B. u. J. Hesse GmbH & Co. KG
Datum
01.07.2021
zuletzt geändert Datum
16.08.2021
Datum der Umweltinspektion
11.05.2021
Anlagenbezeichnung
Lagern und Umschlagen von Abfällen
Standort

Emschertalstraße 4

46149 Oberhausen

Alt Betreiber
B. u. J. Hesse GmbH & Co. KG

Einstufung der Anlage

Einstufung nach Anhang 1 der IE-RL
Nr. -
Einstufung nach Anhang 1 der 4. BImSchV
Nr. 8.11.2.4
Art der Umweltinspektion
angemeldet
Dauer der Inspektion vor Ort
20 Minuten
Gesamtaufwand der Inspektion
4 Stunden
Weitere beteiligte Behörden
keine
Umfang der Umweltinspektion

Medienübergreifende Umweltinspektion mit den Schwerpunkten:

  • Immissionsschutz
  • Abfallrecht
  • ElektroG
Grundlage der Umweltinspektion
  • § 52 Bundes-Immissionsschutzgesetz 
  • Überwachungserlass des MKULNV vom 24.09.2012 
Ergebnis der Umweltinspektion
Erhebliche Mängel²⁾
Beschreibung der Mängel
  • Die Lagerung der Abfälle findet außerhalb von „echten“ Containern und zum Teil ohne Behältnisse statt,2,4) (wurde umgestellt)
  • Lagerung der Elektroaltgeräte nicht gem. Anlage 5 ElektroG 2) (Mangel wurde behoben)
  • Lagerung der Elektroaltgeräte erfolgte nicht getrennt nach Gruppen und z.T. gemischt mit anderen Abfällen2)
  • Lagerung von Autobatterien in offenen Behältern2) (wurden entsorgt)
  • Altholz AIV lagerte in nicht abgedeckten Container, welcher Löcher aufwies2) (wurden entsorgt)
Veranlasste Maßnahmen
  • Revisionsschreiben
  • Anhörung nach § 28 VwVfG NW

Legende

1) Geringfügige Mängel

sind festgestellte Verstöße gegen materielle oder formelle Anforderungen, die augenscheinlich nicht zu Umweltbeeinträchtigungen führen können. Ein Vermerk oder ein Revisionsschreiben ist ausreichend. Der Betreiber bestätigt die Beseitigung der Mängel innerhalb einer angemessenen, vereinbarten Frist.

2) Erhebliche Mängel

sind festgestellte Verstöße gegen materielle oder formelle Anforderungen, die zu Umweltbeeinträchtigungen führen können. Die Beseitigung der Mängel ist innerhalb einer festgesetzten Frist mit anschließender Vollzugsmeldung zu fordern. Die Mängelbeseitigung soll zeitnah vor Ort überprüft und dokumentiert werden.

3) Schwerwiegende Mängel

sind festgestellte Verstöße gegen materielle oder formelle Anforderungen, die zu akuten, erheblichen Umweltbeeinträchtigungen führen können. Eine Beseitigung dieser Mängel durch den Betreiber ist unverzüglich zu fordern. Ggf. ist eine Stilllegung/Teilstilllegung der Anlage zu prüfen. Die Mängelbeseitigung ist zeitnah zu überprüfen und zu dokumentieren. Die Folgeinspektion wird spätestens nach 6 Monaten durchgeführt.

4) Der Mangel wurde bereits bei einer früheren Inspektion festgestellt.