Diese jährlichen Programme stellen die kurzfristige Finanzplanung des Landes im Straßenbau dar. Der Landesbetrieb Straßenbau NRW erarbeitet hierzu nach dem vom Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (VM) vorgegebenen Bewertungsverfahren Priorisierungsvorschläge, die an die Bezirksregierungen weitergeleitet werden. Im Verbandsgebiet des Regionalverbands Ruhr ist Regionalrat die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR). Auf dieser Grundlage berät und beschließt der Regionalrat über die Priorisierung der Maßnahmen. Der Regionalrat der BR Düsseldorf  beschließt in der Regel im vierten Quartal eines jeden Jahres. Die aktuellen Beschlüsse vom 11.12.2014 sind hier zu finden.

Danach werden die Regionalratsbeschlüsse an das MBWSV weitergeleitet, der einzelnen Maßnahmen ggf. widersprechen kann. Danach wird die Umsetzung der Priorisierungsreihungen vom Landesbetrieb Straßenbau NRW durchgeführt.

Bei der Priorisierung werden auch die letztjährigen Bewertungen überprüft und falls erforderlich (z.B. durch Veränderungen bei der Verkehrssicherheit, Verkehrsablauf oder Straßenzustand etc.) aktualisiert.

Den genauen Verfahrensablauf können Sie hier einsehen (UA II a und UA II r).

Die zur Verfügung stehenden Finanzmittel werden im Haushalt des Landes in den Programmen „Um- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen bis 3,0 Mio. Euro.

Gesamtkosten“ (Titel 777 12 im Kapitel 09150 des Landeshaushaltsplanes) und „Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen“ (Titel 777 14 im Kapitel 14150 des Landeshaushaltsplanes) abgebildet.

Weitere Informationen:
Weiteres jährliche Ausbauprogramm für die Bauvorhaben des Landesstraßenausbauplans“ hier.
Übersicht über die Zusammenhänge der Verkehrinfrastrukturplanung mit der –förderung und den Beteiligungsrechten des Regionalrates finden Sie hier.