Gewerbefläche

Gewerbeflächenpool Kreis Kleve – Ende der Modellphase

Beitrag Zukunftsplaner - newsletter 1/2023 (22.03.2023)

Seit zehn Jahren testen die Kommunen im Kreis Kleve eine besondere Form der Zusammenarbeit bei der Planung von Gewerbeflächen. Die 16 Gemeinden im Kreis Kleve, der Kreis und die Bezirksregierung Düsseldorf hatten sich darauf geeinigt, in den Plänen weniger Flächen vorzuhalten und stattdessen zügig zu planen, wenn Betriebe ein Grundstück bebauen wollen („Investorenplanung“).

Das Pilotprojekt des virtuellen Gewerbeflächenpools war bei der Einführung 2011 zunächst auf eine Probephase von fünf Jahren beschränkt. Im Jahr 2015 erfolgte eine erste Evaluation, in der die Erfolgsfaktoren und Schwächen des Projektes untersucht wurden. In 2016 wurde vom Regionalrat und den Projektpartnern beschlossen, einige Änderungen vorzunehmen, weil der Spielraum für frei vermarktbare Gewerbegrundstücke („Angebotsplanung“) etwas zu gering ausgefallen ist. Die Änderungen wurden in einem Änderungsvertrag abgestimmt und 2018 im Rahmen der Aufstellung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) vom Regionalrat beschlossen. Weiterhin wurde eine zweite (die derzeit aktuelle) Modellphase vorgesehen, welche bis Ende 2023 läuft.

Da sich die zweite Modellphase dem Ende nähert, wird derzeit erneut eine Evaluation durch die Regionalplanungsbehörde vorgenommen. Im Rahmen der Evaluation wird die Entwicklung des Gewerbeflächenpools beleuchtet sowie die Wirksamkeit der vertraglichen Veränderungen aus 2016 untersucht. Zudem erhalten die Beteiligten (z.B. die Kommunen des Kreis Kleve, der Kreis Kleve, sowie Fachbehörden) die Möglichkeit zur Stellungnahme.

Es ist vorgesehen, dem Regionalrat in der Sitzung des Planungsausschusses am 16. März 2023 den Evaluierungsbericht und die eingegangenen Stellungnahmen zur Kenntnis zu geben. In der Regionalratssitzung am 23. März 2023 wird der Regionalrat Düsseldorf dann über eine Fortführung des Ziels, d.h. die Überführung des Modellprojektes in den Regelbetrieb, entscheiden.