Ort der Sitzung
im Plenarsaal der Bezirksregierung Düsseldorf
Datum der Sitzung
Unterlagen zur Sitzung

Tagesordnungspunkte

TOP 1

Formalien


TOP 2

Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung des Planungsausschusses am
03.12.2009

TOP 3

Möglichkeiten des Klimaschutzes und der Klimaanpassung auf der Ebene der
Regionalplanung
Vortrag von Herrn Dr. Mark Fleischhauer

TOP 4

58. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99)
im Gebiet der Stadt Hamminkeln für eine betriebsgebundene Standortentwicklung
eines ortsansässigen Betriebes (Flächentausch von Bereichen für
gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB-Tausch))

hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 5

60. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99)
im Gebiet Stadt Geldern zur Erweiterung eines Standortes zur Vermarktung
gartenbaulicher Produkte (GIB für zweckgebundene Nutzungen)

hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 6

61. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99)
im Gebiet der Stadt Kevelaer (Erweiterung eines GIB)

hier: Erarbeitungsbeschluss

TOP 7

62. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99)
im Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort (Reduzierung eines Bereiches zur Sicherung
und zum Abbau oberflächennaher Bodenschätze (BSAB) und Reduzierung eines
Bereiches für Aufschüttungen und Ablagerungen (BAA))

hier: Bestätigung des Erarbeitungsbeschlusses

TOP 8

63. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99)
im Gebiet der Stadt Krefeld (Umwandlung eines GIB in ASB)

hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 9

Bericht über die Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie
  a) Information über den Inhalt des Bewirtschaftungsplanes (BW-Plan) und
      des Maßnahmenprogrammes (MaPro)
  b) Praktische Beispiele der Umsetzung des Bewirtschaftungsplanes (BW-
     -Plan) und des Maßnahmenprogrammes

hier: Kenntnisnahme und Beschlussfassung

  • Vorlage: (korrigierte Übersicht, Seite 1 der Anlage)
  • Vortrag: (7.3 MB, Vortrag Herr Reinders)
TOP 10

Positionspapier des Regionalrates für den Regierungsbezirk Düsseldorf zur
künftigen Rohstoffgewinnung

TOP 11

Bericht über die Verwendung von Fördermitteln im Hochwasserschutz
hier: Kenntnisnahme

TOP 12

Bericht über den Stand der Deichsanierungsmaßnahmen
hier: Kenntnisnahme

TOP 13

Unterrichtung über den weiteren Verfahrensablauf zur Nachmeldung des
Vogelschutzgebietes "Unterer Niederrhein"

TOP 14

Informationen über die Gebietsentwicklung westlich der Maas im Raum Venlo
(Klavertje 4 einschließlich Greenport Venlo)

hier: Berichterstattung

TOP 15

Informationen über Rechtsvorschriften
hier: Neufassung des Raumordnungsgesetzes (ROG)
Sachstand Novelle Landesplanungsgesetz
Änderung der Regionalräteverordnung
Änderung der Verordnung zu Raumordnungsverfahren

TOP 16

Ablauf und Stand des Verfahrens zur Erarbeitung und Aufstellung des
Abfallwirtschaftsplans 2009

hier: Kenntnisnahme

TOP 17

Informationen der Verwaltung

TOP 18

Verschiedenes


TOP 19

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
vom 17.02.2009