Ort der Sitzung
im Plenarsaal der Bezirksregierung Düsseldorf
Datum der Sitzung
Unterlagen zur Sitzung

Tagesordnungspunkte

TOP 1

Formalien

TOP 2

Genehmigung der Niederschrift
über die 49. Sitzung des Regionalrates am 20.09.2012

TOP 3

Information über die aktuellen Entwicklungen im Regierungsbezirk Düsseldorf

TOP 4

Vortrag zum Thema „Regionale Kooperationen im Rheinland am Beispiel der Häfen“
durch Herrn Rainer Schäfer (Geschäftsführer Neuss Düsseldorfer Häfen)

TOP 5

Kunst- und Kulturförderung – Projektförderung im Rahmen der regionalen Kulturpolitik
hier: Beratung und Beschlussfassung 2013,
       Rückblick auf die Förderung 2012

Berichterstattung im RR: CDU

TOP 6

Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie Maßnahmen
des Bodenschutzes

hier: Förderprogramm 2013

Berichterstattung im RR: SPD

TOP 7

Prioritätenreihungen der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2013 für die
Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. EUR Gesamtkosten
(UAIIa) und der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2013 für die
Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen (UAIIr)

hier: Berichterstattung und Beschlussfassung

Berichterstattung im RR: CDU

TOP 8

Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP)

  • a) Neue Bedarfsplanung für Straßenvorhaben
    hier: Projektvorschläge Beschlussfassung
  • Vorlage: 5/ 47 VA bzw. 8/ 50 RR
  • Tischvorlage 1: TOP 5/ 47VA bzw. / 50. RR
    (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2012)
  • Tischvorlage 2: TOP 5/ 47VA bzw. / 50. RR
    (Eingabe der Initiative Lebenswertes Uedem vom 27.11.2012)
  • Tischvorlage 3: / 50 RR, 13.12.2012
    (nach VA-Sitzung geänderte Projektvorschläge)
  • Tischvorlage 4: / 50 RR
    (Antrag Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 11.12.2012 zur Maßnahme B 67n Uedem)


b) Initiative der Metropolregion Rheinland

hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 09.08.2012;

Vorhaben für den Bereich Straße

Berichterstattung im RR: CDU

TOP 9

(Dieser TOP wurde in das I. Sitzungsquartal 2013 verschoben!)

Landschaftspark Rheinbogen in Monheim am Rhein
hier: Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung nach
§ 34 (3) LPlG NW

Berichterstattung im RR: Bündnis 90/ Die Grünen

TOP 10

(neu)

Bedarfsgutachten für Wohnen und Gewerbe