WEBVTT - Generated by https://sindresorhus.com/aiko 00:00:11.000 --> 00:00:25.000 Ich begrüße natürlich alle Anwesenden, alle Zuhörer draußen und ganz besonders den Abteilungsdirektor Kruse, den leitenden Regierungsdirektor Pleschinger, den Regierungsbaudirektor Hammersluck und den Regierungsrat Hessel sind hier alle anwesend. 00:00:25.000 --> 00:00:32.000 Und wir könnten jetzt beginnen mit der zweiten Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur. 00:00:32.000 --> 00:00:37.000 Und ich bin gespannt, wie viel Zeit wir benötigen. 00:00:37.000 --> 00:00:41.000 Die Wetten laufen, ob unter oder über 30 Minuten. 00:00:41.000 --> 00:00:43.000 Mal sehen, was herauskommt. 00:00:43.000 --> 00:00:47.000 Ich halte mich jetzt deshalb nicht groß mit dem Vorspann auf. 00:00:47.000 --> 00:00:51.000 Sie haben eine Tagesordnung vorliegen. 00:00:51.000 --> 00:00:58.000 Und zunächst gehe ich davon aus, dass die Formalien mit der Einladung alles auch in ihrem Sinne war und perfekt waren. 00:00:58.000 --> 00:01:04.000 Beschlussfähig sind wir, weil alle Plätze gefüllt sind und deshalb jetzt zur Tagesordnung. 00:01:04.000 --> 00:01:13.000 Da schlage ich vor, dass wir den Punkt 6 1 die Anfrage von den Grünen zum passenden Punkt nehmen, nämlich Tagesordnungspunkt 4. 00:01:13.000 --> 00:01:24.000 Ich hoffe, das ist im Sinne der Antragsteller. Und wenn Sie damit einverstanden sind, dann frage ich, ob jemand gegen diese Tagesordnung ist, ob sich jemand enthält. 00:01:24.000 --> 00:01:27.000 Und damit ist die Tagesordnung so angenommen. 00:01:27.000 --> 00:01:29.000 Wir kommen dann schon zum Tagesordnungspunkt 2. 00:01:29.000 --> 00:01:35.000 Das ist die Genehmigung der Niederschrift der ersten Sitzung und die war am 5. März. 00:01:35.000 --> 00:01:43.000 Hat da irgendjemand was festgestellt, dass da was nicht richtiges drin steht oder seine eigene Bemerkung fehlt? Sehe ich nicht. 00:01:43.000 --> 00:01:48.000 Ist jemand gegen diese Niederschrift? Enthält sich irgendjemand einer? 00:01:48.000 --> 00:01:51.000 Der Herr Herz war nicht anwesend. Enthält sich? 00:01:51.000 --> 00:01:54.000 Und damit ist das auch einstimmig schon so genehmigt. 00:01:54.000 --> 00:01:57.000 Und nun kommen wir zum Tagesordnungspunkt 3. 00:01:57.000 --> 00:02:02.000 Das ist das Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau. 00:02:02.000 --> 00:02:07.000 Gibt es die Wortmeldung schon von Frau Eicker? Sie haben das Wort, bitte. 00:02:07.000 --> 00:02:09.000 Danke. Nur eine kurze Anmerkung. 00:02:09.000 --> 00:02:12.000 Wir werden selbstverständlich dem Beschlussvorschlag zustimmen. 00:02:12.000 --> 00:02:20.000 Es fällt auf, dass der Kreiskleber da sehr prominent vertreten ist bei den Maßnahmen, insbesondere die Maßnahmen aus dem Sondervermögen. 00:02:20.000 --> 00:02:24.000 Das freut mich persönlich sehr. Wahrscheinlich haben die da besonders gut gearbeitet. 00:02:24.000 --> 00:02:29.000 Ich gehe davon aus, dass ansonsten andere Kommunen eben keine Maßnahmen angemeldet haben. 00:02:33.000 --> 00:02:36.000 Sehr geehrte Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren. 00:02:36.000 --> 00:02:40.000 Es hängt immer davon ab, was natürlich eingegangen ist und wie baureif die Maßnahmen sind. 00:02:40.000 --> 00:02:45.000 Und wenn soweit die Hausaufgaben gemacht sind, spricht einer Bewilligung nichts entgegen. 00:02:45.000 --> 00:02:51.000 Also da gibt es jetzt keine nach Nasenlänge irgendwie Bevorzugung. 00:02:51.000 --> 00:02:57.000 Sehe ich die Wortmeldung von Frau Bellstedt und der fehlende Aldi Düsseldorfer Projekte? 00:02:57.000 --> 00:03:04.000 Das auch, Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren. Meine Frage ist, es ist ja in der Tat diesmal zum ersten Mal so, 00:03:04.000 --> 00:03:08.000 dass die Mittel aus dem Sondervermögen dort mit aufgeführt werden. 00:03:08.000 --> 00:03:12.000 Und meine Frage ist, gibt es da gleiche oder unterschiedliche Förderrichtlinien? 00:03:12.000 --> 00:03:17.000 Also wie kommt was in welches Programm? Wie wird das entschieden? 00:03:17.000 --> 00:03:21.000 Dazu kann ich auch kurz mitteilen. 00:03:21.000 --> 00:03:27.000 Grundsätzlich wird die Förderung nach der Füry-Komstra beantragt. 00:03:27.000 --> 00:03:31.000 Dann wird gemeinsam mit dem Ministerium in den Programmgesprächen abgewogen. 00:03:31.000 --> 00:03:34.000 Was kann man ins Sondervermögen reinbringen? 00:03:34.000 --> 00:03:37.000 Das werden in der Regel Maßnahmen sein, die hochpreisiger sind, 00:03:37.000 --> 00:03:43.000 weil natürlich das Sondervermögen mehr Budget hat als unser Förderprogramm mit den Landesmitteln. 00:03:43.000 --> 00:03:46.000 Und dann gibt es noch die wichtige Unterscheidung. 00:03:46.000 --> 00:03:55.000 Wenn Sie in das NRW-Infrastrukturgesetz schauen, da ist in § 2 Absatz 4 die Regelung. 00:03:55.000 --> 00:04:06.000 Alles, was keine KAG-Beiträge oder Finanzierung der Beiträge praktisch in Anspruch nimmt, 00:04:06.000 --> 00:04:09.000 das kann im Sondervermögen gefördert werden. 00:04:11.000 --> 00:04:17.000 Wenn Herr Bien nicht passend dazu eine Nachfrage hat, dann würden wir im Parteien-Spektrum 00:04:17.000 --> 00:04:22.000 auch in der Reihenfolge der Wortmeldung erst mal zu Herrn Wolffers übergehen. 00:04:22.000 --> 00:04:24.000 Dann hat er das Wort, Herr Wolffers. 00:04:24.000 --> 00:04:26.000 Vielen Dank, Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren. 00:04:26.000 --> 00:04:31.000 Kurze Frage. Sie sagten gerade, es kommt darauf an, was gerade schon vorbereitet ist. 00:04:31.000 --> 00:04:33.000 Deswegen ist natürlich das Förderbeutel bei 9 Millionen. 00:04:33.000 --> 00:04:37.000 Wie sieht denn die Pipeline aus für die nächsten ein, zwei Jahre? 00:04:37.000 --> 00:04:42.000 Haben wir da eine ähnliche Größenordnung zu erwarten, dass in den Regierungsbezirk diese Mittel fließen? 00:04:42.000 --> 00:04:48.000 Oder haben wir auch ein Potenzial, dass ein höherer Anteil von den Förderprogrammen 00:04:48.000 --> 00:04:50.000 des Landes hier auch noch fließt? 00:04:50.000 --> 00:04:53.000 Haben Sie da schon entsprechende Vorinformationen? 00:04:53.000 --> 00:05:02.000 Ich meine, es gibt eine Vereinbarung, dass analog für den Zeitraum des Infrastrukturgesetzes, 00:05:02.000 --> 00:05:09.000 also bis 2036, das Förderprogramm in der Höhe oder in der festgelegten Höhe 00:05:09.000 --> 00:05:12.000 auch bis zu diesem Zeitpunkt garantiert werden soll. 00:05:12.000 --> 00:05:18.000 Es ist jetzt nicht so, dass mit einem deutlich höheren Volumen gerechnet werden kann, 00:05:18.000 --> 00:05:20.000 aber auch nicht tiefer. 00:05:20.000 --> 00:05:25.000 Die Gelder sind anscheinend gesichert soweit, aber eben in abgespeckter Version 00:05:25.000 --> 00:05:27.000 im Vergleich natürlich zum Sondervermögen. 00:05:29.000 --> 00:05:32.000 Herr Bien, dann haben Sie das Wort jetzt. 00:05:32.000 --> 00:05:35.000 Vielen Dank. Meine Rückfrage hatte sich schon erledigt. 00:05:35.000 --> 00:05:39.000 Das bezog sich auch auf die Verschiebung der Maßnahme in das Sondervermögen 00:05:39.000 --> 00:05:42.000 und was die Voraussetzungen hierfür sind, aber das wurde schon ausreichend beantwortet. 00:05:42.000 --> 00:05:44.000 Danke. 00:05:44.000 --> 00:05:46.000 Dann sehe ich keine weiteren Wortmeldungen. 00:05:46.000 --> 00:05:51.000 Frau Eicker, die sich ja schon kräftig bei diesem Tagesordnungspunkt engagiert hat, 00:05:51.000 --> 00:05:54.000 wird den Bericht im Regionalrat machen. 00:05:54.000 --> 00:05:59.000 Und wir müssen einen Beschluss fassen. Wer ist gegen die Beschlussfassung? 00:05:59.000 --> 00:06:01.000 Wer enthält sich? 00:06:01.000 --> 00:06:04.000 Damit ist das einstimmig so angenommen. 00:06:04.000 --> 00:06:13.000 Ich rufe den Tagesordnungspunkt 4 auf, inklusive in 6.1 der Anfrage von den Grünen. 00:06:13.000 --> 00:06:16.000 Und bitte um Wortmeldung, wenn das gewünscht ist. 00:06:16.000 --> 00:06:18.000 Der Herr Münchow war der Erste. 00:06:18.000 --> 00:06:20.000 Und dann Doktor Stott. 00:06:20.000 --> 00:06:24.000 Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, ich habe eine Nachfrage. 00:06:24.000 --> 00:06:29.000 Und zwar in dem Programm ist als Punkt 1 und später auch noch mal auf der nächsten Seite 00:06:29.000 --> 00:06:32.000 der Ausbau der Radweg Nieder-Bohnsfeld-Velbert-Langenberg. 00:06:32.000 --> 00:06:34.000 Das Thema geht schon sehr lange um. 00:06:34.000 --> 00:06:38.000 Wir haben das schon sehr lange, also zumindest in meiner Zeit im Regionalrat von 2009 bis 2014, 00:06:38.000 --> 00:06:42.000 stand es auch schon immer im Landesstraßenförderprogramm. 00:06:42.000 --> 00:06:50.000 Wir haben vor ungefähr acht Jahren einen Radweg gebaut zwischen Nierenhof und Essen-Kupferdreh. 00:06:50.000 --> 00:06:54.000 Und auf meine Initiative, das ist ein 40 Jahre Projekt gewesen, 00:06:54.000 --> 00:06:57.000 dann ist es gebaut worden, der besteht mittlerweile. 00:06:57.000 --> 00:07:02.000 Jetzt bauen wir parallel in 100 Meter Entfernung für mehrere Millionen noch mal einen Radweg. 00:07:02.000 --> 00:07:07.000 Obwohl es einen Radweg in der flachen Lage gibt, und der läuft weit über Berg und Tal. 00:07:07.000 --> 00:07:11.000 Die Straße war gerade fünf Jahre gesperrt, weil sie neu gebaut worden ist. 00:07:11.000 --> 00:07:15.000 Und da ist kein Radweg angepflanzt worden, jetzt wird sie dann wieder gesperrt werden. 00:07:15.000 --> 00:07:17.000 Ich frage mich über die Sinnigkeit dieser Maßnahme. 00:07:17.000 --> 00:07:19.000 Ich habe das schon mehrfach damals auch schon gesagt. 00:07:19.000 --> 00:07:22.000 Ob da einfach mal eine Überweisung, dass man prüfen kann. 00:07:22.000 --> 00:07:28.000 Das ist ja eine grenzüberschreitende Maßnahme zwischen Arnsberg und dem Regierungsprinzip Düsseldorf. 00:07:28.000 --> 00:07:31.000 Weil Nieder-Bohnsfeld gehört ja zu Arnsberg. 00:07:31.000 --> 00:07:35.000 Und das ist halt ein winziger Ort, die haben vielleicht 300 Einwohner. 00:07:35.000 --> 00:07:41.000 Ich frage mich, ob da, das ist ja schon der dritte und der vierte Bauabschnitt, 00:07:41.000 --> 00:07:45.000 der jetzt in dem Programm sind, die anderen waren ja schon vorher im Programm. 00:07:45.000 --> 00:07:50.000 Das sind insgesamt fast an die 20 Millionen Euro, die da angesetzt sind. 00:07:50.000 --> 00:07:53.000 Und es gibt keine weitere Verbindung in die andere Richtung. 00:07:53.000 --> 00:07:56.000 Das heißt, es endet ja dann in Nieder-Bohnsfeld, wenn ich das recht sehe. 00:07:56.000 --> 00:07:59.000 Wäre vielleicht nett, wenn Sie uns vielleicht zur nächsten Sitzung 00:07:59.000 --> 00:08:02.000 da noch mal ein bisschen informieren könnten, was da Sache ist. 00:08:02.000 --> 00:08:04.000 Vielen Dank. 00:08:04.000 --> 00:08:08.000 Ja, kann jetzt schon die Verwaltung über den Sinn oder Unsinn dieser Maßnahme 00:08:08.000 --> 00:08:12.000 oder besserer Verschiebung in so Metropolregionen wie Mönchengladbach, 00:08:12.000 --> 00:08:15.000 Neustüßeldorf, Wuppertal was berichten? 00:08:15.000 --> 00:08:19.000 Nein, also da müssen wir auch die Anfrage an den Landesmitglied weitergeben, 00:08:19.000 --> 00:08:21.000 der ist federführend bei den Maßnahmen. 00:08:21.000 --> 00:08:24.000 Dann ist der nächste Herr Dr. Stapp. 00:08:24.000 --> 00:08:27.000 Herr Knopf, es ist ja, Herr Vorsitzender, 00:08:27.000 --> 00:08:31.000 sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank, dass Sie mich da dran nehmen. 00:08:31.000 --> 00:08:36.000 Weil ja auch hier unsere Anfrage im Vordergrund steht. 00:08:36.000 --> 00:08:40.000 Und zwar, ich habe sie gelesen und war danach etwas überrascht. 00:08:40.000 --> 00:08:45.000 Wir haben hier unter dem Unterpunkt 5, 00:08:45.000 --> 00:08:55.000 nein, Unterpunkt 5 geht es um eine Kreisverkehrsplatzplanung 00:08:55.000 --> 00:09:00.000 an einer Stelle, wo meine Kollegin aus dem Rheinkreis Neuss sagte, 00:09:00.000 --> 00:09:04.000 ja, da ist doch eine Radschnellwegverbindung geplant. 00:09:04.000 --> 00:09:07.000 Und passt das denn überhaupt noch dahin? 00:09:07.000 --> 00:09:10.000 Und dann haben wir uns das auf dem Luftbild und dem GIS angeguckt, 00:09:10.000 --> 00:09:14.000 festgestellt, oh ja, könnte knapp werden, wenn man den Kreisverkehr 00:09:14.000 --> 00:09:18.000 da nicht wenigstens sehr exzentrisch oder asymmetrisch plant, 00:09:18.000 --> 00:09:23.000 dann kommt möglicherweise diese Radverkehrsverbindung da in Gefahr. 00:09:23.000 --> 00:09:27.000 Und das war für uns der Anlass, diese Frage zu stellen. 00:09:27.000 --> 00:09:31.000 Und jetzt bekommen wir die Antwort, in der steht, 00:09:31.000 --> 00:09:35.000 dass da gar nicht möglich ist, einen Kreisverkehr zu machen, 00:09:35.000 --> 00:09:38.000 das eigentlich auch schon feststeht. 00:09:38.000 --> 00:09:41.000 Und ob jetzt mit oder ohne Radverkehrsverbindung, 00:09:41.000 --> 00:09:43.000 spielt überhaupt keine Rolle. 00:09:43.000 --> 00:09:46.000 Und dann frage ich mich, worüber beschließen wir denn hier, 00:09:46.000 --> 00:09:48.000 oder was nehmen wir hier eigentlich zur Kenntnis? 00:09:48.000 --> 00:09:54.000 Eigentlich dann auch eine unreife Planungs- oder unreife Informationsstande, 00:09:54.000 --> 00:09:59.000 der jetzt mit dieser Beantwortung zum Teil überholt ist. 00:09:59.000 --> 00:10:07.000 Und ein nächster Punkt in dieser Beantwortung ist, 00:10:07.000 --> 00:10:11.000 wir fragen über die Art, wie die Kommunikation 00:10:11.000 --> 00:10:15.000 zwischen den Verwaltungen der Gebietskörperschaften 00:10:15.000 --> 00:10:17.000 und der verantwortlichen stattfindet. 00:10:17.000 --> 00:10:20.000 Und da steht dann irgendwo ungenommen ein bisschen so, 00:10:20.000 --> 00:10:23.000 ja, findet so statt wie immer, so wie wir das immer gemacht haben. 00:10:23.000 --> 00:10:27.000 Was jetzt im Rückblick auf das, was ich eben gesagt habe, 00:10:27.000 --> 00:10:32.000 dann bei mir dann doch so ein bisschen die Alarmzeichen schrillen lässt. 00:10:32.000 --> 00:10:36.000 Eher so in der Richtung unserer Befürchtungen, 00:10:36.000 --> 00:10:39.000 dass so eine Radwegplanung auch unter die Räder geraten kann, 00:10:39.000 --> 00:10:41.000 durchaus berechtigt ist. 00:10:41.000 --> 00:10:45.000 Und der letzte Punkt, die Antwort Bindestrich 4, 00:10:45.000 --> 00:10:49.000 Landfolge übernimmt die Koordination der Umsetzung. 00:10:49.000 --> 00:10:55.000 Wie sicher ist es, dass diese Antwort tatsächlich zutrifft? 00:10:55.000 --> 00:11:02.000 Dass tatsächlich das, was von der Landfolge an Radschnellverbindungen 00:11:02.000 --> 00:11:07.000 geplant wird, dann auch in den weiteren Planungen, 00:11:07.000 --> 00:11:10.000 wenn das mit Landstraßen zusammengebracht werden soll, 00:11:10.000 --> 00:11:13.000 dass das auch tatsächlich umgesetzt wird. 00:11:13.000 --> 00:11:17.000 Und die Frage, die da nicht steht, die ich aber trotzdem stelle, 00:11:17.000 --> 00:11:20.000 also meine Lebensjahre werden irgendwann auch gezählt sein. 00:11:20.000 --> 00:11:23.000 Ich würde das gerne erleben, dass solche Radschnellverbindungen 00:11:23.000 --> 00:11:26.000 dann auch irgendwann mal fertiggestellt werden. 00:11:26.000 --> 00:11:29.000 Und so wie die Kommunikation stattfindet, sehe ich das 00:11:29.000 --> 00:11:31.000 also in wirklich großer Gefahr. 00:11:31.000 --> 00:11:34.000 Und wir haben ja, was Straßenenergie betrifft, 00:11:34.000 --> 00:11:38.000 hier in diesem Gremium schon einmal kritisch festgestellt, 00:11:38.000 --> 00:11:41.000 dass das vielleicht nicht so optimal läuft. 00:11:41.000 --> 00:11:43.000 Danke schön. 00:11:43.000 --> 00:11:47.000 Ich bin gespannt auf die Bemerkungen der Verwaltung, 00:11:47.000 --> 00:11:49.000 insbesondere zu Ihrem Punkt 4. 00:11:49.000 --> 00:11:53.000 Wie überzeugt die Verwaltung von Ihrer Antwort ist zum Punkt 4, 00:11:53.000 --> 00:11:55.000 war die Frage zu 4. 00:11:55.000 --> 00:11:59.000 Ich habe das selbst gar nicht so negativ jetzt erst mal aufgefasst, 00:11:59.000 --> 00:12:01.000 die Rückmeldung des Landesbetriebs. 00:12:01.000 --> 00:12:04.000 Im Ergebnis haben wir erst mal unter 1 mitgeteilt, 00:12:04.000 --> 00:12:07.000 dass ein Kreisverkehr oder ein regelkonformer Kreisverkehr 00:12:07.000 --> 00:12:09.000 nicht möglich ist. 00:12:09.000 --> 00:12:11.000 Das heißt ja nicht, dass an der Kreuzung 00:12:11.000 --> 00:12:13.000 kein Radverkehrbedarf ist. 00:12:13.000 --> 00:12:16.000 Das heißt, man wird, wenn kein Kreisverkehr geht, 00:12:16.000 --> 00:12:21.000 eine lichtsignalgeregelte Führung umsetzen müssen. 00:12:21.000 --> 00:12:25.000 Und da ist man dann wahrscheinlich flexibler mit dem Raum. 00:12:25.000 --> 00:12:28.000 Also ein Nein zum Kreis heißt für mich nicht ein Nein 00:12:28.000 --> 00:12:30.000 für eine Radverkehrsführung. 00:12:30.000 --> 00:12:33.000 So habe ich das zumindest jetzt nicht aufgefasst. 00:12:33.000 --> 00:12:37.000 Und die anderen Antworten sind natürlich kurz gefasst. 00:12:37.000 --> 00:12:39.000 Das sehe ich auch. 00:12:39.000 --> 00:12:44.000 Aber es ist zumindest mal bestätigt, dass Austauschformate stattfinden 00:12:44.000 --> 00:12:48.000 und dass die Einbindung des Rheinischen Radverkehrsregiers 00:12:48.000 --> 00:12:50.000 stattfindet. 00:12:50.000 --> 00:12:53.000 Man kann das natürlich jetzt alles bis ins Kleinste aufdröseln, 00:12:53.000 --> 00:12:56.000 aber ich denke, es ist zumindest klargestellt, 00:12:56.000 --> 00:13:00.000 dass Abstimmungen stattfinden und die Planung auch Berücksichtigung 00:13:00.000 --> 00:13:03.000 findet und alles Weitere muss natürlich im Planungsprozess 00:13:03.000 --> 00:13:05.000 berücksichtigt werden. 00:13:05.000 --> 00:13:08.000 Ich glaube, die Frage ist jetzt zu einem Zeitpunkt aufgeschlagen, 00:13:08.000 --> 00:13:11.000 wo man festgestellt hat, das geht nicht mit dem Kreisverkehr. 00:13:11.000 --> 00:13:13.000 Und da muss man jetzt natürlich gucken, 00:13:13.000 --> 00:13:15.000 wie macht man das alternativ? 00:13:15.000 --> 00:13:18.000 Mir ist zum Beispiel mal aufgefallen, weil ich dort wohne, 00:13:18.000 --> 00:13:21.000 es gab mal in der Liste eine Maßnahme aus Tönnisforst, 00:13:21.000 --> 00:13:23.000 Umbau zum Kreisverkehr. 00:13:23.000 --> 00:13:26.000 Und da dachte ich, wir wollen da einen Kreisverkehr hinbauen, 00:13:26.000 --> 00:13:29.000 weil ja auch der Bus gerade in den Ort reinfährt bei uns. 00:13:29.000 --> 00:13:32.000 Und dann war irgendwann die Maßnahme gestrichen, 00:13:32.000 --> 00:13:34.000 weil kein Kreisverkehr möglich war. 00:13:34.000 --> 00:13:38.000 Und deswegen einen anderen Bezug zu der Maßnahme und ich lasse mich 00:13:38.000 --> 00:13:40.000 jetzt auch überraschen, was da kommt. 00:13:40.000 --> 00:13:43.000 Aber meine fachliche Einschätzung war auch die, 00:13:43.000 --> 00:13:45.000 dass es an der Stelle nicht ging. 00:13:45.000 --> 00:13:50.000 Die Frage, ob Sie Hellseher sein können, wann es denn kommt. 00:13:50.000 --> 00:13:57.000 Ihre hellseherische Fähigkeiten war gefragt, 00:13:57.000 --> 00:14:00.000 wann die Umsetzung denn kommen könnte. 00:14:02.000 --> 00:14:04.000 Da kann ich natürlich nichts zu sagen. 00:14:04.000 --> 00:14:07.000 Die Federführung der Planung läuft beim Landesbetrieb genauso, 00:14:07.000 --> 00:14:09.000 die interne Arbeitsorganisation. 00:14:09.000 --> 00:14:13.000 Wir sind letzten Endes ja nur Übermittler der einzelnen Vorlagen 00:14:13.000 --> 00:14:17.000 und haben da keine Einflussnahme oder Mitwirkungsmöglichkeit. 00:14:17.000 --> 00:14:27.000 Vielen Dank, Herr Vorsitzender. 00:14:27.000 --> 00:14:29.000 Sehr geehrte Damen und Herren. 00:14:29.000 --> 00:14:33.000 Ein besonderes Augenmerk möchte ich auch auf die Landstraße 362 00:14:33.000 --> 00:14:35.000 bei Geldern richten. 00:14:35.000 --> 00:14:39.000 Bisher war der Ausbau der Landstraße in zwei Fördermaßnahmen 00:14:39.000 --> 00:14:43.000 aufgeführt, einmal Um- und Ausbau von Landstraßen und einmal 00:14:43.000 --> 00:14:45.000 Radwegebau an bestehenden Landstraßen. 00:14:45.000 --> 00:14:48.000 Die Fördermaßnahme Um- und Ausbau entfällt nun. 00:14:48.000 --> 00:14:52.000 Aus Sicht der CDU ist der Ausbau der Landstraße elementar wichtig. 00:14:52.000 --> 00:14:56.000 Die Gemeinden, Kapellen und Issum werden durch diese Landstraße 00:14:56.000 --> 00:14:58.000 miteinander verbunden. 00:14:58.000 --> 00:15:01.000 Sie werden von Fahrradfahrern genutzt, was zu einer erhöhten 00:15:01.000 --> 00:15:03.000 Gefährdung führt. 00:15:03.000 --> 00:15:06.000 Der Kreis Kleve ist führend in fast allen Unfallstatistiken. 00:15:06.000 --> 00:15:10.000 Um eine weitere Gefährdungsstelle abzubauen, sehen wir eine sehr hohe 00:15:10.000 --> 00:15:12.000 Priorität für das Projekt. 00:15:12.000 --> 00:15:15.000 Daher bitten wir Sie zu erläutern, wie die Planung aussehen und die 00:15:15.000 --> 00:15:17.000 Umsetzung schnellstmöglich einzuplanen sind. 00:15:17.000 --> 00:15:20.000 Steht schon fest, wann das Projekt ausgebaut wird? 00:15:20.000 --> 00:15:22.000 Vielen Dank. 00:15:22.000 --> 00:15:25.000 Und wieder sind hellseherische Fähigkeiten gefragt. 00:15:25.000 --> 00:15:27.000 Bitte. 00:15:27.000 --> 00:15:29.000 Ich bin etwas erleichtert durch den Landesbetrieb. 00:15:29.000 --> 00:15:33.000 Ich hatte in dieser Angelegenheit Kontakt aufgenommen, weil es im 00:15:33.000 --> 00:15:35.000 Vorfeld schon eine Frage gab. 00:15:35.000 --> 00:15:41.000 Und das ist so, dass die Maßnahme Um- und Ausbau von 00:15:41.000 --> 00:15:46.000 Landesstraßen, das ist immer die Anlage 2 bei Ihnen, 00:15:46.000 --> 00:15:50.000 die liegt in ihrem Abschnitten fast identisch mit der Maßnahme 00:15:50.000 --> 00:15:52.000 Radwegebau an Landesstraßen. 00:15:52.000 --> 00:15:54.000 Das ist die, die in der Anlage 3 steht. 00:15:54.000 --> 00:15:58.000 Und weil der größere Anteil der Maßnahmen auf den Radweg entfällt, 00:15:58.000 --> 00:16:02.000 wurde praktisch der Um- und Ausbau in die Radwegemaßnahmen übernommen, 00:16:02.000 --> 00:16:05.000 sodass das als Ganzes weiter bearbeitet wird. 00:16:05.000 --> 00:16:08.000 Aber da fällt jetzt nichts unter den Tisch. 00:16:08.000 --> 00:16:11.000 Es wird gemeinsam betrachtet und auch umgesetzt. 00:16:11.000 --> 00:16:15.000 Aber der Landesbetrieb konnte mir zum Zeitpunkt einer Umsetzung 00:16:15.000 --> 00:16:17.000 leider nichts Genaues sagen. 00:16:17.000 --> 00:16:20.000 In Abhängigkeit der Kapazitäten war die Rückmeldung. 00:16:20.000 --> 00:16:24.000 Wir gehen davon aus, in diesem Jahrtausend. 00:16:24.000 --> 00:16:26.000 Herr Krause hat das Wort. 00:16:26.000 --> 00:16:30.000 Ja, ich möchte noch mal auf die Frage von Herrn Doktor Schlapper 00:16:30.000 --> 00:16:35.000 zurückkommen bei dem Punkt 5, der Kreisverkehr. 00:16:35.000 --> 00:16:40.000 Also ich lese die Antwort so, Herr Mestück, dass der Kreisverkehr 00:16:40.000 --> 00:16:44.000 nicht machbar ist und das von daher doch eigentlich die Maßnahmen 00:16:44.000 --> 00:16:48.000 entweder umbenannt werden müsste oder gestrichen werden müsste. 00:16:48.000 --> 00:16:52.000 Weil wir nehmen hier was zur Kenntnis, was augenscheinlich 00:16:52.000 --> 00:16:54.000 ja nicht mehr machbar ist. 00:16:54.000 --> 00:16:57.000 Und das, denke ich, ist doch nicht Sinn der Angelegenheit. 00:16:57.000 --> 00:17:01.000 Und wir hatten ja konkret gefragt, hat eine Abstimmung mit der Stadt 00:17:01.000 --> 00:17:03.000 stattgefunden? 00:17:03.000 --> 00:17:06.000 Darauf wird nur geantwortet, wir machen übliche Abstimmungen. 00:17:06.000 --> 00:17:09.000 Aber ob die jetzt nur stattgefunden hat oder nicht, 00:17:09.000 --> 00:17:11.000 ist nicht offensichtlich. 00:17:11.000 --> 00:17:14.000 Und da würde ich Sie doch bitten, da noch mal nachzuhaken. 00:17:14.000 --> 00:17:17.000 Sicherlich kann man da über Alternativen und sollte man über 00:17:17.000 --> 00:17:19.000 Alternativen nachdenken. 00:17:19.000 --> 00:17:24.000 Und auch diese Radwegeplanung mit, insbesondere die Radwegeplanung, 00:17:24.000 --> 00:17:29.000 die ja in dem Gutachten von der Landfolge Garzweiler, wir haben uns 00:17:29.000 --> 00:17:34.000 das ja gestern auch vorstellen lassen, in einer der Folien der 00:17:34.000 --> 00:17:40.000 Landfolge, dass man das entsprechend mit aufgreift. 00:17:40.000 --> 00:17:43.000 Insofern würde ich auch bitten, dass die Beantwortung der Anfrage 00:17:43.000 --> 00:17:46.000 Landfolge Garzweiler, wenn die die Koordination da übernimmt, 00:17:46.000 --> 00:17:50.000 denen auch zur Verfügung gestellt wird und mit denen auch Kontakt 00:17:50.000 --> 00:17:54.000 aufgenommen wird, dass die wissen, um was es geht und hier die 00:17:54.000 --> 00:17:57.000 Umsetzung voranzutreiben. 00:17:57.000 --> 00:18:00.000 Denn wir haben gestern auch mitbekommen, dass es nicht so 00:18:00.000 --> 00:18:03.000 einfach ist für die Landfolge, dieses Radverkehrskonzept am 00:18:03.000 --> 00:18:05.000 Niederrhein wirklich umzusetzen. 00:18:05.000 --> 00:18:11.000 Da ist ja auch gestern darüber berichtet worden. 00:18:11.000 --> 00:18:17.000 Ich habe noch eine zweite Sache, die mich seit 10, 15 Jahren begleitet. 00:18:17.000 --> 00:18:21.000 Ich weiß nicht, wie lang das ist. 00:18:21.000 --> 00:18:27.000 Das ist in der Anlage 3, der Punkt 5, Radweg Oberburg zur Bauamtsgrenze. 00:18:27.000 --> 00:18:32.000 Bauamtsgrenze ist Wermelskirchen in dem Fall, also Regierungsbezirk Köln. 00:18:32.000 --> 00:18:37.000 Diese Maßnahme steht da schon seit ewigen Zeiten drin, ohne dass sich 00:18:37.000 --> 00:18:42.000 da substanziell was tut, aber sie wird sukzessive höher gestuft. 00:18:42.000 --> 00:18:46.000 Wir sind jetzt auf 5 angelangt, waren mal auf 12 oder 10. 00:18:46.000 --> 00:18:50.000 Ich lese Ihnen mal vor, was die Solinger Verwaltung zu dem Punkt 00:18:50.000 --> 00:18:54.000 uns Regionalratsmitgliedern mitgeteilt hat. 00:18:54.000 --> 00:18:58.000 Im Programm gibt es im Programm Radwegebau an bestehenden 00:18:58.000 --> 00:19:02.000 Landesstraßen gibt es zum Radweg zwischen Solingen-Oberburg und 00:19:02.000 --> 00:19:05.000 Bauamtsgrenze zurzeit keinen neuen Sachstand. 00:19:05.000 --> 00:19:09.000 Hier muss erst für die weiteren Planungen wichtige Bus-Wendestelle 00:19:09.000 --> 00:19:12.000 in Oberburg bearbeitet werden, welche nächstes Jahr zur Förderung 00:19:12.000 --> 00:19:15.000 angemeldet werden soll. Danach werden die Abstimmungsgespräche 00:19:15.000 --> 00:19:18.000 mit Straßen NRW wieder aufgenommen. 00:19:18.000 --> 00:19:22.000 Ich frage mich da, haben wir es hier mit Maßnahmen zu tun, 00:19:22.000 --> 00:19:26.000 die eigentlich Jahr für Jahr vor sich her geschoben werden, 00:19:26.000 --> 00:19:31.000 die wir über Programme mitschleppen und überprüft die Bezirksregierung, 00:19:31.000 --> 00:19:35.000 dann würde ich mal auch diesen Stand dieser Maßnahmen und fordert 00:19:35.000 --> 00:19:39.000 vielleicht die Städte auf sinnvollere Maßnahmen anzumelden, 00:19:39.000 --> 00:19:42.000 um hier wirklich beim Radwegebau voranzukommen, 00:19:42.000 --> 00:19:47.000 anstatt solche Fake-Maßnahmen über Jahre im Programm zu halten, 00:19:47.000 --> 00:19:50.000 ohne dass sich da was tut. 00:19:50.000 --> 00:19:58.000 Ich möchte vielleicht mal anfangen und danke Ihnen, 00:19:58.000 --> 00:20:02.000 sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Vorsitzender, 00:20:02.000 --> 00:20:05.000 für Ihre kritischen Nachfragen zu Einzelmaßnahmen. 00:20:05.000 --> 00:20:08.000 Leider ist zurzeit heute der Landesbetrieb Straßen, 00:20:08.000 --> 00:20:10.000 wie Sie sehen, ja nicht anwesend. 00:20:10.000 --> 00:20:13.000 Und das ist vielleicht auch eine Schwierigkeit. 00:20:13.000 --> 00:20:18.000 Er könnte sicherlich zu vielen Einzelmaßnahmen sagen und Ihre 00:20:18.000 --> 00:20:21.000 Fragen da auch zufriedenstellend beantworten. 00:20:21.000 --> 00:20:27.000 Ich würde hier ein Bedürfnis sehen, dass wenn Sie konkrete Nachfragen 00:20:27.000 --> 00:20:30.000 haben, Sie uns die künftig schriftlich stellen, 00:20:30.000 --> 00:20:34.000 dann können wir das nämlich im Vorfeld versuchen zu koordinieren. 00:20:34.000 --> 00:20:37.000 Jetzt ad hoc kann die Bezirksregierung einfach, 00:20:37.000 --> 00:20:41.000 das wissen Sie, zu den Einzelmaßnahmen wenig beitragen, 00:20:41.000 --> 00:20:45.000 es sei denn, Sie sind eben im Vorfeld vom Landesbetrieb uns 00:20:45.000 --> 00:20:47.000 gegenüber kommentiert. 00:20:47.000 --> 00:20:49.000 Wir sind ja nicht der Vorhabensträger. 00:20:49.000 --> 00:20:51.000 Auch die Rolle ist Ihnen bekannt. 00:20:51.000 --> 00:20:55.000 Insofern möchte ich um Verständnis werben, dass wir hier und heute 00:20:55.000 --> 00:20:58.000 nicht zu allen Einzelfragen auskunftsfähig sind. 00:20:58.000 --> 00:21:05.000 Ich habe als nächstes den Herrn Reimer noch mal gesehen. 00:21:05.000 --> 00:21:09.000 Irgendwas fehlte da noch wohl in der Frage oder Beantwortung. 00:21:09.000 --> 00:21:11.000 Erstmal vielen Dank für die Beantwortung. 00:21:11.000 --> 00:21:14.000 Das spiegelt auch so ein bisschen die Rückmeldung, 00:21:14.000 --> 00:21:16.000 die wir bekommen haben, wieder. 00:21:16.000 --> 00:21:19.000 Damit waren wir, ich kann noch nicht ganz locker lassen, 00:21:19.000 --> 00:21:21.000 noch nicht ganz zufrieden. 00:21:21.000 --> 00:21:26.000 In der ersten Fördermaßnahme war das Projekt relativ hohe Priorität 00:21:26.000 --> 00:21:28.000 eingeplant, zeitnah umzusetzen. 00:21:28.000 --> 00:21:32.000 Im Radwege-Projekt-Fördermaßnahme, was nun umgesetzt werden soll, 00:21:32.000 --> 00:21:36.000 steht keine Priorisierung und auch noch keine Zeitplanung dahinter, 00:21:36.000 --> 00:21:38.000 wie Sie gerade schon sagten. 00:21:38.000 --> 00:21:41.000 Ich möchte Sie jetzt nicht herausfordern, noch mal die 00:21:41.000 --> 00:21:44.000 Glaskugel rauszuholen, sondern die Priorität wieder 00:21:44.000 --> 00:21:46.000 auf hochzulegen. 00:21:46.000 --> 00:21:51.000 Dass wir zunächst in Ausschusssitzung eine Rückmeldung haben, 00:21:51.000 --> 00:21:54.000 wann das konkret umgesetzt werden kann. 00:21:54.000 --> 00:21:58.000 Für uns ist nicht verständlich, warum die Priorität entfallen ist. 00:21:58.000 --> 00:22:02.000 Zwar fürs Protokoll und jetzt, wer hatte sich hier noch gemeldet? 00:22:02.000 --> 00:22:04.000 Herr Doktor Stappen. 00:22:04.000 --> 00:22:06.000 Und Frau Bellstedt hat es ja. 00:22:06.000 --> 00:22:09.000 Das machen Sie jetzt unter sich aus und würfeln. 00:22:09.000 --> 00:22:11.000 Wer zuerst? 00:22:11.000 --> 00:22:13.000 Herr Doktor Stappen. 00:22:13.000 --> 00:22:17.000 Nein, das findet hier alles direkt im Kontext der Sitzung statt und 00:22:17.000 --> 00:22:21.000 ergibt sich aus den Antworten, die Sie uns geben und den Fragen, 00:22:21.000 --> 00:22:24.000 die die anderen Kollegen vielleicht noch stellen. 00:22:24.000 --> 00:22:27.000 Zunächst möchte ich auch sagen, dass ich erfreut bin, 00:22:27.000 --> 00:22:30.000 dass eine ganze Reihe an Maßnahmen, auch Radwege betreffend, 00:22:30.000 --> 00:22:33.000 aus dem Kreis Mettmann hier mitberaten werden. 00:22:33.000 --> 00:22:37.000 Das zeigt, dass zumindest diese Verwaltung da anscheinend ganz gut 00:22:37.000 --> 00:22:40.000 vorangeht, was die Planungen betrifft. 00:22:40.000 --> 00:22:43.000 Das reicht mir sehr zur Freude. 00:22:43.000 --> 00:22:47.000 Dieses Beispiel, was der Kollege Krause eben geschildert hat, 00:22:47.000 --> 00:22:51.000 was wird mal verdeutlicht, warum es so ewig lange dauert, 00:22:51.000 --> 00:22:55.000 bis dann irgendwann mal tatsächlich ein Radweg geplant wird. 00:22:55.000 --> 00:22:59.000 Das ist etwas, was uns Radaktive wirklich auf die Palme bringt, 00:22:59.000 --> 00:23:03.000 denn wir haben keine Karosserie und der Verkehr wird immer intensiver 00:23:03.000 --> 00:23:07.000 und der Blutzoll, den insbesondere Radfahrende entrichten, 00:23:07.000 --> 00:23:11.000 ist extrem hoch. Aus diesem Grund alleine würde ich mir wünschen, 00:23:11.000 --> 00:23:14.000 dass man Planungen für Radverkehrsmaßnahmen, 00:23:14.000 --> 00:23:18.000 vor allem Sicherungen, beschleunigt und sei es auch nur so, 00:23:18.000 --> 00:23:22.000 dass man sowas wie Pop-up-Maßnahmen macht und welche Plastikbalken 00:23:22.000 --> 00:23:26.000 vorübergehend aufstellt und sagt, bis wir in zehn Jahren den Förderbescheid 00:23:26.000 --> 00:23:29.000 über eine Busschleife haben, haben wir zumindest dann hier 00:23:29.000 --> 00:23:32.000 diesen Knotenpunkt provisorisch abgesichert. 00:23:32.000 --> 00:23:35.000 Ich denke, das ist eine Sache, die machbar wäre. 00:23:35.000 --> 00:23:39.000 Da sind wir jetzt natürlich nicht wirklich hier zuständig, 00:23:39.000 --> 00:23:43.000 weil es eine Sache ist, die dann tatsächlich auf der Ortsebene 00:23:43.000 --> 00:23:47.000 stattfindet. Aber wenn wir hier über Radfernverbindungen 00:23:47.000 --> 00:23:51.000 zwischen meinetwegen Mönchengladbach und Neuss sprechen, 00:23:51.000 --> 00:23:55.000 die ja sehr sinnvoll sind, um dann diese weitere Verbindung 00:23:55.000 --> 00:23:59.000 zwischen Neuss und meiner besonders wichtigen Stadt Monheim 00:23:59.000 --> 00:24:03.000 dann in Verbindung zu bringen, dann geben wir damit ja quasi 00:24:03.000 --> 00:24:07.000 eine Art Überstruktur, so ein Trajekt vor. 00:24:07.000 --> 00:24:11.000 Und was dann nachher in den Orten stattfindet, ist die entscheidende 00:24:11.000 --> 00:24:14.000 Arbeit, denn über Land, wo über Land gefahren wird, 00:24:14.000 --> 00:24:16.000 das sind meistens keine Gefahrenstellen. 00:24:16.000 --> 00:24:20.000 Die Gefahrenstellen sind dort, wo die Gewerke aneinanderstoßen 00:24:20.000 --> 00:24:25.000 und wo dann innerorts Parkplätze anders gelegt werden müssen, 00:24:25.000 --> 00:24:29.000 Kreuzungen, Einmündungen, Einfahrten, Mülltollen, 00:24:29.000 --> 00:24:33.000 Abstellplätze und dergleichen, bis sie verändert werden müssen, 00:24:33.000 --> 00:24:36.000 damit Radfahrende ungefährdet da durchkommen. 00:24:36.000 --> 00:24:39.000 Das sind eigentlich die wichtigsten Stellen. 00:24:39.000 --> 00:24:42.000 Ich denke manchmal sogar, dass diese Planungen, 00:24:42.000 --> 00:24:45.000 diese Maßnahmen wichtiger sind, als sich über so leuchtende 00:24:45.000 --> 00:24:48.000 Projekte wie Radschnellverbindungen Kopf zu machen. 00:24:48.000 --> 00:24:52.000 Aber das nur am Rande. Und wenn ich dann von Ihnen, 00:24:52.000 --> 00:24:56.000 Herr Hamelstück, solche wirklich existenzialistischen 00:24:56.000 --> 00:25:00.000 Antworten höre, die heißen ja zumindest ist noch nicht gesagt worden, 00:25:00.000 --> 00:25:03.000 dass der Radschnellweg dort nicht gebaut werden soll. 00:25:03.000 --> 00:25:05.000 Das ist mir wirklich zu existenzialistisch. 00:25:05.000 --> 00:25:07.000 Das erinnert mich an diesen kamüschen Spruch, 00:25:07.000 --> 00:25:10.000 sogar der Gefangene ist frei, weil er da immerhin nachdenkt, 00:25:10.000 --> 00:25:12.000 ob er irgendwann mal fliehen möchte. 00:25:12.000 --> 00:25:15.000 Also mit solchen Antworten machen sie Radaktive 00:25:15.000 --> 00:25:17.000 wirklich nicht zufrieden. 00:25:17.000 --> 00:25:23.000 Und wenn es darum geht, Dinge zu beschleunigen oder Gespräche 00:25:23.000 --> 00:25:27.000 mit den verantwortlichen Gebietskörperschaften oder 00:25:27.000 --> 00:25:30.000 Städten zu betreiben, hätte doch eigentlich der Landesbetrieb 00:25:30.000 --> 00:25:34.000 nur mal mit Gorschenburg sprechen müssen und sich die Planung vom 00:25:34.000 --> 00:25:37.000 Büro Kaulen zeigen lassen sollen, die diesen Knotenpunkt, 00:25:37.000 --> 00:25:40.000 der hier in Rede steht, schon längst überplant haben. 00:25:40.000 --> 00:25:43.000 Der Radschnellweg ist dort südlich vorbeilaufend an dieser 00:25:43.000 --> 00:25:45.000 Kreuzung geplant. 00:25:45.000 --> 00:25:48.000 Und diese Planung sieht für mich sehr schlüssig aus. 00:25:48.000 --> 00:25:53.000 Ich glaube, man kann das wirklich verbessern und nicht nur antworten, 00:25:53.000 --> 00:25:56.000 ja, wir reden mit denen so wie immer, sondern wirklich sagen, 00:25:56.000 --> 00:25:59.000 wir tun es dann auch mal und gehen auch sachlich mal in die Tiefe. 00:25:59.000 --> 00:26:01.000 Herzlichen Dank. 00:26:01.000 --> 00:26:05.000 Das waren Bemerkungen von Herrn Doktor Stapper fürs Protokoll und 00:26:05.000 --> 00:26:07.000 keine weiteren Fragen. 00:26:07.000 --> 00:26:12.000 Ich ergänze nur der Weg von Neuss über Düsseldorf nach Monheim 00:26:12.000 --> 00:26:17.000 ist ein Radschnellweg und mit ein paar Metern am Anfang und am Ende 00:26:17.000 --> 00:26:19.000 jeweils gebaut. 00:26:19.000 --> 00:26:21.000 Aber das große Stück dazwischen fehlt. 00:26:21.000 --> 00:26:25.000 Wir sind dann aber durch und ich sehe, Frau Belschet, ich dachte, 00:26:25.000 --> 00:26:29.000 das war kombiniert innerhalb der grünen Fraktion spricht einer 00:26:29.000 --> 00:26:31.000 einheitlich alles an. 00:26:31.000 --> 00:26:33.000 Selbstverständlich. 00:26:33.000 --> 00:26:36.000 Herr Vorsitzender, ich wollte jetzt auch gar nicht zu einem 00:26:36.000 --> 00:26:40.000 inhaltlichen Punkt sprechen, sondern ich finde es schwierig, 00:26:40.000 --> 00:26:45.000 wenn wir eine Vorlage hier beraten und ja auch viele Fragen dazu haben, 00:26:45.000 --> 00:26:49.000 dass sie natürlich nicht in der Lage sind, weil sie nicht 00:26:49.000 --> 00:26:52.000 zuständig sind, diese Fragen auch zu beantworten. 00:26:52.000 --> 00:26:55.000 Von daher wäre meine Bitte, mal darüber nachzudenken, 00:26:55.000 --> 00:26:58.000 ob der Landesbetrieb nicht für solche Vorlagen dann auch 00:26:58.000 --> 00:27:00.000 teilnehmen könnte. 00:27:00.000 --> 00:27:02.000 Das ist eigentlich normal. 00:27:02.000 --> 00:27:04.000 Und jetzt hat Herr Bienen das Wort. 00:27:04.000 --> 00:27:06.000 Vielen Dank. 00:27:06.000 --> 00:27:10.000 Ich habe eine Lärmfrage und zwar, wie wirkt sich die Priorisierung 00:27:10.000 --> 00:27:13.000 innerhalb dieser Anlage auf die einzelnen Maßnahmen aus? 00:27:13.000 --> 00:27:16.000 Beziehungsweise, dass ein Radweg zwischen Rating, 00:27:16.000 --> 00:27:20.000 Homberg und Hofermühle Vorrang hat vor einem Radwegausbau in Solingen, 00:27:20.000 --> 00:27:22.000 Oberburg und Bauamtsgrenze. 00:27:22.000 --> 00:27:24.000 Das ist eine Frage an die Verwaltung. 00:27:24.000 --> 00:27:26.000 Und wer macht's? 00:27:26.000 --> 00:27:28.000 Bitte, Herr Hamstub. 00:27:28.000 --> 00:27:31.000 Die Priorisierung wurde vom Landesbetrieb ja einige Male 00:27:31.000 --> 00:27:33.000 vorgestellt in diesem Gremium. 00:27:33.000 --> 00:27:36.000 Und es sind verschiedene Aspekte, die da einfließen, 00:27:36.000 --> 00:27:39.000 sprich Unfallaufkommen, Zustand der Wege ist einer 00:27:39.000 --> 00:27:41.000 vorhanden, ja, nein und so weiter. 00:27:41.000 --> 00:27:44.000 Es ist im Prinzip so eine Matrix, die dahinter gelegt wird, 00:27:44.000 --> 00:27:46.000 wonach ein Wert rauskommt. 00:27:46.000 --> 00:27:49.000 Und so werden dann die einzelnen Ränge praktisch erstellt. 00:27:49.000 --> 00:27:52.000 Aber im Detail könnte ich das jetzt nicht erläutern. 00:27:52.000 --> 00:27:55.000 Da müsste ich meine Frage vielleicht noch mal anders formulieren, 00:27:55.000 --> 00:27:58.000 denn ich wollte nicht wissen, wie die Liste entstanden ist oder 00:27:58.000 --> 00:28:01.000 wie es zu der Priorisierung kam, sondern wie merke ich denn, 00:28:01.000 --> 00:28:04.000 jetzt da die Priorisierung steht, dass auch einzelne Maßnahmen 00:28:04.000 --> 00:28:06.000 gegenüber anderen priorisiert werden? 00:28:11.000 --> 00:28:13.000 Wie sieht das in der Praxis aus? 00:28:13.000 --> 00:28:17.000 Wo priorisieren Sie beispielsweise einen Radweg, weil unter Punkt 4 00:28:17.000 --> 00:28:21.000 steht ein Radweg zwischen Ratingen, Homberg und Hofermühle 00:28:21.000 --> 00:28:25.000 gegenüber Punkt 5 Solingen-Oberburgen-Bauamtsgrenze? 00:28:25.000 --> 00:28:30.000 Ich weiß nicht, ob wir aneinander vorbeireden, aber das sind genau 00:28:30.000 --> 00:28:32.000 diese Kriterien, die hinterlegt sind. 00:28:32.000 --> 00:28:35.000 Der Landesbetrieb hat ja praktisch, sage ich mal, 00:28:35.000 --> 00:28:37.000 eine Gesamtmaßnahmenliste. 00:28:37.000 --> 00:28:39.000 Und da wird die Priorität praktisch erstellt. 00:28:39.000 --> 00:28:42.000 Und dann denke ich, das kann ich Ihnen aber auch nicht beantworten, 00:28:42.000 --> 00:28:44.000 weil es in der Zuständigkeit des Landesbetriebs ist, 00:28:44.000 --> 00:28:48.000 dass man da natürlich auch schaut, wie verorte ich welche Maßnahmen, 00:28:48.000 --> 00:28:51.000 um halt auch gleichmäßig die Maßnahmen voranzubringen. 00:28:51.000 --> 00:28:55.000 Aber als Straßenbaulastträger, was der Landesbetrieb natürlich ist, 00:28:55.000 --> 00:28:58.000 hat er natürlich auch hinsichtlich des Unfallgeschehens gerade 00:28:58.000 --> 00:29:00.000 Maßnahmen zu priorisieren, weil er da in der 00:29:00.000 --> 00:29:02.000 Verkehrssicherungspflicht ist. 00:29:02.000 --> 00:29:08.000 Die Frage ist immer noch nicht ausreichend für meine Zwecke 00:29:08.000 --> 00:29:11.000 beantwortet, aber ich denke, ich werde die nochmal schriftlich 00:29:11.000 --> 00:29:13.000 formulieren und demnach ausführlicher. 00:29:13.000 --> 00:29:15.000 Dann würde ich Ihnen mehr Zeit geben. 00:29:15.000 --> 00:29:18.000 Wir können das sonst gerne an den Landesbetrieb weitergeben. 00:29:18.000 --> 00:29:20.000 Ja, sehr gerne. Vielen Dank. 00:29:20.000 --> 00:29:22.000 Herr Hornbostel. 00:29:22.000 --> 00:29:26.000 Herr Vorsitzender, also ich glaube, ohne Landesbetrieb ist es schwierig, 00:29:26.000 --> 00:29:28.000 hier sinnvoll zu diskutieren. 00:29:28.000 --> 00:29:32.000 Soweit mir bekannt ist, wollen Sie aus Sattgründen nicht teilnehmen. 00:29:32.000 --> 00:29:36.000 Die Frage wäre, könnte man den Landesbetrieb nicht per Video 00:29:36.000 --> 00:29:41.000 ansprechen, sodass wichtige Fragen direkt vor Ort geklärt werden können? 00:29:41.000 --> 00:29:43.000 Das finde ich eine sehr schöne Anregung. 00:29:43.000 --> 00:29:47.000 Da nimmt man die Verwaltung mit, ob das technisch machbar ist. 00:29:47.000 --> 00:29:49.000 Ist doch wunderbar. 00:29:49.000 --> 00:29:51.000 Haben wir eine Lösung für die Zukunft. 00:29:51.000 --> 00:29:56.000 Dann wären wir jetzt am Ende vom Tagesordnungspunkt 4 inklusive 6.1 00:29:56.000 --> 00:30:01.000 und hätten das zur Kenntnis genommen, es sei denn irgendjemand behauptet, 00:30:01.000 --> 00:30:03.000 er hat überhaupt nichts davon mitbekommen. 00:30:03.000 --> 00:30:06.000 Wenn es da also nicht den Widerspruch gibt, 00:30:06.000 --> 00:30:09.000 haben wir das zur Kenntnis genommen und kommen zum 00:30:09.000 --> 00:30:11.000 Tagesordnungspunkt 5. 00:30:11.000 --> 00:30:14.000 Bericht über das Forum für Verkehrs- und Brückenmanagement. 00:30:14.000 --> 00:30:16.000 Der Bericht liegt vor. 00:30:16.000 --> 00:30:20.000 Gibt es dazu eine Frage von Herrn Herz, bitte, und von Herrn Wolffers. 00:30:20.000 --> 00:30:25.000 Herr Vorsitzender, 00:30:25.000 --> 00:30:29.000 liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist keine direkte Frage, 00:30:29.000 --> 00:30:34.000 sondern eine Frage zu dem Bericht, der, das habe ich gesagt, 00:30:34.000 --> 00:30:38.000 da fehlen mir ein bisschen Zahlen, Daten, Fakten dabei. 00:30:38.000 --> 00:30:43.000 Also bis auf den Bericht aus der Landeshauptstadt Düsseldorf gab es 00:30:43.000 --> 00:30:47.000 tolle Fachvorträge, das ist ja auch alles gut und schön. 00:30:47.000 --> 00:30:54.000 Als die Vorlage kam, kam, glaube ich, zeitgleich auch die Nachricht, 00:30:54.000 --> 00:30:58.000 dass die Bonner Nordbrücke plötzlich gesperrt werden muss. 00:30:58.000 --> 00:31:02.000 Und mir fehlt so ein bisschen in dem Bericht tatsächlich, 00:31:02.000 --> 00:31:06.000 wie gehen die einzelnen Baulastträger mit den Zeitrahmen, 00:31:06.000 --> 00:31:10.000 mit den Maßnahmen tatsächlich um und koordinieren die sich da? 00:31:10.000 --> 00:31:15.000 Also so liest sich das eigentlich nur, man hört sich sehr viel an und 00:31:15.000 --> 00:31:18.000 berichtet, was man so nebeneinander macht. 00:31:18.000 --> 00:31:22.000 Aber da ist nicht so ein wirklich greifbares Ergebnis. 00:31:22.000 --> 00:31:26.000 Es kann auch sein, dass ich das vielleicht falsch lese. 00:31:26.000 --> 00:31:30.000 Ich habe das so verstanden, dass dieses Brückenforum, 00:31:30.000 --> 00:31:34.000 ja, ein freiwilliger Zusammenschluss ist, aber auch das, 00:31:34.000 --> 00:31:38.000 da werden wir auch nichts dran ändern können. 00:31:38.000 --> 00:31:42.000 Aber eine größere Verbindlichkeit in irgendeine Art und Weise da rein zu 00:31:42.000 --> 00:31:46.000 kriegen, das wäre schon hilfreich, damit wir insbesondere im Großraum 00:31:46.000 --> 00:31:49.000 Düsseldorf sollte sich irgendetwas Übles ergeben, 00:31:49.000 --> 00:31:51.000 hinsichtlich der Theodor-Heuss-Brücke. 00:31:51.000 --> 00:31:55.000 Da sind wir nämlich an Schmitz-Packes noch lange nicht vorbei. 00:31:55.000 --> 00:31:59.000 Dass dann auch tatsächlich ein Plan besteht, was dann passiert und 00:31:59.000 --> 00:32:03.000 dass gegebenenfalls Sanierungen an anderen Brücken zurückgezogen, 00:32:03.000 --> 00:32:05.000 vorgezogen oder wie auch immer wird. 00:32:05.000 --> 00:32:08.000 Und das hatte ich eigentlich erwartet, dass das da auf diesem 00:32:08.000 --> 00:32:10.000 Forum passiert. 00:32:10.000 --> 00:32:14.000 Und das lese ich jetzt aus diesem Bericht ehrlich gesagt nicht heraus. 00:32:14.000 --> 00:32:16.000 Ich wollte das nur anmerken. 00:32:16.000 --> 00:32:20.000 Also Herr Herz spricht sicherlich im Sinne hier von allen, 00:32:20.000 --> 00:32:24.000 dass es immer gut wäre, konkretere Informationen zu haben, 00:32:24.000 --> 00:32:27.000 vielleicht auch eine Zeitstaffel, welche Brücke zuerst, 00:32:27.000 --> 00:32:29.000 das wissen wir in Ansätzen. 00:32:29.000 --> 00:32:33.000 Und jetzt bin ich gespannt, was Herr Wolffers zu sagen hat. 00:32:33.000 --> 00:32:35.000 Vielen Dank für das Wort. 00:32:35.000 --> 00:32:38.000 Danke an die Verwaltung, dass die Anregung von der letzten 00:32:38.000 --> 00:32:41.000 Sitzung aufgenommen worden ist und wir heute noch mal einen 00:32:41.000 --> 00:32:43.000 kurzen Bericht zu erhalten haben. 00:32:43.000 --> 00:32:46.000 Insbesondere danke für die sehr wertvolle Arbeit hier 00:32:46.000 --> 00:32:48.000 als Bündnungsbehörde. 00:32:48.000 --> 00:32:51.000 Ist ja auch in der Vorlage dargestellt, dass eine zweigeteilte 00:32:51.000 --> 00:32:54.000 Technologien ist, einmal das Forum, wo wir informiert worden sind, 00:32:54.000 --> 00:32:57.000 was die großen Themen da war, um das Netzwerk zu stärken, 00:32:57.000 --> 00:33:00.000 um die Informations-Know-how auf den gleichen Lauf 00:33:00.000 --> 00:33:02.000 instand zu bringen. 00:33:02.000 --> 00:33:05.000 Sehr wertvolle und wichtige Dinge, das glaube ich auch sicherlich 00:33:05.000 --> 00:33:07.000 Fortbestand haben soll. 00:33:07.000 --> 00:33:10.000 Noch konkreter und wichtiger sind sicherlich die Arbeitsgruppen, 00:33:10.000 --> 00:33:12.000 die uns als CDU-Fraktion da auch wünschen. 00:33:12.000 --> 00:33:15.000 Und ich gehe fast davon aus, dass in irgendeiner Form das 00:33:15.000 --> 00:33:17.000 auch dann erfolgen wird. 00:33:17.000 --> 00:33:20.000 Das macht schon der Begriff Arbeitsgruppe deutlich, 00:33:20.000 --> 00:33:24.000 dass Punkte miteinander vereinbart werden, dass eine Timeline für 00:33:24.000 --> 00:33:27.000 Punkte vereinbart wird, dass jemand auch so ein bisschen 00:33:27.000 --> 00:33:30.000 trägt sozusagen, wie man da vorankommt. 00:33:30.000 --> 00:33:33.000 Und vielleicht können wir, dann ist ja auch in der Vorlage 00:33:33.000 --> 00:33:36.000 erläutert, im Juli jetzt die Arbeitsgruppen da tagen. 00:33:36.000 --> 00:33:39.000 Können Sie das mitnehmen? Einerseits, wenn es nicht in der 00:33:39.000 --> 00:33:42.000 genauen Ergänzung auch schon wahrscheinlich vorgesehen, 00:33:42.000 --> 00:33:45.000 haben wir dann auch nochmal in der nächsten Sitzung darüber 00:33:45.000 --> 00:33:48.000 sprechen können, dass wir als Bezirksregierung mit 00:33:48.000 --> 00:33:51.000 kommunikativen Möglichkeiten, sage ich mal, 00:33:51.000 --> 00:33:55.000 unterstützenden Möglichkeiten genau diesen Prozess der konkreten 00:33:55.000 --> 00:33:59.000 Arbeit, der konkreten Verbesserung da etwas unterstützen und dann 00:33:59.000 --> 00:34:02.000 auch organisatorisch etwas einfordern, 00:34:02.000 --> 00:34:06.000 dass man verbindlich bestimmte Veränderungen in der Zusammenarbeit 00:34:06.000 --> 00:34:09.000 in den Prozessen aufnimmt und man da auch vorankommt. 00:34:09.000 --> 00:34:12.000 Das wäre eine sehr herzliche Bitte. 00:34:12.000 --> 00:34:15.000 Vielleicht können Sie das auch mal kurz gleich kommentieren, 00:34:15.000 --> 00:34:18.000 ob das in dieser Weise auch möglich ist und wir es dann vielleicht in 00:34:18.000 --> 00:34:21.000 der Sache konkretisieren können in der nächsten Sitzung. Danke. 00:34:21.000 --> 00:34:24.000 Auch Herr Wolff, was macht für die CDU deutlich, 00:34:24.000 --> 00:34:28.000 dass dieses Thema mit den Brücken ganz oben steht für die 00:34:28.000 --> 00:34:32.000 Lebensqualität und für die Wirtschaft in unserem Bereich? 00:34:32.000 --> 00:34:36.000 Will und kann die Verwaltung was dazu sagen, außer dass wir hoffen 00:34:36.000 --> 00:34:39.000 können, regelmäßig dann Fortschritte zu hören? 00:34:39.000 --> 00:34:41.000 Bitte. 00:34:41.000 --> 00:34:45.000 Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren. 00:34:45.000 --> 00:34:47.000 Herr Wolff, Sie haben es richtig gesagt. 00:34:47.000 --> 00:34:51.000 Ich habe die die zwei klätrigen Aufbau noch mal extra reingeschrieben, 00:34:51.000 --> 00:34:55.000 weil wir eben das Forum ist eine übergeordnete Veranstaltung, 00:34:55.000 --> 00:34:59.000 in der nicht die Beigeordneten sind, die sind nicht in einzelnen 00:34:59.000 --> 00:35:03.000 Maßnahmen dann so involviert oder die werden da nicht diskutiert, 00:35:03.000 --> 00:35:05.000 sondern es geht dann um den übergeordneten Blick. 00:35:05.000 --> 00:35:07.000 Ich fand es, auch wenn es übergeordnet war, 00:35:07.000 --> 00:35:11.000 ich weiß, dass immer die Frage dann, wie viel Sinnhaftes kommt bei rum. 00:35:11.000 --> 00:35:13.000 Ich fand es aber tatsächlich sinnvoll dieses Jahr, 00:35:13.000 --> 00:35:15.000 vor allen Dingen der Überblick. 00:35:15.000 --> 00:35:17.000 Kommunal ist ein großes Thema bei uns seit Jahren, 00:35:17.000 --> 00:35:19.000 dass die Behörden das nutzen. 00:35:19.000 --> 00:35:22.000 Das ist auch Thema Koordinierung extrem wichtig und wertvoll, 00:35:22.000 --> 00:35:24.000 dass die Kommunen das einpflegen. 00:35:24.000 --> 00:35:26.000 Das war bisher ja nicht verpflichtend oder ist immer noch 00:35:26.000 --> 00:35:29.000 nicht verpflichtend, wird jetzt aber durch die Reform verpflichtend. 00:35:29.000 --> 00:35:31.000 Das war sehr gut, dass das Mundstand noch mal, 00:35:31.000 --> 00:35:34.000 auch gegenüber den Beigeordneten, das noch mal betont hat, 00:35:34.000 --> 00:35:36.000 Verständnis geschaffen hat. 00:35:36.000 --> 00:35:39.000 Das heißt, da gibt es durchaus einen Mehrwert, den ich sehe. 00:35:39.000 --> 00:35:42.000 Und zu den Arbeitsgruppen, diese Koordinierung, 00:35:42.000 --> 00:35:45.000 wir hatten das Thema letztes Mal schon mal ein bisschen, 00:35:45.000 --> 00:35:48.000 natürlich fehlt es an gesetzlichen Anknüpfungspunkten. 00:35:48.000 --> 00:35:52.000 Das ganze Forum mit Arbeitsgruppen ist ja entstanden seit 2023, 00:35:52.000 --> 00:35:55.000 Wunsch des Munds gewesen, dass man etwas tut als 00:35:55.000 --> 00:35:59.000 Bezirksregierung, dass man die Leute zusammenbringt an einen Tisch. 00:35:59.000 --> 00:36:01.000 Koordinierung ist dann auch sehr zu verstehen. 00:36:01.000 --> 00:36:03.000 Die Wirtschaftsverbände, die eingeladen sind, 00:36:03.000 --> 00:36:05.000 die beteiligen sich da sehr aktiv. 00:36:05.000 --> 00:36:07.000 Das heißt, es geht hier auch viel um 00:36:07.000 --> 00:36:11.000 Informationen nach außen der Wirtschaft, damit die schon früher 00:36:11.000 --> 00:36:15.000 wissen, wenn die LKWs vielleicht Einschränkungen zu erwarten haben 00:36:15.000 --> 00:36:19.000 und sich da auch abgeholt fühlen, dass das dann nicht in Form von 00:36:19.000 --> 00:36:22.000 nachgelagerten Mails und Unmut an uns herangetragen wird, 00:36:22.000 --> 00:36:24.000 sondern dass man die vorher abholt. 00:36:24.000 --> 00:36:27.000 Konkrete Zeitpläne, dass man einzelne Baumaßnahmen 00:36:27.000 --> 00:36:30.000 jetzt mit einer Checkliste koordiniert oder irgendwelche 00:36:30.000 --> 00:36:33.000 Vorgaben macht, das ist gesetzlich nicht möglich. 00:36:33.000 --> 00:36:36.000 Wir versuchen natürlich immer den Fokus darauf zu legen, 00:36:36.000 --> 00:36:39.000 dass die wichtigen Maßnahmen alle Kenntnis haben, 00:36:39.000 --> 00:36:42.000 die verschiedenen Baulastträger insbesondere voneinander. 00:36:42.000 --> 00:36:45.000 Und nach Möglichkeit versucht man, wenn man merkt, 00:36:45.000 --> 00:36:48.000 hier kollidieren zwei Großmaßnahmen miteinander, 00:36:48.000 --> 00:36:51.000 dass man durch die Kenntnis dafür sorgt, dass das 00:36:51.000 --> 00:36:53.000 Bewusstsein da ist. 00:36:53.000 --> 00:36:55.000 Natürlich ist es auch so, bei Großmaßnahmen, 00:36:55.000 --> 00:36:57.000 die lange im Vorhinein geplant werden, 00:36:57.000 --> 00:37:00.000 ist es meistens nicht so, dass man jetzt sagen kann, 00:37:00.000 --> 00:37:02.000 okay, wir planen spontan um. 00:37:02.000 --> 00:37:05.000 Wir versuchen das durch Kommunikation nach außen zu tragen 00:37:05.000 --> 00:37:07.000 und reden auch über Einzelmaßnahmen. 00:37:07.000 --> 00:37:10.000 Aber der Mehrwert ist dann vor allen Dingen auch in der 00:37:10.000 --> 00:37:13.000 Kommunikation nach außen, wenn ich sehe, dass eben 00:37:13.000 --> 00:37:16.000 Wirtschaftsverbände mitbekommen, was läuft und auch sehen, 00:37:16.000 --> 00:37:18.000 dass die Verwaltung schon miteinander spricht, 00:37:18.000 --> 00:37:20.000 dass das Kenntnis da ist bei allen Beteiligten. 00:37:20.000 --> 00:37:23.000 Aber mehr rechtliche Möglichkeiten haben wir dann am Ende 00:37:23.000 --> 00:37:25.000 auch nicht in diesem Format. 00:37:25.000 --> 00:37:27.000 Das muss man auch so sagen. 00:37:30.000 --> 00:37:34.000 Der Stock der Stadt bezieht zurück und dann noch Herrn Münchow. 00:37:34.000 --> 00:37:39.000 Meine Damen und Herren, das Forum heißt ja Verkehrs- 00:37:39.000 --> 00:37:41.000 und Brückenmanagement. 00:37:41.000 --> 00:37:43.000 Ich will gar nicht so auf die Brücken eingehen, 00:37:43.000 --> 00:37:45.000 sondern eher auf das Verkehrsmanagement. 00:37:45.000 --> 00:37:47.000 Verkehr ist ja eine relativ große Ausführung. 00:37:47.000 --> 00:37:49.000 Das ist nicht nur Straßenverkehr, sondern auch Radverkehr, 00:37:49.000 --> 00:37:51.000 über den wir eben gesprochen haben. 00:37:51.000 --> 00:37:53.000 Das ist auch zum Beispiel der öffentliche Personennahverkehr. 00:37:53.000 --> 00:37:55.000 In letzter Zeit ist mir massiv aufgefallen, 00:37:55.000 --> 00:37:58.000 dass der ganze Bergische Raum im Moment eigentlich völlig abgeschnitten ist. 00:37:58.000 --> 00:38:01.000 Es gibt eine sehr sinnvolle Maßnahme der Deutschen Bahn, 00:38:01.000 --> 00:38:04.000 nämlich die Strecke von Hagen nach Köln zu ertüchtigen. 00:38:04.000 --> 00:38:06.000 Dafür ist die Strecke gesperrt. 00:38:06.000 --> 00:38:08.000 Das ist erstmal sehr sinnvoll. 00:38:08.000 --> 00:38:11.000 Wenn man dann aber parallel die Strecke von Wuppertal nach Düsseldorf, 00:38:11.000 --> 00:38:14.000 also die Umleitungsstrecke auch noch sperrt und gleichzeitig 00:38:14.000 --> 00:38:17.000 auch noch diverse Straßenbaumaßnahmen gleichzeitig macht, 00:38:17.000 --> 00:38:20.000 winkt man eigentlich die Menschen dort aus dem Bergischen Raum, 00:38:20.000 --> 00:38:23.000 die zum Beispiel im Kölner oder im Düsseldorfer Raum arbeiten, 00:38:23.000 --> 00:38:25.000 mit dem Pkw zu fahren, weil es anders gar nicht geht, 00:38:25.000 --> 00:38:28.000 um riesige Umwege in Kauf zu nehmen. 00:38:28.000 --> 00:38:30.000 Beispielsweise die Sperrung der A 59 ist sinnvoll, 00:38:30.000 --> 00:38:32.000 weil sie neu gebaut wird. 00:38:32.000 --> 00:38:34.000 Aber parallel dazu die Eisenbahnstrecken zu sperren, 00:38:34.000 --> 00:38:36.000 ist völlig dämlich, das sage ich ganz offen. 00:38:36.000 --> 00:38:39.000 Und wir werden in Deutschland nicht nur im Regierungsbezirk Düsseldorf 00:38:39.000 --> 00:38:41.000 auf Dauer ein Riesenproblem kriegen, 00:38:41.000 --> 00:38:43.000 wenn sowas nicht untereinander abgestimmt wird. 00:38:43.000 --> 00:38:46.000 Das sind große Maßnahmen und da erwarte ich eigentlich, 00:38:46.000 --> 00:38:48.000 wahrscheinlich ist die die Mittelbehörde, 00:38:48.000 --> 00:38:50.000 die Bezirksregierung noch viel zu klein. 00:38:50.000 --> 00:38:53.000 Eigentlich ist das eher das Land und der Bund sind da zuständig. 00:38:53.000 --> 00:38:56.000 Wir sollten das auf jeden Fall mal in die Diskussion mitnehmen, 00:38:56.000 --> 00:38:58.000 dass man wirklich darüber nachdenken muss, 00:38:58.000 --> 00:39:01.000 dass man nicht ganze Räume von der Infrastruktur abschneidet, 00:39:01.000 --> 00:39:03.000 über längere Zeit. 00:39:03.000 --> 00:39:05.000 Vor allen Dingen auch nicht für die Händler, 00:39:05.000 --> 00:39:09.000 die halt wirklich in anderen Gegenden arbeiten und dort jeden Tag 00:39:09.000 --> 00:39:12.000 irgendwo hinkommen müssen. Vielen Dank. 00:39:12.000 --> 00:39:16.000 Ja, ich habe zwar überlegt, was hat das jetzt mit dem 00:39:16.000 --> 00:39:20.000 Brückenmanagement zu tun, mit dem Verkehrmanagement schon. 00:39:20.000 --> 00:39:24.000 Dementsprechend wird es auch zum Protokoll genommen. 00:39:24.000 --> 00:39:27.000 Ich würde, ich würde kurz etwas dazu sagen, Herr Vorsitzender. 00:39:27.000 --> 00:39:29.000 Herr Münchhaus, Sie haben natürlich völlig recht. 00:39:29.000 --> 00:39:32.000 Das sind natürlich auch Themen, über die wir in den Arbeitsgruppen 00:39:32.000 --> 00:39:34.000 sehr intensiv diskutieren. 00:39:34.000 --> 00:39:37.000 Es ist aber natürlich auch so, dass uns einfach bestimmte Prozesse 00:39:37.000 --> 00:39:40.000 überholen und man mit denen nicht rechnet. 00:39:40.000 --> 00:39:43.000 Also die Bahn hat Sperrpausen, die über viele Jahre 00:39:43.000 --> 00:39:45.000 vorher schon geplant werden. 00:39:45.000 --> 00:39:48.000 Damals wusste man noch gar nicht, dass die A 59 in einem so 00:39:48.000 --> 00:39:50.000 desolaten Zustand ist, dass sie jetzt parallel 00:39:50.000 --> 00:39:52.000 gesperrt werden müsse. 00:39:52.000 --> 00:39:56.000 Wir haben allerdings auch in den AGs und wir werden es auch für die 00:39:56.000 --> 00:40:00.000 Zukunft noch weiter intensivieren, die verschiedenen Verkehrsunternehmen 00:40:00.000 --> 00:40:07.000 am Tisch, die dann auch die Ersatzverkehre und die alternativen 00:40:07.000 --> 00:40:11.000 Transportmöglichkeiten dann auch mit uns diskutieren. 00:40:11.000 --> 00:40:15.000 Das ist etwas, was wir schrittweise vertiefen wollen. 00:40:15.000 --> 00:40:19.000 Und wir kümmern uns natürlich auch um solche Aspekte. 00:40:19.000 --> 00:40:23.000 Aber vielfach lässt sich das einfach nicht besser koordinieren, 00:40:23.000 --> 00:40:32.000 weil bestimmte Zustände dann bestimmte Realitäten uns einfach überholen. 00:40:32.000 --> 00:40:36.000 Siehe auch die Bonner Brücke, die auch hier schon angesprochen wurde. 00:40:36.000 --> 00:40:39.000 Auch damit hatte man so nicht gerechnet. 00:40:39.000 --> 00:40:45.000 Insofern sind uns da also insbesondere als Mittelbehörde auch 00:40:45.000 --> 00:40:47.000 die Hände gebunden. 00:40:47.000 --> 00:40:50.000 Aber ich gebe Ihnen recht, dass das natürlich Probleme sind, 00:40:50.000 --> 00:40:54.000 die vermieden werden sollten, soweit möglich. 00:40:54.000 --> 00:40:58.000 Und da ich jetzt keine weiteren Wortmeldungen sehe und 00:40:58.000 --> 00:41:02.000 Herr Krause ist jetzt provoziert worden mit doch noch 00:41:02.000 --> 00:41:04.000 einer Wortmeldung. 00:41:04.000 --> 00:41:09.000 Herr Vorsitzender, ich bin über einen Satz gestolpert, gerade wo das mit der 00:41:09.000 --> 00:41:13.000 Bonner Brücke angesprochen worden ist und auf der ersten Seite unten. 00:41:13.000 --> 00:41:17.000 Fachvortrag zur aktuellen Thematik der Verlängerung der 00:41:17.000 --> 00:41:19.000 Restnutzungsdauer. 00:41:19.000 --> 00:41:22.000 Falsch geschrieben, aber ist nicht so wichtig. 00:41:22.000 --> 00:41:24.000 Von Brücken. 00:41:24.000 --> 00:41:28.000 Was hat man sich darunter vorzustellen, wo die Realität doch 00:41:28.000 --> 00:41:30.000 eher in die andere Richtung geht? 00:41:30.000 --> 00:41:34.000 Und das erinnert ja auch an Verlängerungen von Restnutzungsdauer 00:41:34.000 --> 00:41:38.000 ganz anderer technischer Bauwerke, wo man sich dann fragen muss, 00:41:38.000 --> 00:41:40.000 ist dann die Sicherheit noch gewährleistet? 00:41:40.000 --> 00:41:45.000 Ja, das war von der BAS. 00:41:45.000 --> 00:41:47.000 Der Doktor Richter hat den Vortrag gehalten. 00:41:47.000 --> 00:41:49.000 Das war ein sehr fachlicher, sehr technischer Vortrag 00:41:49.000 --> 00:41:51.000 tatsächlich zu diesen Themen. 00:41:51.000 --> 00:41:54.000 Es ging um neue Methoden, die erforscht oder erprobt werden, 00:41:54.000 --> 00:41:56.000 wie man Brückenbauwerke verlängern kann. 00:41:56.000 --> 00:41:58.000 Der Hintergrund ist der, dass auch bei Brücken, 00:41:58.000 --> 00:42:01.000 wir wissen, dass die irgendwann mal abgerissen und neu gebaut werden 00:42:01.000 --> 00:42:04.000 müssen, ist natürlich ein wichtiges Thema, die Restnutzungsdauer 00:42:04.000 --> 00:42:06.000 trotzdem zu verlängern. 00:42:06.000 --> 00:42:08.000 Auch Theodor Heussbrücke zum Beispiel. 00:42:08.000 --> 00:42:10.000 Wir wissen, die muss neu gebaut werden. 00:42:10.000 --> 00:42:13.000 Die muss aber bis dahin auch noch funktionsfähig sein, 00:42:13.000 --> 00:42:16.000 dass zumindest die aktuellen Verkehre darüber stattfinden können. 00:42:16.000 --> 00:42:19.000 Da ist das ein Thema, wie kann ich die Restnutzungsdauer 00:42:19.000 --> 00:42:22.000 verlängern im Zweifel bis zum Neubau, damit nicht vorher eine 00:42:22.000 --> 00:42:25.000 Totalsperrung eintritt, die dann für den Verkehrskollaps sorgt. 00:42:29.000 --> 00:42:33.000 Jetzt sind wir aber zu dem Punkt gekommen, wo ich feststellen kann, 00:42:33.000 --> 00:42:37.000 dass jeder aufmerksam zugehört hat und dementsprechend bei diesem 00:42:37.000 --> 00:42:40.000 Tagesordnungspunkt der Ausschuss Kenntnis genommen hat. 00:42:40.000 --> 00:42:46.000 Damit wären wir am Ende der Tagesordnung zur Enttäuschung von 00:42:46.000 --> 00:42:50.000 allen, die einen Euro auf unter 30 Minuten eingesetzt haben, 00:42:50.000 --> 00:42:52.000 hat es dann doch mehr gedauert. 00:42:52.000 --> 00:42:58.000 Aber zumindest unter einer Stunde, das ist gelungen und damit kann 00:42:58.000 --> 00:43:03.000 jetzt jeder zu der übrigen Arbeit des Tages übergehen. 00:43:03.000 --> 00:43:06.000 Danke für den aufmerksamen Teil hier beim Ausschuss. 00:43:06.000 --> 00:43:08.000 Guten Nachhause.