Ort der Sitzung
Plenarsaal des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum der Sitzung
Unterlagen zur Sitzung

Tagesordnungspunkte

TOP 1
Formalien
TOP 2
Genehmigung der Niederschriften

über:

  • die 16. Sitzung des Regionalrates am 02.12.2004
  • die 17. Sitzung des Regionalrates am 13.01.2005 (konstituierende Sitzung)
Unterlagen
TOP 3
Information über die aktuellen Entwicklungen im Regierungsbezirk Düsseldorf
TOP 4
36. Änderung des Gebietsentwicklungsplanes für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Moers (MotoWorld Moers – MWM)

hier: Einstellungsbeschluss

Berichterstattung im RR: CDU

Unterlagen
TOP 5
38. Änderung des Gebietsentwicklungsplanes für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Gemeinde Schermbeck (Abgrabungsbereich – vereinfachtes Verfahren)

hier: Aufstellungsbeschluss

Berichterstattung im RR: SPD

Unterlagen
TOP 6
Zielabweichungsverfahren vom Gebietsentwicklungsplan für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet des Kreises Viersen (Aufhebung der Bahntrasse Kaldenkirchen-Grefrath-Kempen)

hier: Einvernehmen des Regionalrates

Berichterstattung im RR: CDU

Unterlagen
TOP 7
Förderprogramm für den kommunalen Radwegebau 2005

Berichterstattung im RR: SPD

Unterlagen
TOP 8
Sachstandsbericht zur Integrierten Gesamtverkehrsplanung (IGVP)

Berichterstattung im RR: CDU

Unterlagen
TOP 9
Kommunale Vorfinanzierung für Bauvorhaben an Landesstraßen 2005

Berichterstattung im RR: CDU

Unterlagen
TOP 10
Kunst- und Kulturförderung

hier: Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik 2005

Berichterstattung im RR: Bündnis 90/ Die Grünen

TOP 11
Geschäftsordnung des Regionalrates
Unterlagen
TOP 12
Information über den Stand der Novellierung des Landesplanungsgesetzes

Berichterstattung im RR: SPD

TOP 13
Stand der Bewertung der Ortsumgehung Essen-Altendorf (Krupp-Boulevard) für das Straßenbauförderprogramm 2005
Unterlagen
TOP 14
Abfallwirtschaftsplan -Teilplan Siedlungsabfall- für den Regierungsbezirk Münster"
Unterlagen
Darüber hinaus wurden zur Regionalratssitzung folgende Anfragen der CDU-Fraktion vorgelegt: