Start eines Flugzeuges

Flughafen Düsseldorf: Knapp 10000 Einwendungen nach 2. Offenlage

Flughafen Düsseldorf: Knapp 10.000 Einwendungen

Bis Mitte Juni dieses Jahres hat die Bezirksregierung weitere, ergänzende Antragsunterlagen im Planfeststellungsverfahren zur Kapazitätserweiterung für den Flughafen Düsseldorf ausgelegt. Knapp 10.000 Einwendungen sind von betroffenen Bürgern, Umweltverbänden und Bürgerinitiativen eingegangen.

Im Planfeststellungsverfahren der Flughafen Düsseldorf GmbH zur Kapazitätserweiterung für den Flughafen Düsseldorf hat die Bezirksregierung Düsseldorf bis Mitte Juni dieses Jahres weitere, ergänzende Antragsunterlagen ausgelegt. Knapp 10.000 Einwendungen sind bisher unter anderem von betroffenen Bürgern, Umweltverbänden und Bürgerinitiativen eingegangen. Das Gros der Einwendungen kam aus den Reihen der Bürgerinitiativen, allen voran aus Meerbusch (Bürger gegen Fluglärm), Kaarst (Kaarster gegen Fluglärm) und Ratingen (Ratinger gegen Fluglärm). Auch aus Mönchengladbach und von der BAF Korschenbroich in Korschenbroich, wo die Offenlage erstmals erfolgte, gingen zahlreiche Einwendungen ein.

Die Behördenbeteiligung ist noch nicht abgeschlossen: Die Kommunen und andere beteiligte Träger öffentlicher Verwaltung haben bis Ende Juli Zeit.

Als nächsten Schritt erstellt das Fachdezernat der Bezirksregierung den Anhörungsbericht und leitet das Ergebnis der neuerlichen Öffentlichkeitsbeteiligung dann an die Planfeststellungsbehörde, das Verkehrsministerium des Landes NRW, weiter. 
 
 

Verfahren

Im Jahr 2015 hat der Flughafen Düsseldorf dem Verkehrsministerium NRW Pläne für eine Kapazitätserweiterung vorgelegt, die unter anderem die Änderungen geltender Betriebsregelungen vorsehen. Zu nachfragestarken Zeiten am Tag will das Unternehmen die Zahl der planbaren Flugbewegungen erhöhen, unter anderem sollen beide Start- und Landebahnen zur Abwicklung des Flugverkehrs genutzt werden. Der Planfeststellungsbeschluss wurde beim zuständigen Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen beantragt. Die Bezirksregierung Düsseldorf ist in diesem Prozess für das Anhörungsverfahren und die Beteiligung der Öffentlichkeit zuständig.

Nachdem in Folge der Offenlage der Antragsunterlagen in 2016 mehr als 47.000 Einwendungen eingegangen waren, fand 2017 der von der Bezirksregierung Düsseldorf durchgeführte Erörterungstermin u.a. mit Antragstellerin, Trägern öffentlicher Belange, Bürgerinitiativen und Privatpersonen statt. Einwendungen, Kritik und Anregungen wurden ausgetauscht und anschließend das Verfahren der Planfeststellungsbehörde zur Entscheidung zurückgegeben. Auf Aufforderung des Ministeriums hat die Antragstellerin ihre Planungsunterlagen in der Folge ergänzt und in Teilen geändert. Die erforderlichen Anpassungen betreffen unter anderem die Unterlagen über die Umweltauswirkungen nach § 6 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG alte Fassung). Diese Unterlagen waren bis Mitte Juni 2020 offengelegt worden.