Tagesordnung der 83. Sitzung des Regionalrates
am Donnerstag, den 17. Dezember 2020
im CCD Congress Center Düsseldorf
Unterlagen zur Sitzung
Tagesordnung
TOP 1
Formalien
TOP 2
Genehmigung der Niederschriften über die 81. Sitzung des Regionalrates am 25.06.2020 und über die 68. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2020
TOP 3
Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie weitere Maßnahmen des Bodenschutzes
Beschlussfassung des Förderprogramms 2021
TOP 4
Kunst- und Kulturförderung – Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik
Rückblick und Beschlussfassung des Förderprogramms 2021
TOP 5
Prioritätenreihungen der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2021 für die Um- und Ausbaumaßnahmen an Landesstraßen bis 3,0 Mio. EUR Gesamtkosten (UAIIa) und der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2021 für die Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen (UA IIr)
Berichterstattung und Beschlussfassung
TOP 6
4. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf (RPD) im Gebiet der Stadt Wuppertal (Umwandlung von GIB in ASB-GE und ASB)
Aufstellungsbeschluss
Vorlage 6/80 PA bzw. 6/83 RR (PDF 4,03 MB)
TOP 7
5. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf (RPD) im Gebiet der Stadt Grevenbroich und der Gemeinde Rommerskirchen (Kraftwerksfolgenutzung und Siedlungsraumentwicklung)
Erarbeitungsbeschluss
TOP 8
6. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf (RPD) im Gebiet der Stadt Langenfeld (ASB-Z)
Aufstellungsbeschluss
Vorlage 8/80 PA bzw. 8/83 RR (PDF 4,97 MB)
TOP 9
Stellungnahme des Regionalrates Düsseldorf zum Entwurf einer neuen Leitentscheidung der Landesregierung vom 06.10.2020
TOP 10
Auswirkung des Gesetzesentwurfs zur Änderung des Landeswasserrechts NRW auf die zukünftige Steuerungsmöglichkeit im Rahmen der Abgrabungspolitik des Regionalrates Düsseldorf
TOP 11
Verschiedenes
TOP 12
Verabschiedung des Regionalrates