Tagesordnung der 79. Sitzung des Regionalrates
am Donnerstag, den 12. Dezember 2019
im Plenarsaal der Bezirksregierung Düsseldorf
Unterlagen zur Sitzung
Tagesordnung
TOP 1
Formalien
TOP 2
Genehmigung der Niederschrift über die 78. Sitzung des Regionalrates am 25.09.2019
TOP 3
Information über die aktuellen Entwicklungen im Regierungsbezirk Düsseldorf
TOP 4
2. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf (RPD) in Geldern, Kevelaer, Straelen, Uedem und Wachtendonk (Gewerbeflächenpool Kreis Kleve)
hier: Aufstellungsbeschluss
Berichterstattung im RR: CDU
TOP 5
Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie weitere Maßnahmen des Bodenschutzes
hier: Berichterstattung und Beschlussfassung des Förderprogramms 2020
Berichterstattung im RR: SPD
TOP 6
Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik
hier: Beratung und Beschlussfassung 2020, Rückblick auf die Förderung 2019
Berichterstattung im RR: CDU
TOP 7
Prioritätenreihungen der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2020 für die Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. EUR Gesamtkosten (UA IIa) und der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2020 für die Radwegebaumaßnahmen an bestehenden
hier: Berichterstattung und Beschlussfassung
Berichterstattung im RR: SPD
TOP 8
Strukturwandel im Rheinischen Revier
Vortrag von Herrn Sterck, Geschäftsführer der Zukunftsagentur Rheinisches Revier (ZRR)
– Entwurf der ersten Fassung des Wirtschafts- und Strukturprogrammes für das Rheinische Revier (Entwurf WSP 1.0)
Antrag der CDU- Fraktion und der FDP/FW-Fraktion vom 30.10.2019 zur Räumlichen Entwicklung des Rheinischen Reviers
Berichterstattung im RR: CDU
TOP 9
Einbindung des Regionalrates hinsichtlich des Programmvorschlags zum Städtebauförderprogramm 2020/ Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2020