Tagesordnung der 91. Sitzung des Regionalrates

Datum: 15.12.2022

Ort der Sitzung
im Plenarsaal der Bezirksregierung Düsseldorf
Datum der Sitzung
Video
©BR_D

Aufzeichnung der 91. Sitzung des Regionalrates

33:32 Minuten

Tagesordnungspunkte

Link zur Tagesordnung mit Unterlagen im Ratsinfosystem.

TOP 1
Formalien
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TOP 2
Genehmigung der Niederschrift

über die 90. Sitzung des Regionalrates am 22.09.2022

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TOP 3
Information über die aktuellen Entwicklungen im Regierungsbezirk Düsseldorf
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TOP 4
Förderprogramm 2023

Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie weiteren Maßnahmen des Bodenschutzes

Schriftlicher Bericht

Beschlussfassung

Berichterstattung im Regionalrat: CDU-Fraktion

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TOP 5
Landesstraßenbauprogramme 2023
Prioritätenreihungen der Maßnahmen für den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten und für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen Schriftlicher Bericht Beschlussfassung Berichterstattung im Regionalrat: SPD-Fraktion
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TOP 6
Förderprogramm 2023
Kunst- und Kulturförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik Schriftlicher Bericht Beschlussfassung Berichterstattung im Regionalrat: Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
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TOP 7
11. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) im Gebiet der Stadt Wuppertal
(Änderung von GIB in ASB) Schriftlicher Bericht Offenlagebeschluss
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TOP 8
12. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) im Gebiet der Stadt Neuss

(Änderung von AFA / RGZ in ASB-GE)

Schriftlicher Bericht

Offenlagebeschluss

Berichterstattung im Regionalrat: SPD-Fraktion

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TOP 9
13. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) im Gebiet der Stadt Geldern

(Rücknahme eines BSN)

Schriftlicher Bericht

Feststellungsbeschluss

Berichterstattung im Regionalrat: SPD-Fraktion

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TOP 10
14. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) im Gebiet der Stadt Düsseldorf

(Änderung von GIB in ASB)

Schriftlicher Bericht

Aufstellungsbeschluss

Berichterstattung im Regionalrat: CDU-Fraktion

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TOP 11
15. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) im Gebiet der Stadt Kevelaer
(Änderung von AFA in GIB) Schriftlicher Bericht Aufstellungsbeschluss Berichterstattung im Regionalrat: SPD-Fraktion
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TOP 12
Anfragen
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TOP 12.1
Mängelrüge 8. RPD-Änderung

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 24.11.2022

Kenntnisnahme

TOP 13
Kriterien nach § 38a LPlG NRW

Beschlussfassung

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TOP 13.1
Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-/FW-Fraktion
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TOP 13.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
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