21.10.2020

Luftreinhalteplan Oberhausen tritt am 30. Oktober in Kraft

Die Planergänzung zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 – Teilplan West – für den Bereich der Stadt Oberhausen ist mit Einarbeitung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen


Luftreinhalteplan Oberhausen tritt am 30. Oktober in Kraft

Die Planergänzung zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 – Teilplan West – für den Bereich der Stadt Oberhausen ist mit Einarbeitung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen fertiggestellt. Der Plan liegt ab 23. Oktober 2020 zur Einsicht offen, bevor er dann am 30. Oktober 2020 in Kraft tritt.

Mit der Stadt Oberhausen hat die Bezirksregierung ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur weiteren Verbesserung der Luftqualität erarbeitet. Unterstützt wurde sie dabei durch eine Projektgruppe mit Vertretern unter anderem von Umweltverbänden und Verwaltung sowie aus den Bereichen Wirtschaft, Handwerk und Verkehr.

Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher: „Der öffentliche Nahverkehr und die Parkraumbewirtschaftung sind optimiert worden. Das sorgt für bessere Luft in Oberhausen. Mein Dank gilt allen Akteuren, die an der Erarbeitung des Plans beteiligt waren.“

Der Luftreinhalteplan Oberhausen enthält mehr als 50 neue oder weiterentwickelte Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität. Er umfasst neben den Maßnahmen, die im gerichtlichen Vergleich zwischen dem Land NRW, der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und der Stadt Oberhausen vor dem vor dem Oberverwaltungsgericht NRW (OVG NRW) vereinbart worden sind, eine Vielzahl weiterer Maßnahmen, die zu einer stärkeren Absenkung der Jahresmittelwerte beitragen.

Herauszuheben sind hierbei der Austausch und die Nachrüstung von Fahrzeugen im ÖPNV sowie bei kommunalen Unternehmen, die Einrichtung eines ganztägigen Lkw-Durchfahrtsverbots auf einem zwei Kilometer langen Abschnitt der Mülheimer Straße, die Einrichtung eines Bus on demand-Systems, das in den Abend- und Nachtstunden eine individuelle ÖPNV-Nutzung unabhängig fester Fahrpläne ermöglicht, sowie der weitere Ausbau des Radverkehrsnetzes, insbesondere durch die Errichtung von Schutz- und Radfahrstreifen auf der Fahrbahn bei gleichzeitiger Reduktion der Fahrspuren des motorisierten Individualverkehrs (MIV). Der fortgeschriebene Luftreinhalteplan enthält des Weiteren Maßnahmen zum Ausbau der Parkraumbewirtschaftung, zur Schaffung weiterer P & R-Anlagen sowie zum Ausbau der Elektromobilität. Hinzu kommen diverse durch die Wirtschaftsverbände bzw. die Stadt Oberhausen initiierten Aktionen bzw. Vereinbarungen wie z. B. zum Mobilitätsmanagement in Industrie und Handwerk.

Der Luftreinhalteplan wird in der Zeit vom

23.10.2020 bis 05.11.2020 

auf der Website der Bezirksregierung Düsseldorf veröffentlicht und kann dort heruntergeladen werden. Der Plan wird der Öffentlichkeit auch nach dem Inkrafttreten dauerhaft als Download auf der Homepage der Bezirksregierung zugänglich gemacht.

Außerdem wird er in der Zeit vom 23.10.2020 bis 05.11.2020 öffentlich ausgelegt. Die persönliche Einsicht ist möglich bei der

Stadt Oberhausen
Bereich Umwelt
Technisches Rathaus Sterkrade
Zimmer: B 614
Bahnhofstr. 66
46042 Oberhausen
montags - donnerstags: 08:30 Uhr - 12:00 Uhr und 13:30 Uhr - 15:00 Uhr
freitags: 08:30 Uhr - 12:00 Uhr
sowie nach Vereinbarung unter 0208/825-3556 oder luftreinhalteplanung [at] oberhausen.de

und bei der

Bezirksregierung Düsseldorf
Dienstgebäude Cecilienallee 2
40474 Düsseldorf
montags - donnerstags: 08:00 Uhr - 12:00 Uhr und 13:00 Uhr - 16:00 Uhr
freitags: 08:00 Uhr - 14:00 Uhr
Sowie nach Vereinbarung unter 0211/475-2045 oder luftreinhaltung [at] brd.nrw.de

Aufgrund der Corona-Pandemie wird sowohl von der Stadt Oberhausen als auch von der Bezirksregierung eine vorherige telefonische Anmeldung untern den jeweils angegebenen Nummern erbeten, wenn eine persönliche Einsichtnahme gewünscht wird. Eine persönliche Einsicht ist auch über den oben genannten Zeitpunkt hinaus möglich.