Rede der Dezernatsleitung zum Aufstellungsbeschluss für den Regionalplan Düsseldorf
gehalten von HD Andrea Schmittmann am 14.12.2017 während der 71. Sitzung des Regionalrates
Herr Vorsitzender,
Herr Regierungsvizepräsident,
verehrte Damen und Herren!
Als im September 2014 der Erarbeitungsbeschluss zum Regionalplan Düsseldorf gefasst wurde, hätte ich nicht gedacht, dass der Aufstellungsbeschluss heute in Grevenbroich gefasst wird.
Im Prinzip passt das aber gut zum Verlauf des gesamten Verfahrens: Niemand wusste wirklich, wie es enden würde, aber alle wollten ein gutes Ergebnis. Am Anfang herrschte bei einigen Verfahrensbeteiligten großes Misstrauen der Verwaltung gegenüber. Wir sprachen von einem dialogorientieren Verfahren, bei dem wir möglichst viele mitnehmen wollten und das transparent geführt werden sollte. Es bestand aber der leise Verdacht bei einigen Verfahrensbeteiligten und auch Regionalratsmitgliedern, dass wir schon einen Planentwurf in der Schublade liegen hätten. So war es aber nicht – zum Leidwesen meiner Kolleginnen und Kollegen, die voller Sorge waren, dass wir keine guten Ideen haben könnten und zum Schluss kein guter Plan vorliegen würde.
Diese Sorgen konnte ich gut nachvollziehen, denn auch ich wollte einen guten Plan.
Dann haben wir uns ins Verfahren gestürzt: die Verwaltung, der Regionalrat, die Verfahrensbeteiligten – alle auf einmal, parallel:
- Runde Tische,
- Arbeitsgespräche,
- Planergespräche,
- Kommunalgespräche,
- Kommunale Inforunden,
- Interfraktionelle Arbeitsgespräche (ifAGs),
- Infoveranstaltungen,
- Klausurtagungen... und regelmäßig in jedem Quartal eine Berichterstattung und Debatte zum jeweils aktuellen Verfahrensstand bzw. zu aktuellen Themen im Planungsausschuss des Regionalrates.
- 170 Seiten textliche Vorgaben (bei dem gewählten Layout),
- 17 Beikarten und
- die zeichnerischen Darstellungen für den gesamten Planungsraum – bei dem gewählten Blattschnitt in A3 sind das 29 Karten im Maßstab 1:50.000.
- Für die 3 Hautkapitel gibt es daraus abgeleitet für die 353.800ha Planungsraum (hier wieder gestrichelt) Kapitelblätter mit groben Zusatzinformationen – wie z.B.:
- Kapitel 3 Siedlungsstruktur: 18% ASB, 4% GIB, 6 Standorte ASBE, 12 Standorte ASB mit Zweckbindung, 48 ASB für Gewerbe
- Kapitel 4 Freiraum: 61% AFA, 2% Wasser, 14% Wald, überlagert mit45.900ha BGG, 21.900 ÜSB, 66.200ha RGZ, 500ha Freiraumbereiche mit sonstigen Zweckbindung
- Kapitel 5 Infrastruktur: 1700 km vorwiegend überregionale und regionale Straßen, 570 km überregionale und regionale Schienenwege, 19 Deponiestandorte, 4 Abfallbehandlungsanlagen, 8.000ha BSAB und auch Windbereiche
- Alles ist im Verhältnis zum Planungsraum von 363.800ha dargestellt.
- Zusammengefasst werden diese Infos im Kapitelblatt zur Legende, das sich auch auf der Rückseite des Einbandes wiederfindet – hier allerdings ohne Zahlen.
- die im Verfahren sind und warten müssen, bevor unstrittige Flächen z.B. für Wohnen entwickelt werden können z.B. in Kalkar oder in Schwalmtal,
- die gewerblichen Konversionsprojekte GIBZ Goch-Hommersum und ASB-Z Kevelaer Twisteden warten seit Jahren. Die landesplanerischen Anpassungen gem. 34 (5) LPlG sind lange durch.
- der GIBZ Goch / Weeze (für den Bereich neben der 88. RPÄ), die Anpassung nach 34 (1) ist durch.
- die anderen GIB-Z scheinen noch abzuwarten bzw. sortieren sich… z.B. die GIBZ Niederkrüchten, Viersen/MG und Krefeld/Meerbusch.
- Aber dazu gehören auch komplette Neuaufstellungen von Flächennutzungsplänen, wie die von Neuss und Dormagen.
- In Dormagen werden mehrere Flächen für In und Um Düsseldorf in Nievenheim und Delrath möglich. Auch in Korschenbroich (in der Hauptortslage Korschenbroich direkt am S-Haltepunkt) und Meerbusch sind neben dem kommunalen Bedarf auch Flächen für In und Um Düsseldorf dargestellt, die jetzt auf eine zeitnahe Entwicklung warten. In Meerbusch ist es die Fläche Kamperweg, die auch im Rahmen des RegioNetzWerkes entwickelt werden soll. In der Stadt Solingen ist es ein Bereich des ehemaligen Stadions Hermann-Löns-Weg. Die Anpassung nach §34(5) erfolgte im letzten Oktober.
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