Tagesordnung der 64. Sitzung des Regionalrates

Ort der Sitzung
Plenarsaal der Bezirksregierung Düsseldorf
Datum der Sitzung
Unterlagen zur Sitzung

Tagesordnungspunkte

TOP 1
Formalien
TOP 2
Genehmigung der Niederschrift über die 63. Sitzung des Planungsausschusses am 10.12.2015
Unterlagen
TOP 3
Information über die aktuellen Entwicklungen im Regierungsbezirk Düsseldorf
TOP 4
Aktuelle Informationen zum Thema Flüchtlinge
Unterlagen
TOP 5
87. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Gemeinde Brüggen (Umwandlung ASB-E in BSN – FFH Gebiet im Brachter Wald)
hier: Erarbeitungsbeschluss
Unterlagen
TOP 6
Zielabweichungsverfahren ehem. Javelin Barracks (ehem. RAF-Flugplatz Brüggen) in Niederkrüchten-Elmpt
hier: Einvernehmen des Regionalrats
TOP 7
Information über den Stand der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie
hier: Berichterstattung und Beschlussfassung
Unterlagen
TOP 8
Aktueller Sachstand Fahrplan Deichsanierung
Unterlagen
TOP 9
Evaluation Gewerbeflächenpool Kreis Kleve
Unterlagen
TOP 10
Förderprogramm für den kommunalen Straßen- und Radwegebau 2016
hier: Berichterstattung und Beschlussfassung
TOP 11
Förderprogramm für die Nahmobilität 2016
hier: Berichterstattung und Beschlussfassung
Unterlagen
TOP 12
Arbeitsgruppe „Innovationsregion Rheinisches Revier“
hier: Neubenennung eines beratenden Mitglieds gem. § 8 Abs. 1 LPlG
Unterlagen
TOP 13
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans NRW
Einstufung des Flughafens Weeze als regional- bzw. landesbedeutsamer Flughafen
Unterlagen
TOP 14
Resolution zum Entwurf des Landesnaturschutzgesetzes
hier: Schreiben der CDU- und FDP-/ FW-Fraktion vom 03.03.2016
Unterlagen
TOP 15 (neu)
Erneute Anfrage an die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und den Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein Westfalen zur Aufnahme des Depots Straelen-Herong
hier: Schreiben der CDU- und FDP-/ FW-Fraktion vom 09.03.2016
Unterlagen
TOP 16 (neu)
Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans