26.04.2018

Arbeitsgruppe der Isselanlieger-Kommunen bereitet Gründung eines Zweckverbands Hochwasserschutz vor

Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Issel-Anliegerkommunen werden sich in den nächsten Wochen in einer Arbeitsgruppe mit der Gründung eines Hochwasser-Zweckverbandes befassen. Eine Vorlage


Arbeitsgruppe der Isselanlieger-Kommunen bereitet Gründung eines Zweckverbands Hochwasserschutz vor

Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Issel-Anliegerkommunen werden sich in den nächsten Wochen in einer Arbeitsgruppe mit der Gründung eines Hochwasser-Zweckverbandes befassen. Eine Vorlage zur Abstimmung für die Gemeinde-Räte soll nach den Sommerferien vorliegen. Das haben die Bürgermeister der betroffenen Kommunen bei einem Treffen auf Einladung der Düsseldorfer Bezirksregierung im Kreishaus Borken beschlossen.

Die Arbeitsgruppe wird aus Vertretern der flächenmäßig größten Anliegerkommunen - Hamminkeln, Bocholt, Isselburg und Raesfeld – sowie des Isselverbandes bestehen. Die Moderation übernimmt die Kommunal Agentur NRW.

Der kommunale Zweckverband wird den Hochwasserschutz aller betroffenen Kommunen übernehmen und in enger Zusammenarbeit mit dem Isselverband das bereits existierende Hochwasserschutzkonzept im Wesentlichen umsetzen.

Bereits bei einem ersten Treffen im November 2017 hatten die Bürgermeister eine grundsätzliche Absichtserklärung abgegeben, einen solchen Verband gründen zu wollen. Beim Termin am 25. April ging es um konkrete Schritte zur Umsetzung. Die Kommunal Agentur NRW, ein unabhängiger Partner der Städte und Gemeinden, hatte Vorschläge sowohl für die Organisation als auch für die Finanzierung eines derartigen Zweckverbandes erarbeitet. Diese gilt es jetzt in der Arbeitsgruppe zu konkretisieren.

„Beim Hochwasserschutz spielen drei wesentliche Aspekte eine Rolle“, sagte Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher, „die Anlieger und ihr Eigentum zu schützen, den Kommunen Entwicklungsmöglichkeiten zu verschaffen und dem Fluss, da wo es passt, mehr Raum zu geben.“ Auch wenn das nicht zum Nulltarif zu bekommen ist; bei abgestimmter Planung gibt das Land Zuschüsse bis zu 80 Prozent.

Das Thema Hochwasserschutz an der Issel beschäftigt die Beteiligten schon seit vielen Jahren. Aufgrund der komplexen Zuständigkeiten konnte bislang keine befriedigende Lösung gefunden werden. Nunmehr liegt mit den Vorschlägen der Kommunal Agentur NRW ein Lösungsvorschlag auf dem Tisch, der personell, organisatorisch und finanziell trägt.

„Das ist ein großer Schritt hin zu einem sicheren Hochwasserschutz“, freut sich die Regierungspräsidentin.