04.07.2018

Erörterung zur Deichsanierung Xanten-Kleve

Am Mittwoch, 11.07.2018, beginnt die Erörterung der Einwendungen und Stellungnahmen im Planfeststellungsverfahren zur Deichsanierung Xanten-Kleve, im Abschnitt Lüttingen bis Wardt. Der Termin im

Deich (Symbolbild)


Erörterung zur Deichsanierung Xanten-Kleve

Am Mittwoch, 11.07.2018, beginnt die Erörterung der Einwendungen und Stellungnahmen im Planfeststellungsverfahren zur Deichsanierung Xanten-Kleve, im Abschnitt Lüttingen bis Wardt. Der Termin im historischen Schützenhaus Xanten, Fürstenberg 9, 46509 Xanten, beginnt um 09.00 Uhr.

Falls erforderlich, wird die Erörterung am Freitag, den 13.07., ab 09.00 Uhr am gleichen Ort fortgesetzt.

Der Deichverband Xanten-Kleve hat am 25.10.2016 die Antragsunterlagen für die Durchführung eines wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahrens für die Sanierung des Hochwasserschutzdeiches zwischen Rheinstrom-Kilometer 823,75 und 827,50, linkes Ufer, vorgelegt. Die Bezirksregierung Düsseldorf hat in ihrer Funktion als Anhörungsbehörde die Aufgabe, den gesetzlich vorgeschriebenen Erörterungstermin durchzuführen.

Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens haben 14 Träger öffentlicher Belange zu dem Vorhaben Stellungnahmen abgegeben. Es sind 51 Einzeleinwendungen von Privatpersonen sowie eine private Sammeleinwendung mit insgesamt 105 Unterzeichnern eingereicht worden.

Der Erörterungstermin ist grundsätzlich nicht öffentlich. Teilnahmeberechtigt sind daher lediglich der Deichverband Xanten-Kleve als Vorhabenträger, die Vertreter der Fachbehörden und Träger öffentlicher Belange sowie die Einwender und alle sonstigen vom Vorhaben Betroffenen und ihre Bevollmächtigten.

Sinn und Zweck des Erörterungstermins ist - neben der nochmals umfassenden Information der Beteiligten über das Vorhaben - die Klärung aller für die Entscheidung erheblichen Fakten und Gesichtspunkte. Den Beteiligten wird Gelegenheit gegeben, sich mündlich zu äußern, ihre bereits schriftlich erhobenen Stellungnahmen zu erläutern und mit dem Deichverband Xanten-Kleve als Vorhabenträger unter der Verhandlungsleitung der Bezirksregierung Düsseldorf zu diskutieren.