Tagesordnung der 92. Sitzung des Regionalrates

Datum: 23.03.2023

Ort der Sitzung
im Plenarsaal der Bezirksregierung Düsseldorf
Datum der Sitzung
Video
©BR_D

Aufzeichnung der 92. Sitzung des Regionalrates

36:09 Minuten

Tagesordnungspunkte

Link zur Tagesordnung mit Unterlagen im Ratsinfosystem.

TOP 1
Formalien
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TOP 2
Genehmigung der Niederschrift

über die 91. Sitzung des Regionalrates am 15.12.2022
sowie der Niederschrift über die Klausurtagung des Regionalrates am 17. und 18.11.2022

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TOP 3
Information über die aktuellen Entwicklungen im Regierungsbezirk Düsseldorf
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TOP 4
Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau 2023

Schriftlicher Bericht

Beschlussfassung

Berichterstattung im Regionalrat: CDU-Fraktion

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TOP 5
Vorschlag für das Städtebauförderprogramm 2023
Schriftlicher Bericht Beschlussfassung Berichterstattung im Regionalrat: SPD-Fraktion
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TOP 6
Evaluierung des virtuellen Gewerbeflächenpools für das Gebiet des Kreises Kleve
Schriftlicher Bericht Beschlussfassung Berichterstattung im Regionalrat: Bündnis 90/DIE GRÜNEN
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TOP 7
11. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) im Gebiet der Stadt Wuppertal
(Änderung von GIB in ASB) Schriftlicher Bericht Feststellungsbeschluss Berichterstattung im Regionalrat: CDU-Fraktion
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TOP 8
12. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) im Gebiet der Stadt Neuss

(Änderung von AFA / RGZ in ASB-GE)

Schriftlicher Bericht

Feststellungsbeschluss

Berichterstattung im Regionalrat: CDU-Fraktion

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TOP 9
Stellungnahme des Regionalrates Düsseldorf zur Einstellung des Bund-Länder-Programms Investitionspakt Sportstätten

Beschlussfassung

Berichterstattung im Regionalrat: SPD-Fraktion

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TOP 10
Neubesetzung im Ausschuss für Wirtschaft und Strukturwandel, im Ausschuss für Mobilität, Umwelt und Klimaschutz sowie im Ausschuss für Regionale Zusammenarbeit, Gewässerschutz, Kultur und Tourismus

Antrag der FDP-/FW-Fraktion vom 6.03.2023

Beschlussfassung

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TOP 11
Änderung des Braunkohlenplans „Garzweiler II. Sachlicher Teilplan: Sicherung einer Trasse für die Rheinwassertransportleitung“
Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde Düsseldorf (Entwurf) Beschlussfassung Berichterstattung im Regionalrat: SPD-Fraktion
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TOP 12
Regionale Flächenziele für die Windenergienutzung in NRW Stellungnahme des Regionalrates Düsseldorf

Beschlussfassung

Berichterstattung im Regionalrat: Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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TOP 13
Leitentscheidung Braunkohle der Landesregierung NRW

Stellungnahme des Regionalrates Düsseldorf

Beschlussfassung

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TOP 14
Anfragen
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TOP 14.1
Gutachten Standstreifen A3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 09.01.2023

Kenntnisnahme