Haushalt / Ordner mit Geld  (Symbolbild)
08.12.2021

Zieleinlauf für die Stadt Duisburg

Zum Ende des Jahres 2021 muss die Stärkungspaktkommune Duisburg den nachhaltigen Haushaltsausgleich ohne Landeshilfen erreichen. Jetzt ist die gute Nachricht sicher: Duisburg wird es schaffen. „Wir als Bezirksregierung haben die Duisburger seit 2018 auf dem Weg der Haushaltskonsolidierung begleitet. Unsere Kommunalaufsicht hat die Entscheider beraten und die Haushaltssanierungspläne geprüft“, erklärt Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher. „Ich freue mich sehr, dass Duisburgs Engagement zum Erfolg geführt hat.“

Das ist der Hintergrund: Die Stadt nahm pflichtig am Stärkungspakt Kommunalfinanzen des Landes Nordrhein-Westfalen teil. Als Teilnehmer der 1. Stufe im Stärkungspakt, erhielt Duisburg seit 2011 Landesmittel in Höhe von rd. rund 367,2 Mio. Euro. Seit spätestens 2016 war dabei in jedem Jahr ein mindestens ausgeglichener Haushalt darzustellen.

Der Stärkungspakt Stadtfinanzen hilft überschuldeten oder von Überschuldung bedrohten Kommunen aus NRW bei der Sanierung ihrer Haushalte. Im Regierungsbezirk Düsseldorf nahmen bzw. nehmen insgesamt acht kreisfreie Städte und drei kreisangehörige Städte am Stärkungspakt teil. Manche von ihnen pflichtig, andere wie Korschenbroich sind freiwillig dabei. Insgesamt vier Städte starteten wie Duisburg im Rahmen der ersten Stufe, sechs Städte im Rahmen der zweiten Stufe und Mülheim an der Ruhr im Rahmen der dritten Stufe (bis 2023).

Die Pandemie stellt leider alle Teilnehmenden des Stärkungspaktes wie auch die anderen Kommunen im Land vor neue Herausforderungen. Steigenden Aufwendungen stehen häufig sinkenden Einnahmen gegenüber. Diese so genannten Corona-Schäden dürfen alle NRW-Kommunen separat darstellen, damit die Verwaltungen als Dienstleister für die Menschen weiter handlungsfähig bleiben. Die Regierungspräsidentin macht allen Mut: „Auch diese Herausforderung werden wir gemeinsam meistern, wenn Kommunen und Land weiter Hand in Hand arbeiten. Dass wir dies können, haben wir alle mit dem Stärkungspakt erneut unter Beweis gestellt.“