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Bedarfsplanung für die Verkehrsinfrastruktur des Landes

Das Land Nordrhein-Westfalen stellt langfristige, auf Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen basierende Bedarfspläne für ÖPNV, Landesstraßen und Radschnellverbindungen, zur Planung und Priorisierung von Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen des Landes auf. Diese Pläne berücksichtigen Verkehrs- und...

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Landesstraßenbedarfsplan / -ausbauplan

Die Straßenplanung auf Landesebene orientiert sich an einem Bedarfsplan, der im Rahmen eines Gesetzgebungsverfahrens aufgestellt wird und die vorgesehenen Erneuerungs-, Ausbau- und Neubaumaßnahmen enthält.

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Um- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten sowie Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen

Diese jährlichen Programme stellen die kurzfristige Finanzplanung des Landes im Straßenbau dar. 

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Aktueller Bundesverkehrswegeplan 2030

Der Bund ist nach dem Grundgesetz (GG) verantwortlich für den Bau und die Erhaltung der Bundesverkehrswege.

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Planfeststellung für Straßen

Die Bezirksregierung ist zuständige Planfeststellungsbehörde für den Neu- oder Ausbau von Bundesfernstraßen, Landes- und Kreisstraßen sowie von Gemeindestraßen, falls für letztere ausnahmsweise eine Planfeststellung erfolgt.

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Angelegenheiten der Fahrerlaubnis, Fahrlehrer, Berufskraftfahrerqualifikationsstätten und Kfz-Sachverständigen

Die Bezirksregierung ist Fachaufsichtsbehörde in den Bereichen Fahrerlaubnis und Fahrlehrer- und Fahrschulerlaubnis.

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Verkehrssicherheit

Der heutige Straßenverkehr erfordert Fähigkeiten und eine Konstitution, wie sie allenfalls von Erwachsenen jüngeren und mittleren Alters erwartet werden kann. Verkehrsdichte und erhöhte Geschwindigkeiten werden weder Kindern noch älteren Menschen gerecht.

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Genehmigungen für den Großraum- oder Schwerverkehr

Fahrzeuge, die nicht den Bau- und Betriebsvorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) entsprechen, benötigen für die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr eine Ausnahmegenehmigung nach § 70 Abs. 1 StVZO.

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Ausnahmegenehmigungen

Lichttechnische Einrichtungen wie Blaulicht und Gelblicht sowie Markierungen erfordern eine Ausnahmegenehmigungen nach § 70 Abs. 1 StVZO von den §§ 49a, 52, 55 StVZO. 

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Verkehrstechnik und Verkehrsrecht

Die Bezirksregierung ist straßenverkehrsrechtliche Aufsichtsbehörde über die 15 Straßenverkehrsbehörden der kreisfreien Städte und Kreise im Regierungsbezirk Düsseldorf.

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Förderung der Vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements (FöRi-MM)

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Förderung kommunaler Straßenbau und Nahmobilität (FöRi-kom-Stra | FöRi-Nah)

Die Förderung verkehrlicher Projekte in den Kommunen erfolgt nach Maßgabe jährlicher Förderprogramme auf der Grundlage der Förderrichtlinie kommunaler Straßenbau (FöRi-kom-Stra) und Förderrichtlinie Nahmobilität (FöRi-Nah).

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Finanzhilfen des Bundes zur Förderung des Radverkehrs (VV S&L | VV RSW 2017-2030)

Für Maßnahmen des Radverkehrs können unter Berücksichtigung der haushaltsmäßigen Rahmenbedingungen Finanzhilfen des Bundes gewährt werden.

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Eisenbahnkreuzungsangelegenheiten

Prüfung, Förderung, Zuschüsse, Ausnahmegenehmigungen, betriebsfremde Aufwendungen.

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Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu einem möglichen schneebedingten Lkw-Fahrverbot > 7,5t zulässiges Gesamtgewicht

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Verfahrensmanagement für Großraum- und Schwertransporte

Bezirksregierung als „Bündelungsbehörde“, gemäß Erlass vom 30.08.2023.