Taschenrechner und Stift auf Geldscheinen (Symbolbild)
20.08.2024

Regierungspräsident Thomas Schürmann genehmigt individuelles Sanierungskonzept der Stadt Solingen

Heute hat Regierungspräsident Thomas Schürmann das Sanierungskonzept der Stadt Solingen für das Jahr 2024 und die Folgejahre genehmigt.

Die finanziellen Herausforderungen der Stadt Solingen sind weiterhin deutlich spürbar. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie, der Ukraine-Krieg sowie die schwierige allgemeine Wirtschaftslage belasten den städtischen Haushalt. Für das Jahr 2024 plant die Stadt mit einem negativen Jahresergebnis von rund 86,74 Millionen Euro. Auch in den kommenden Jahren bis 2027 und darüber hinaus rechnet die Stadt mit erheblichen Defiziten.

Aufgrund der bereits bestehenden Überschuldung musste die Stadt Solingen in den vergangenen Jahren ein Haushaltssicherungskonzept erstellen. Das nun genehmigte Sanierungskonzept zielt darauf ab, diese Defizite langfristig zu reduzieren. Laut den Planungen der Stadt soll bis zum Jahr 2039 ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden, der ein positives Jahresergebnis von etwa 8,2 Millionen Euro vorsieht.

Bereits während des Stärkungspakts Stadtfinanzen und auch danach war die Stadt Solingen verpflichtet, Einnahmen zu steigern und Einsparmöglichkeiten konsequent zu nutzen. Es wird erwartet, dass die bereits eingeleiteten Maßnahmen und Initiativen in den kommenden Jahren zunehmend Wirkung zeigen werden.

Da die Haushaltskonsolidierung langfristig angelegt ist, hat die Stadt Solingen neben dem Ziel eines ausgeglichenen Haushalts auch Zwischenziele definiert. Dies erfolgt einerseits durch die Fortschreibung der Haushaltsansätze im Rahmen von Modellrechnungen. Andererseits wurden grundlegende Sanierungsmaßnahmen entwickelt, die mit jeder Aktualisierung des Sanierungskonzepts weiter konkretisiert werden sollen. Dazu gehören unter anderem die Einrichtung einer Stellenkommission, die Entwicklung neuer Raumnutzungskonzepte sowie die Nutzung von Effizienzgewinnen durch Digitalisierung.

„Die Fortsetzung dieses Konsolidierungskurses wird erneut große Herausforderungen mit sich bringen. Aufgrund der bereits erzielten Erfolge in den vergangenen Haushaltsjahren bin ich jedoch zuversichtlich, dass die Verantwortlichen der Stadt Solingen weiterhin engagiert an der Bewältigung der bevorstehenden Aufgaben arbeiten werden“, so Regierungspräsident Thomas Schürmann.