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Verkehr - Strassenverkehr
 

 
 

11.06.2018

Bedarfsplanung für die Verkehrsinfrastruktur des Landes

Integrierte Gesamtverkehrsplanung NRW (IGVP NRW)

Im Jahr 2005 wurden die sektoralen Bedarfspläne im Rahmen der Integrierten Gesamt-verkehrsplanung (IGVP) zu einem Verkehrsinfrastrukturbedarfsplan zusammengeführt. Sie enthalten die größeren linienbezogenen Landesstraßen- und Schienenvorhaben.

Die Bedarfspläne enthalten nach Dringlichkeit gestuft den langfristigen Bedarf (10 – 15 Jahre) für die jeweiligen Verkehrsträger (Schienenverkehr und Landesstraßen) im Hinblick auf die angestrebte Infrastruktur und deren Vernetzung. Straßen in kommunaler Baulast sind nicht Bestandteil des Verkehrsinfrastrukturbedarfsplans.

Als Beurteilungsgrundlage für die Verkehrsinfrastrukturvorhaben wurde landesweit das gesamte Verkehrsgeschehen in einem Verkehrsmodell mathematisch analysiert. Auf dieser Grundlage wurden die einzelnen Vorhaben nach einem einheitlichen Bewertungssystem beurteilt. Kern der gesamtwirtschaftlichen Bewertungen der Maßnahmen im Bedarfsplan ist grundsätzlich die Nutzen-Kosten-Analyse (NKA) für alle zur Diskussion stehenden Verkehrsinfrastrukturprojekte.

Am 30.11.2009 hat das Verkehrsministerium (heute VM) dem Ausschuss für Bauen und Verkehr des Landtages den Evaluierungsbericht der Landesregierung zum Gesetz zur IGVP vorgelegt (vgl. Landtagsvorlage 14/3056).

Darin wird das bisherige Aufstellungsverfahren skizziert und das in wesentlichen Teilbereichen (Zielsystem, Bewertungssystem) auf Dauer angelegte Instrumentarium hingewiesen. Als Alternative für die vorgegebene regelmäßige Fortschreibung im 5-Jahres-Rhythmus wird die einzelfallbezogene Nach- bzw. Neubewertung und Fortschreibung weiterverfolgt. Dieses Instrumentarium ist geeignet, bestehende Bedarfspläne zu aktualisieren und kurzfristig auf Anforderungen zu reagieren in dem eine „Einzelfallbewertung“ im IGVP-Maßstab erfolgt. Dies ist in der jüngeren Vergangenheit bereits mehrfach und erfolgreich praktiziert worden. Deswegen wurde kein Anlass gesehen, das Gesetz zur Integrierten Gesamtverkehrsplanung über die festgelegte Geltungsdauer 31.12.2009 (siehe Viertes Gesetz zur Befristung des Landesrechts Nordrhein-Westfalen) hinaus fortzuführen.

Der Regionalrat ist das politische Gremium auf Bezirksebene und hat gem. § 9 Abs. 4 des Landesplanungsgesetz NRW (LPlG) über den Vorschlag der Region zum Verkehrsinfra-strukturbedarfsplan zu beschließen. Der Regionalrat hat am 16.02.2006 auf Grundlage der IGVP den regionalen Vorschlag zum Verkehrsinfrastrukturbedarfsplan gefasst. Die beschlossenen Vorschläge wurden dem zuständigen Ministerium zur Aufstellung des Verkehrsinfrastrukturbedarfsplans übermittelt.

Das Ministerium erhielt hierfür von den einzelnen Regionalräten regionale Voten. Der Regionalrat der Bezirksregierung Düsseldorf hat am 20.09.2007 seinen regionalen Vorschlag zum Landesstraßenausbauplan 2006/2007-2011 beschlossen (RR-Vorlage). Am 12.06.2008 wurde das Benehmen zur Landtags-Vorlage im Landtag NRW hergestellt.

Landesstraßenbedarfsplan / -ausbauplan

Informationen finden Sie auf der Internetseite der Bezirksregierung Düsseldorf zum Thema “Landesstraßenbedarfsplan / -ausbauplan“ und “Jährliches Ausbauprogramm für die Bauvorhaben des Landesstraßenausbauplans“.

Im Jahr 2011 wurden alle Landesstraßenmaßnahmen, die als vordringlicher Bedarf bzw. Stufe 1 eingestuft sind, erneut überprüft und priorisiert (Priorisierung Landesstraßen (pdf, Stand 25.10.2011)). Es wurde überprüft ob sie vorrangig weiter zu planen sind oder ob für sie erst im Laufe der Zeit eine Vorrangigkeit im Planungsgeschehen festgestellt werden kann. Die in den Bedarfsplänen gesetzlich festgelegten Einstufungen bleiben davon unberührt. 2015 wurde ein neuer Sachstand veröffentlicht: Neuer Sachstand schraffierte Straßen (pdf, Stand Juli 2015).

Erstellung eines neuen ÖPNV-Bedarfsplans für Nordrhein-Westfalen

Gemäß § 7 Abs. 1 ÖPNV-Gesetz NRW (Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in NRW) erstellt das Ministerium für Verkehr aktuell einen neuen ÖPNV¬Bedarfsplan für den Neu- und Ausbau der Infrastruktur des ÖPNV in NRW. Der Plan umfasst die langfristigen Planungen für den streckenbezogenen Aus- und Neubau der Schieneninfrastruktur und für andere bedeutsame Investitionsmaßnahmen des ÖPNV mit zuwendungsfähigen Ausgaben von mehr als drei Millionen EUR, die nach § 13 Absatz 1 Nummer 1, 2 oder 4 gefördert werden können. Basierend auf diesem ÖPNV-Bedarfsplan wird anschließend der Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes Nordrhein-Westfalen aufgestellt. Am 31. Januar 2016 hat der Regionalrat diese Vorschläge für den ÖPNV-Bedarfsplan in Abstimmung mit den Kreisen, Städten und Gemeinden dem Ministerium mitgeteilt. Durch erhebliche Verzögerungen im Zeitablauf wird mit der Fertigstellung des neuen ÖPNV-Bedarfsplans nicht vor dem Jahr 2020 gerechnet.

Weitere Informationen:

Regionalplan Düsseldorf (RPD)
Gesetz über den Bedarf und die Ausbauplanung der Landesstraßen (Landesstraßenausbaugesetz - LStrAusbauG)
Die Landesstraßenbedarfsplan-Liste finden Sie hier und eine Karte finden Sie hier. (Stand 2006!)
Eine Landesstraßenausbauplan 2007 bis 2011-Liste finden Sie hier (Stand 2008) und eine Karte finden Sie hier.

Weitere Informationen zur IGVP und dem Regionalrat der Bezirksregierung Düsseldorf finden Sie hier:

Landtagsvorlage (Vorlage 14/0383) Integrierte Gesamtverkehrsplanung des Landes Nordrhein-Westfalen von 2006
Sachstand IGVP am 14.06.2006 (21. VA)
Sachstandsbericht zur Integrierten Gesamtverkehrsplanung (IGVP) 16. VA, 24.02.2005, TOP 6 (auch 18. RR, 04.03.2005, TOP 8) Vortrag (Ziel- und Bewertungssystem der Integrierten Gesamtverkehrsplanung NRW)
Zweites Modernisierungsgesetz siehe zur IGVP Artikel 9 (2. ModernG) von 2000