Am 31. Oktober 2014 wurde vom Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (MKULNV) mit der Bezirksregierung Düsseldorf, den Deichverbänden und Kommunen einen Sanierungsplan für die Deiche und Hochwasserschutzanlagen am Rhein - "Fahrplan Deichsanierung" - verabredet. Bis Ende 2025 sollen alle Hochwasserschutzanlagen am Rhein von Monheim bzw. Dormagen bis zur niederländischen Grenze an die heutigen technischen Regeln angepasst werden, bei denen das nach derzeitigem Kenntnisstand notwendig ist.

Insgesamt sind über 40 Maßnahmen auf einer Länge von rund 100 km für den Hochwasserschutz am Rhein zu planen und zu genehmigen. Auf einer Länge von rund 21 km liegen 7 Deichabschnitte, die noch als untersuchungsbedürftig gelten und für die der Sanierungsbedarf zu ermitteln ist. Wird im Zuge der Untersuchungen ein Sanierungserfordernis festgestellt, wird für diese Deichabschnitte ebenfalls eine Sanierung eingeleitet.

Jährliche Sitzung

Neben einer Veröffentlichung in Berichtsform, sieht die Absprache zum "Fahrplan Deichsanierung" zudem eine gemeinsame jährliche Sitzung zum Hochwasserschutz am Rhein vor, in der die Bezirksregierung Düsseldorf, das Umweltministerium und die Hochwasserschutzpflichtigen bzw. der AK HuG (Arbeitskreis Hochwasserschutz und Gewässer in NRW) über den jeweiligen Sachstand berichten und gemeinsam diskutieren. Der gesamte Prozess des Fahrplans soll mit größtmöglicher Transparenz erfolgen. Die Protokolle der Sitzungen sowie die Tischvorlagen mit der Zusammenfassung der Auswertungsergebnisse sind unter folgendem Link zu finden:

Unterlagen zu den Sitzungen zum Hochwasserschutz am Rhein

Um den Fortschritt aller Sanierungsmaßnahmen bewerten zu können, wurden auf der ersten Fahrplansitzung am 31.Oktober 2014 jährliche Berichtspflichten vereinbart. Die vereinbarte Rückmeldekultur sieht vor, dass die Hochwasserschutzpflichtigen der Bezirksregierung Düsseldorf jährlich zum 31. März eines jeden Jahres über die jeweiligen Projektstände berichten. Die Bezirksregierung wertet diese Sachstandsberichte im Zuge des Projektcontrollings aus und berichtet dem Umweltministerium zum 30. Juni eines jeden Jahres zu den Projektfortschritten.
Das Umweltministerium informiert regelmäßig den Landtag NRW über die Fortschreibung des Fahrplans Deichsanierung.
Die entsprechenden Berichte finden Sie unten zum Download.