen von Prüfungsmitteilungen des Landesrechnungshofes (LRH) und des Staatlichen Rechnungsprüfungsamtes (StRPA)