06.06.2018

Oberhausen macht den nächsten Schritt in Richtung Haushaltssanierung

Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher hat heute die  Fortschreibung des Oberhausener Haushaltssanierungsplans genehmigt. Die Kommune nimmt am Stärkungspakt Stadtfinanzen teil und muss in diesem


Oberhausen macht den nächsten Schritt in Richtung Haushaltssanierung

Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher hat heute die  Fortschreibung des Oberhausener Haushaltssanierungsplans genehmigt. Die Kommune nimmt am Stärkungspakt Stadtfinanzen teil und muss in diesem Jahr den Haushaltsausgleich erstmalig mit planmäßig reduzierter Konsolidierungshilfe schaffen, die das Land NRW gewährt. „Ich bin optimistisch, dass Oberhausen auch diese Herausforderung meistert“, sagt Birgitta Radermacher. „Bereits im vergangenen Jahr hat die Stadt erstmals den Haushaltsausgleich geschafft und damit das erste Etappenziel des Stärkungspakts erreicht.“

Allerdings gehöre die Einhaltung des Personal- und des Sozialbudgets zu den Risiken, die nach wie vor bestehen. Hieran müsse Oberhausen entschlossen arbeiten.   

Zum Hintergrund: Oberhausen erhielt in den letzten Jahren im Rahmen des Stärkungspaktes Kommunalfinanzen des Landes Nordrhein-Westfalen insgesamt Konsolidierungshilfen von rd. 395 Mio. €. Die jährliche Konsolidierungshilfe wird ab diesem Jahr schrittweise reduziert, im Jahr 2021 muss Oberhausen den Haushalt ganz ohne Konsolidierungshilfe ausgleichen.