Tagesordnung der 63. Sitzung des Regionalrates
am Donnerstag, den 10. Dezember 2015
im Plenarsaal der Bezirksregierung Düsseldorf
Unterlagen zur Sitzung
Tagesordnung
TOP 1
Formalien
TOP 2
Genehmigung der Niederschrift über die 62. Sitzung des Regionalrates am 24.09.2015
TOP 3
Information über die aktuellen Entwicklungen im Regierungsbezirk Düsseldorf
TOP 4
Überarbeiteter Entwurf des Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) – Stand 22.09.2015
hier: Stellungnahme der Bezirksregierung Düsseldorf
Berichterstattung im RR: CDU
TOP 5
Rohstoffmonitoring
a) Rheinblick – Das Rohstoffmonitoring (Festgesteine) 2015 für die Planungsregion Düsseldorf – Auswertungsbericht zum Stichtag 01.01.2015
b) Abgrabungsmonitoring NRW – Lockergesteine – Monitoringbericht des Geologischen Dienstes NRW für das Planungsgebiet Düsseldorf (Stand 01.01.2015)
Berichterstattung im RR: SPD
TOP 6
Landesstraßenbauprogramme 2016 – Prioritätenreihungen der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2016 für die Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. EUR Gesamtkosten (UAIIa)und der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2016 für die Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen (UAIIr)
hier: Berichterstattung und Beschlussfassung
Berichterstattung im RR: CDU
TOP 7
Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplan NRW 2017
hier: Meldung der zur Bewertung vorgesehenen Vorhaben beim Land NRW
Berichterstattung im RR: SPD
TOP 8
Aufnahme der „Regiobahnverlängerung und Elektrifizierung“ in den aktuellen ÖPNV-Bedarfsplan
Berichterstattung im RR: CDU
TOP 9
Kunst- und Kulturförderung – Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik
hier: Beratung und Beschlussfassung 2015
Rückblick auf die Förderung 2014
Berichterstattung im RR: Bündnis 90/ Die Grünen
TOP 10
Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie weitere Maßnahmen des Bodenschutzes
hier: Förderprogramm 2016
Berichterstattung im RR: SPD
TOP 11
Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015 – Beschlussfassung Teil Straße
hier: Beschlussfassung oder Kenntnisnahme
Berichterstattung im RR: CDU
TOP 12
Wahl eines beratenden Mitglieds gemäß § 8 Abs. 1 Landesplanungsgesetz
hier: Beschlussfassung
(keine Vorberatung im Ausschuss)
TOP 13
Neuwahl eines stellvertretenden beratenden Mitglieds gemäß § 10 Abs. 5 Landesplanungsgesetz
TOP 14
Ehemaliges Bundeswehrdepot Straelen-Herongen – Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestags v. 17.06.2015 über die Aufnahme dieser u. a. Flächen in das Nationale Naturerbe
hier: Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP/FW-Fraktion v. 13.11.2015