06. Regionalplanänderung
Auszug aus den zeichnerischen Festlegungen des Regionalplans Düsseldorf (RPD) in der geänderten Fassung  / ©BR_D

6. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) im Gebiet der Stadt Langenfeld

(Festlegung eines ASB-Z Erholungs-, Sport-, Freizeit- und Tourismuseinrichtung in Langenfeld-Berghausen) – Die Regionalplanänderung ist wirksam!
Anlass für die 6. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf (RPD) sind Planungsüberlegungen der Stadt Langenfeld, westlich von Berghausen an der Stadtgrenze zu Monheim – südlich der Berghausener Straße. Der im Bestand bereits vorhandenen Wasserskianlage Langenfeld sowie dem Sportzentrum Berghausen soll die Erweiterung um eine Ferienhausanlage sowie ein Hotel ermöglicht werden. Hierzu bedarf es zunächst auch der Schaffung neuer raumordnerischer Voraussetzungen. Vorgesehen ist die Darstellung des Plangebiets (ca. 11 ha) als Allgemeiner Siedlungsbereich für Zweckgebundene Nutzungen, hier: Erholungs-, Sport-, Freizeit-, und Tourismuseinrichtung (ASB-Z). Die Darstellung soll im direkten Anschluss an dem, im Regionalplan als ASB dargestellten, östlich gelegenen Ortsteil Berghausen vorgesehen werden. Gleichzeitig soll die Darstellung des Regionalen Grünzugs (RGZ) in diesem Bereich zurückgenommen sowie die südlich des geplanten ASB-Z gelegene Darstellung der vorhandenen Abgrabungsseen als Oberflächengewässer an die tatsächlich bestehende Wasserfläche angepasst werden. Im Rahmen der frühzeitigen Unterrichtung gemäß § 9 Abs. 1 ROG wird die beabsichtigte Änderung des Regionalplanes Düsseldorf (RPD) hiermit öffentlich bekannt gegeben.  

Verfahrensablauf (abgeschlossen)

Scoping und frühzeitige Unterrichtung

Gemäß § 8 des Raumordnungsgesetzes (ROG) ist für die Regionalplanänderung eine strategische Umweltprüfung durchzuführen und die voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen des Raumordnungsplanes auf die Schutzgüter zu ermitteln und in einem Umweltbericht frühzeitig zu beschreiben und zu bewerten. Dazu wird ein Scoping durchgeführt, in dem der Untersuchungsrahmen und die Methodik der Umweltprüfung und der Umfang und Detaillierungsgrad des Umweltberichtes den berührten öffentlichen Stellen dargelegt werden.

Gleichzeitig erfolgte die frühzeitige Unterrichtung der in Ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen gemäß § 9 Abs. 1 ROG. Sie wurden frühzeitig über die Planungsabsichten der 6. Regionalplanänderung unterrichtet und aufgefordert, Planungen und Maßnahmen zu melden, die für die 6. Regionalplanänderung relevant sein könnten.

Der Rücklauf aus Scoping und frühzeitiger Unterrichtung der öffentlichen Stellen fließen in das weitere Verfahren ein. Die frühzeitige Information der Öffentlichkeit über die Planungsabsichten erfolgt im Amtsblatt der Bezirksregierung Düsseldorf am 05.03.2020 und im Internet.

Unterlagen zum Scoping:

 

Erarbeitungsbeschluss

Die Einleitung des formellen Verfahrens zur 6. Regionalplanänderung erfolgte am 25.06.2020 durch einen Beschluss des Regionalrates Düsseldorf.

Der Regionalrat hat in seiner 81. Sitzung am 25.06.2020 unter TOP6 beschlossen, das Verfahren zur Erarbeitung der 6. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf (RPD) im Gebiet der Stadt Langenfeld (Festlegung eines ASB-Z Erholungs-, Sport-, Freizeit- und Tourismuseinrichtung in Langenfeld-Berghausen) entsprechend der Sitzungsvorlage einzuleiten.

 

Offenlage

Gemäß §9 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V. m.§ 13 Abs.1 Landesplanungsgesetz NRW (LPlG) ist der Öffentlichkeit sowie den in ihren Belangen berührten Stellen Gelegenheit zu geben, zu den Planunterlagen (Planentwurf, Planbegründung und Umweltbericht) Stellung zu nehmen.

Die Planunterlagen der 6. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf (RPD) werden auf den Internetseiten der Bezirksregierung Düsseldorf veröffentlicht und ergänzend bei der Regionalplanungsbehörde sowie dem Kreis Mettmann öffentlich ausgelegt. Ort und Dauer der Auslegung werden im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Düsseldorf bekannt gemacht.

Im Beteiligungsverfahren werden Behörden und Stellen aufgefordert zu der Planung Stellung zu nehmen. Die eingegangenen Stellungnahmen werden in einer Synopse zusammengestellt. Zu den Bedenken und Anregungen werden Ausgleichsvorschläge erarbeitet und mit den Beteiligten gemäß §19 Abs.3 LPLG erörtert.

Verfahrensunterlagen zur Offenlage:

  1. Änderungen (Graphische Darstellung)
  2. Änderungen (Textliche Darstellung)
  3. Begründung
  4. Umweltbericht mit Anhang
  5. Beteiligtenliste
  6. Beschlussliste zur 81. Sitzung des Regionalrats Düsseldorf am 25. Juni 2020
  7. Bekanntmachungstext (Amtsblatt für den Regierungsbezirk Düsseldorf vom 9. Juli 2020)
  8. korrigierter Bekanntmachungstext (Amtsblatt für den Regierungsbezirk Düsseldorf vom 23. Juli 2020)

 

Aufstellungsbeschluss

Auf der Grundlage aller eingereichten Stellungnahmen und der regionalplanerischen Bewertungen hat der Regionalrat in seiner 83. Sitzung am 17. Dezember 2020 den Aufstellungsbeschluss zur 6. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) im Gebiet der Stadt Langenfeld (Festlegung eines ASB-Z Erholungs-, Sport-, Freizeit- und Tourismuseinrichtung in Langenfeld-Berghausen) gefasst.

Die Unterlagen zum Aufstellungsbeschluss können der Sitzungsvorlage entnommen werden.

 

Bekanntmachung

Der Landesplanungsbehörde wurde die Regionalplanänderung mit Bericht vom 4. Februar 2021 angezeigt. Die anschließende Rechtsprüfung hat ergeben, dass keine Einwendungen erhoben werden.

Der Bekanntmachungserlass des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen vom 16. April 2021 wurde am 26. April 2021 im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen (GV. NRW. S. 421) veröffentlicht. Mit dieser Bekanntmachung wurde die Regionalplanänderung wirksam.

 

Niederlegung

Der Raumordnungsplan wird mit der Begründung, einer Rechtsbehelfsbelehrung sowie der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Absatz 3 ROG und der Aufstellung der Überwachungsmaßnahmen nach § 8 Absatz 4 Satz 1 ROG zu jedermanns Einsicht bei der Regionalplanungsbehörde bereitgehalten. Dort können die genannten Unterlagen in Raum 369 des Dienstgebäudes der Bezirksregierung Düsseldorf, Cecilienallee 2, 40474 Düsseldorf, eingesehen werden. Ergänzend stehen die Unterlagen auch hier zum Abruf bereit: