Flugzeug im Landeanflug in Stuttgart (Symbolbild)

Zivile Luftfahrt: 192 Staaten bilden eine Gemeinschaft

192 Staaten bilden eine Gemeinschaft

Ohne verbindliche Vereinbarungen kann die Welt nicht funktionieren. Auch nicht in der Luft. Es war unter anderem diese Erkenntnis, die im Jahr 1944 zum Abkommen über die internationale Zivilluftfahrt in Chicago führte.

Ohne verbindliche Vereinbarungen kann die Welt nicht funktionieren. Auch nicht in der Luft. Es war unter anderem diese Erkenntnis, die im Jahr 1944 zum Abkommen über die internationale Zivilluftfahrt in Chicago führte. Der International Civil Aviation Organization, kurz ICAO, gehören seit dem Beitritt Tuvalus im Jahr 2017 beachtliche 192 Mitgliedsstaaten an. Nur Domenico, Liechtenstein und Vatikanstadt sind außen vor. Mit dem Jahrestag der Internationalen Zivilluftfahrt erinnern die Vereinten Nationen (UN) an die Gründung der ICAO als eine ihrer Sonderorganisationen.

Die Standards der ICAO gelten weltweit – auch wenn für Europa seit 2002 die Standards der European Aviation Safety Agency (EASA) in den Vordergrund gerückt sind. „Die Europäische Agentur für Flugsicherheit wurde gegründet, weil Flugsicherheit sowie Umweltschutz und die Umsetzung der ICAO-Mindeststandards in den europäischen Staaten vorher primär in nationaler Verantwortung lagen. Es war europäischer Wille, Grundlagen zur Erreichung und Aufrechterhaltung eines hohen unionseinheitlichen Niveaus der Flugsicherheit in der Zivilluftfahrt zu schaffen. Die Luftfahrtpolitik der Union soll zu einer Verbesserung der Gesamtleistung des Zivilluftfahrtsektors beitragen", erläutert Ulf Klinger aus dem Dezernat 26 - Luftverkehr - der Bezirksregierung Düsseldorf. Ihren Sitz hat die EASA in Köln, kontrolliert wird sie vom Europäischen Parlament.

ICAO und EASA konkurrieren nicht, Mitglied der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation kann die EASA aber auch nicht werden. Dieses Recht bleibt Staaten vorbehalten. Als ständiger Gast ist die europäische Agentur für Flugsicherheit aber eng eingebunden, hat in der ICAO ein Rede-, wenn auch kein Stimmrecht. Ein gewichtiger Unterschied zwischen ICAO und EASA: Die ICAO hat keine Sanktionsmöglichkeiten. Ihre Mitglieder können von den festgelegten Standards abweichen, sie müssen diese Abweichung lediglich allen anderen anzeigen.

„Die ICAO“, sagt Ulf Klinger, „sorgte seit ihrer Gründung dafür, dass sich die Welt verständigen kann.“ Das ist wörtlich zu nehmen: Sechs Verkehrssprachen – Arabisch, Chinesisch, Englisch, Französisch, Russisch und Spanisch  - sind ebenso festgelegt wie technische Faktoren. Das Ziel ist immer, einen sicheren zivilen Luftverkehr zwischen allen Ländern zu gewährleisten. Dazu gehören nicht nur die Anforderungen an Luftfahrzeuge, Infrastruktur und die Ausbildung des Luftfahrtpersonals. Seit geraumer werden durch die ICAO auch Umweltstandards gesetzt: Deren Einhaltung ist ein Kriterium beispielsweise für die Entscheidung über die Zulassung eines Flugzeugs.

Um Sicherheit und Standards, um Flugplätze, Luftfahrtsysteme, Genehmigungen und die Überprüfung des Luftfahrtsicherheitspersonals geht es auch in Dezernat 26 der Bezirksregierung. „Aber als nachgeordnete Behörde haben wir keine direkten Kontakte zur ICAO“, sagt Klinger.