Datum: 18.09.2008
Ort der Sitzung
im Plenarsaal der Bezirksregierung Düsseldorf
Datum der Sitzung
Tagesordnungspunkte
Hinweis: Die ursprüngliche Tagesordnung wurde auf Bitten der Verwaltung durch den Vorsitzenden um den TOP 10 (9 alt) sowie durch den Regionalrat auf Vorschlag des Planungsausschusses bzw. des Verkehrsausschusses um die Punkte 5 (neu) bzw. 11 (neu) ergänzt.
TOP 1
Formalien
TOP 2
Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung des Regionalrates am 19.06.2008
TOP 3
Information über die aktuellen Entwicklungen im Regierungsbezirk Düsseldorf
TOP 4
51. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99)
(Änderung der Vorgaben zur Rohstoffsicherung und -gewinnung)
hier: Aufstellungsbeschluss
Berichterstattung im RR: CDU
- Zur Übersicht (Vorlage: 4/30 PA bzw. 4/32RR)
TOP 5 (neu)
Umsetzung der 51. Regionalplanänderung
Berichterstattung im RR: SPD
TOP 6 (5 alt)
58. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Hamminkeln für eine betriebsgebunde Standortentwicklung eines ortsansässigen Betriebes
(Flächentausch von Bereichen für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB-Tausch))
hier: Erarbeitungsbeschluss
Berichterstattung im RR: SPD
TOP 7 (6 alt)
59. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Grevenbroich (Gewächshauspark am Standort Kraftwerk Neurath und Verlagerung eines GIB)
hier: Erarbeitungsbeschluss
Berichterstattung im RR: CDU
TOP 8 (7 alt)
60. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet Stadt Geldern zur Erweiterung eines Standortes zur Vermarktung gartenbaulicher Produkte (GIB für zweckgebundene Nutzungen)
hier Erarbeitungsbeschluss
Berichterstattung im RR: SPD
TOP 9 (8 alt)
Landesstraßenbauprogramm 2009 für Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans
hier: Berichterstattung und Beschlussfassung
Berichterstattung im RR: CDU
TOP 10 (9 alt)
Investitionspakt zur energetischen Erneuerung von Gebäuden der sozialen Infrastruktur in den Kommunen (Investitionspakt Bund-Länder-Gemeinden NRW)
hier: Vorschlag für das Förderprogramm
TOP 11 (neu)
ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan und Förderprogramm für Investitionsmaßnahmen des ÖPNV im besonderen Landesinteresse
hier: Sachstandsbericht
Berichterstattung im RR: Bündnis 90/Die Grünen
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