Ort der Sitzung
im Plenarsaal der Bezirksregierung Düsseldorf
Datum der Sitzung
Unterlagen zur Sitzung

Tagesordnungspunkte

TOP 1

Formalien

TOP 2

Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung des Regionalrates am 28.09.2006

TOP 3

Information über die aktuellen Entwicklungen im Regierungsbezirk Düsseldorf)

TOP 4

Zusammensetzung der beratenden Mitglieder des Regionalrates gem. §8 I LPlG
hier: Berufung eines neuen Mitgliedes für die Arbeitgeberliste

Vorlage: 4/25 RR

TOP 5

Bildung der Ausschüsse des Regionalrates
hier: Änderung der Zusammensetzung des Strukturausschusses

Vorlage: 4a/25 RR

TOP 6

Antrag des Kreises Wesel auf ersatzlose Streichung des Bereiches zum
Grundwasser- und Gewässerschutz (BGG) Ginderich
hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

Vorlage: 6/23PA bzw. 5/25 RR

Berichterstattung im RR: CDU

TOP 7

Förderprogramme für den kommunalen Straßen- und Radwegebau 1999 bis 2006
-
Bereinigung der Projektlisten 1999 bis 2005 (Berichterstattung und Beschlussfassung)
- Förderprogramm 2006 (Berichterstattung)

Vorlage: 3/23 VA bzw. 6/25 RR
Berichterstattung im RR: SPD

TOP 8

Förderprogramm für den kommunalen Straßen- und Radwegebau 2007
hier: Berichterstattung und Beschlussfassung

Vorlage: 4/23 VA bzw. 7/25 RR

Berichterstattung im RR: CDU

TOP 9

Landesstraßenbauprogramm 2007 für Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans
hier: Berichterstattung und Beschlussfassung

Vorlage: 5/23 VA bzw. 8/25 RR

Berichterstattung im RR: SPD

TOP 10

Prioritätenreihungen der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2006 für
die Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. € Gesamtkosten
und der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2006 für die
Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen
hier: Berichterstattung und Beschlussfassung

Vorlage: 6/23 VA bzw. 9/25 RR

Berichterstattung im RR: CDU

TOP 11

Gefahrenabwehr und Sanierung von Altlasten
- Förderprogramm 2006 und 2007
hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

Vorlage: 5/23 StA bzw. 10/25 RR

Berichterstattung im RR: CDU

TOP 12

Städtebauförderung
hier: Vorschlag für das Stadterneuerungsprogramm 2007

Vorlage: 8a/23 StA bzw. (11)/25 RR

Berichterstattung im RR: Bündnis 90 / Die Grünen