Taschenrechner und Stift auf Geldscheinen (Symbolbild)
13.01.2023

Regierungspräsident Thomas Schürmann bestätigt Essener Haushalt

Regierungspräsident Thomas Schürmann hat den Haushalt 2023 der Stadt Essen bestätigt. Damit ist die Haushaltssatzung zur Veröffentlichung freigegeben.

 

Regierungspräsident Thomas Schürmann bestätigt Essener Haushalt

Der Haushalt schließt mit einem Jahresüberschuss von knapp 1,8 Millionen Euro ab. Hervorzuheben ist, dass die Stadt Essen diesen Jahresüberschuss planerisch ohne Inanspruchnahme der Bilanzierungshilfe nach dem neuen Gesetz zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie und dem Krieg gegen die Ukraine folgenden Belastungen der kommunalen Haushalte im Land Nordrhein-Westfalen (NKF-CUIG) erreicht. Essen vermeidet damit eine Kreditfinanzierung isolierter Mehrausgaben sowie eine erhöhte Abschreibungslast in künftigen Haushaltsjahren. Auch die Mittelfristplanung der Stadt sieht in den kommenden Haushaltsjahren ein positives Jahresergebnis vor, bisher ebenfalls ohne eine Isolierung von Mehraufwendungen beziehungsweise Mindererträgen infolge des Ukrainekriegs. Allerdings ist heute noch nicht abzusehen, welche finanziellen Herausforderungen wegen des Kriegsgeschehens auf die Stadt Essen – und andere Kommunen – in den nächsten Jahren zukommen werden.

Regierungspräsident Thomas Schürmann erklärt: „Ich bin zuversichtlich, dass die Stadt Essen die positive Haushaltswirtschaft weiter fortsetzen und den Haushaltsausgleich in den kommenden Jahren halten kann.“