Nachdem die Antragsunterlagen im Frühjahr öffentlich auslagen und die Einwendungsfrist Ende Juni abgelaufen ist, findet am 29. August, ab 9.30 Uhr, der Erörterungstermin im Seidenweberhaus in Krefeld (Saal 1) statt.
Die LANXESS Deutschland GmbH hat bei der Bezirksregierung Düsseldorf einen Antrag zur wesentlichen Änderung des Hydrier-Betriebes im Chempark Uerdingen gestellt. Diese umfasst unter anderem die Erhöhung der Produktionskapazität für Hexandiol-1,6 (Adipol) durch apparative Ergänzungen und verfahrenstechnische Optimierungen, die Errichtung einer Lärmschutzwand, sowie einen Antrag auf Zulassung vorzeitigen Baubeginns.
In der vorgesehenen Frist haben 29 Einwender insgesamt 75 Bedenken geäußert. Dabei spielten neben Verfahrensfragen Themen wie die Anlagensicherheit oder die Abluftreinigung eine Rolle.
Der Erörterungstermin ist nun der nächste Verfahrensschritt im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren. Er dient dazu, die Informations- und Entscheidungsgrundlage der Genehmigungsbehörde zu verbreitern bzw. zu verbessern. Unter Beteiligung der Einwender, denen beim Erörterungstermin die Gelegenheit gegeben wird, ihre Bedenken persönlich vorzutragen, soll der Sachverhalt umfassend aufgeklärt werden, um eine tragfähige Grundlage für die Entscheidung der Genehmigungsbehörde zu schaffen.
Eine Entscheidung über den Antrag auf Genehmigung wird nicht im Erörterungstermin selbst, sondern erst im weiteren Verlauf des Genehmigungsverfahrens getroffen.
Der Erörterungstermin ist öffentlich. Rederecht haben jedoch nur die Einwender und Einwenderinnen.
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