11. Regionalplanänderung

11. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) im Gebiet der Stadt Wuppertal

(Änderung von GIB in ASB)

Im Rahmen der 11. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) im Gebiet der Stadt Wuppertal soll im Stadtteil Cronenberg eine Umwandlung von zwei Teilbereichen eines regionalplanerisch festgelegten gewerblich-industriellen Bereichs (GIB) hin zu allgemeinem Siedlungsbereich (ASB) erfolgen.

Wesentlicher Planungsanlass sind strukturwandelbedingte Änderungen der letzten Jahre, welche in den hier betroffenen Änderungsbereichen keine GIB-typische Ausnutzung mit Flächen für emittierende Industrie- und Gewerbebetriebe mehr ermöglichen und auch keine vorhandenen GIB-typischen Bestandsstrukturen schützen.

Dazu gehört zunächst der nördliche Teilbereich der Änderung entlang der Hauptstraße/Amboßstraße, welcher bereits heute eine deutliche Durchmischung mit verschiedensten Nutzungen aufweist und in Teilen auch zum faktisch vorhandenen, zentralen Versorgungsbereich (ZVB) „Nebenzentrum-Cronenberg“ gehört. In einem Teil dieses Änderungsbereiches möchte die Stadt Wuppertal künftig auch die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Ansiedlung von großflächigen Einzelhandelsbetrieben im Sinne des § 11 Absatz 3 BauNVO schaffen.

Mit der 142. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Stadt Wuppertal ist beabsichtigt, künftig eine potentielle Erweiterungsfläche des ZVB Cronenberg durch die Ansiedlung eines Lebensmitteldiscounters mit einer voraussichtlichen Verkaufsfläche von ca. 1.000 m² (plus Bäckerei-Café 120 m²) zu entwickeln. Ziel ist die Stärkung der Hauptstraße als zentrale Lage. Diese bauleitplanerischen Überlegungen stehen im Einklang mit der vom Rat der Stadt Wuppertal am 24. Juni 2020 beschlossenen Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes. Da der Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen gemäß Ziel 6.5-1 Vorhaben im Sinne des § 11 Absatz 3 BauNVO nur im Allgemeinen Siedlungsbereich ermöglicht, ist für die Verwirklichung dieser, auch aus städtebaulicher Sicht, nachvollziehbaren Überlegungen die regionalplanerische Änderung von GIB in ASB erforderlich. Der gesamte nördliche Teilbereich der Regionalplanänderung hat eine Größe von 5,1 ha.

Der zweite Teilbereich betrifft weitere Flächen am südöstlichen Rand des hier in Rede stehenden GIB entlang der Kemmannstraße. Hier wurden im parzellenunscharfen Übergang zum ASB bereits in der Vergangenheit Wohnbauflächen auf Ebene des FNP entwickelt. Der Blockinnenbereich zwischen den Straßen Kuchhausen, Kemmannstraße, Ringkotten und Kuchhauser Straße stellt als Wohnbaureservefläche Nachverdichtungsmöglichkeiten in Wuppertal-Cronenberg dar, die sich zentrumsnah in die vorhandene, rein wohnbaulich geprägte Nutzungsstruktur einfügen und erkennbare Wohnungsbedarfe in Cronenberg decken sollen. Das städtische Bebauungsplanverfahren 1214 – Im Brackel – ist hierfür in Vorbereitung. Insoweit hat die Änderung und Verjüngung des GIB bis an die Grenze Kemmannstraße auf Ebene des Regionalplans hier eher klarstellenden Charakter. Die Kemmannstraße fungiert dann künftig als klare topographische Grenze zwischen GIB und ASB. Dieser Bereich der Regionalplanänderung hat eine Größe von 2,8 ha.

Die von dieser Änderung nicht betroffenen und verbleibenden Flächen des GIB im Stadtteil Cronenberg dienen der Absicherung der dort noch vorhandenen gewerblichen Strukturen, hier insbesondere mit Rücksicht auf die größeren Standorte der Werkzeugindustrie „Stahlwille“ westlich und östlich der Lindenallee sowie „Cleff“ südlich der Kemmannstraße.

Ausblick

Gemäß § 8 Absatz 1 des Raumordnungsgesetzes (ROG) ist bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen eine Umweltprüfung durchzuführen, in der die voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen des Raumordnungsplans auf

  1. Menschen, einschließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt,
  2. Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft,
  3. Kulturgüter und sonstige Sachgüter sowie
  4. die Wechselwirkung zwischen den vorgenannten Schutzgütern

zu ermitteln und in einem Umweltbericht frühzeitig zu beschreiben und zu bewerten sind.

Bei geringfügigen Änderungen von Raumordnungsplänen kann – entsprechend § 8 Absatz 2 ROG – von einer Umweltprüfung abgesehen werden, wenn durch eine überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 2 zum ROG genannten Kriterien festgestellt wurde, dass sie voraussichtlich keine erheblichen Umweltauswirkungen haben werden.

Diese Prüfung wird unter Beteiligung der öffentlichen Stellen, deren umwelt- und gesundheitsbezogener Aufgabenbereich von den Umweltauswirkungen des Raumordnungsplans berührt werden kann, durchgeführt.

Darüber hinaus werden die Öffentlichkeit sowie die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen von der beabsichtigten Regionalplanänderung unterrichtet.

Es ist vorgesehen, dass der Regionalrat in seiner Sitzung am 23. Juni über die Aufstellung dieser Regionalplanänderung berät.