Erweiterung Siemens Energy Duisburg: Erörterungstermin entfällt
Die Siemens Energy Global GmbH & Co. KG hat am 19.08.2022 bei der Bezirksregierung Düsseldorf einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach Bundesimmissionsschutzgesetz zur Errichtung und zum Betrieb von zwei Dampfkesselanlagen gestellt.
Erweiterung Siemens Energy Duisburg: Erörterungstermin entfällt
Der Antrag lag in der Zeit vom 19.10.2022 bis einschließlich 18.11.2022 bei der Bezirksregierung Düsseldorf und bei der Stadt Duisburg zur Einsicht aus. Einwendungen und Stellungnahmen gegen das Vorhaben konnten vom 19.10.2022 bis einschließlich 19.12.2022 vorgebracht werden. Während dieser Frist ist eine Einwendung gegen das Vorhaben erhoben worden.
Die Durchführung eines Erörterungstermins steht im Ermessen der Genehmigungsbehörde. Nach Prüfung der in der Einwendung gegen das Vorhaben vorgetragenen Argumente ist die Bezirksregierung zu dem Ergebnis gekommen, dass eine Erörterung in diesem Verfahren nicht erforderlich ist. Unbenommen hiervon werden die in der Einwendung vorgetragenen Argumente bei der Entscheidung über den Antrag berücksichtigt.
Daher findet der ursprünglich für den 18.01.2023 vorgesehene Erörterungstermin nicht statt.
