Die Stadt erwartet für das Haushaltsjahr 2024 aktuell einen Jahresüberschuss in Höhe von rund 2,5 Mio. Euro. Die Haushaltsplanung stellt sich für die Bezirksregierung Düsseldorf als insgesamt nachvollziehbar dar. „Die Stadt Essen hat es geschafft sich trotz der insgesamt angespannten Lage der Kommunalfinanzen Spielräume zu erarbeiten, die sie zum Wohl ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nutzen kann. Ich wünsche der Stadt, dass sie es schafft, diese positive Entwicklung weiter fortzusetzen“, sagt Thomas Schürmann.

Für 2024 geht die Stadt von einer Fortsetzung der in den zurückliegenden Jahren erfreulichen Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen aus. Im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge hat sie sich eine Investitionstätigkeit auf sehr hohem Niveau vorgenommen. Im Wesentlichen werden hier rund 321,7 Mio. Euro für Baumaßnahmen veranschlagt, wovon alleine rund 139,5 Mio. Euro für den Neubau und die Sanierung von Schulen und Schulsporthallen sowie rund 96,9 Mio. Euro für die Straßen- und Radwegeinfrastruktur und den ÖPNV (ohne Ruhrbahn) eingeplant werden. „Investitionen in die Infrastruktur sind Investitionen in die Zukunft. Bildung, Sport und Mobilität sind wichtige Bereiche, die Politik und Verwaltung für die Bürgerinnen und Bürger immer wieder weiterentwickeln müssen“, sagt Thomas Schürmann. „In Anbetracht der nach wie vor unsicheren und kaum vorhersehbaren gesamtwirtschaftlichen Lage bleibt dabei eine kluge Prioritätensetzung weiterhin unabdingbar.“

Wie sieht die mittelfristige Perspektive Essens aus? Auch künftig plant die Stadt Jahresüberschüsse ein. In den Jahren 2026 und 2027 soll dabei die Möglichkeit der Veranschlagung eines globalen Minderaufwands in Anspruch genommen werden. Mit diesem Finanzinstrument kann im Ergebnisplan eine pauschale Kürzung der Aufwendungen bis zu einem Prozent der Summe der ordentlichen Aufwendungen erfolgen. Hierzu werden von der Stadt Essen für die jeweiligen Haushaltsjahre 5 Mio. Euro veranschlagt.