Windenergieausbau (Symbolbild)

Windenergie: Feststellungsbeschluss für die 18. Änderung des RPD geplant

Beitrag Zukunftsplaner - newsletter 2/2025 (09.07.2025)

Der Regionalrat Düsseldorf wird sich am 10.07.2025 mit den geplanten Änderungen der regionalplanerischen Festlegungen zu Windenergieanlagen befassen.

Anvisiert wird der finale Feststellungsbeschluss für die betreffende 18. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD). Dem würde sich das Anzeigeverfahren nach § 19 Abs. 7 Landesplanungsgesetz anschließen. Mit der etwaigen späteren Bekanntmachung würde die Änderung wirksam (§ 10 Absatz 1 Raumordnungsgesetz).

Zum Hintergrund: Allgemeiner Anlass für Regionalplanänderung sind Erfordernisse des Klimaschutzes und der Energiewende. Im Konkreten sind es aber auch spezifischere geänderte oder erwartete rechtliche Rahmenbedingungen, die einen beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien, hier insbesondere der Windenergie, vorsehen. Aufgrund dessen wurden insb. die bestehenden Windenergiebereiche überprüft und im Entwurf quantitativ erweitert. Mit dem Wirksamwerden der 18. Änderung des Regionalplans würden weitreichende Veränderungen der planerischen Steuerung der Windenergienutzung in der Region eintreten (siehe dazu u.a. § 245e BauGB, § 249 BauGB, § 26 Abs. 4 BNatSchG, § 36a LPlG und erläuternd Kapitel 1 der Begründung).

Im Vergleich zur Fassung, die dem Aufstellungsbeschluss vom 20.06.2024 zu Grunde lag, gab es zwischen der ersten Beteiligung (19.07.2024-29.08.2024) und der erneuten Beteiligung (21.03.2025-22.04.2025) umfangreiche Änderungen geplanten Festlegungen und Regelungen. Substantiell reduziert wurden z.B. die geplanten WEB im Reichswald und in der Umgebung des Reichswaldes. Reduktionen gab es aber auch in weiteren Teilen des Kreises Kleve und des Kreises Viersen. Stark verringert wurden ferner die geplanten WEB im Rhein-Kreis Neuss (vor allem in Jüchen, Grevenbroich und Rommerskirchen, aber auch in Korschenbroich). Hinzu kommen Reduktionen in Mönchengladbach und dem Kreis Mettmann – bei Letzterem insbesondere in der Stadt Mettmann.