Datum: 21.09.2023
Ort der Sitzung
im Plenarsaal der Bezirksregierung Düsseldorf
Datum der Sitzung
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©BR_D
Aufzeichnung der 94. Sitzung des Regionalrates
20:21 Minuten
Tagesordnungspunkte
TOP 1
Formalien
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TOP 2
Genehmigung der Niederschrift über die 93. Sitzung des Regionalrates vom 15.06.2023 und Genehmigung der Niederschrift über die 1. Gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Strukturwandel und des Ausschusses für Planung vom 26.06.2023
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TOP 3
Information über die aktuellen Entwicklungen im Regierungsbezirk Düsseldorf
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TOP 4
Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses zur Stellungnahme des Regionalrates Düsseldorf zu den Entscheidungssätzen der Leitentscheidung 2023 vom 27.06.2023
Berichterstattung im Regionalrat: SPD-Fraktion, Frau Eicker
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TOP 5
Bestätigung des Dringlichkeitsbeschlusses zur Stellungnahme des Regionalrates Düsseldorf zur Änderung des Landesentwicklungsplanes NRW für den Ausbau der Erneuerbaren Energien (LEP Entwurf vom 6.6.2023, 2. Änderung) vom 28.06.2023
Berichterstattung im Regionalrat: Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Frau Sickelmann
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TOP 6
Aufnahme von Maßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan – Anmeldung der Maßnahme „Niederrhein-Münsterland-Netz“ für den ÖPNV- Bedarfsplan und den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes NRW
Berichterstattung im Regionalrat: CDU-Fraktion
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TOP 7
Förderprogramm Nahmobilität 2023 2.Teil – Radschnellweg 5, 1. Bauabschnitt
Berichterstattung im Regionalrat: SPD-Fraktion
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TOP 8
Programmvorschlag Sonderprogramm des Landes „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren“ (Nachfolger vom Sofortprogramm Innenstadt)
Berichterstattung im Regionalrat: Bündnis 90/DIE GRÜNEN
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TOP 9
Schaffung der Voraussetzungen für die Durchführung digitaler und hybrider Sitzungen des Regionalrates Düsseldorf
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TOP 10
Stellungnahme des Regionalrates Düsseldorf zum Braunkohlenplan Garzweiler II / Frimmersdorf im Rahmen der frühzeitigen Unterrichtung - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 11.09.2023
Berichterstattung im Regionalrat: CDU-Fraktion
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TOP 11
Stellungnahme des Regionalrates Düsseldorf zum Braunkohlenplan Garzweiler II / Frimmersdorf im Rahmen der frühzeitigen Unterrichtung - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP/FW vom 11.09.2023
TOP 12
Gesonderter Beschluss zur Begrüßung des Standes der laufenden Planungen und Projektideen im Nordrevier
Berichterstattung im Regionalrat: SPD-Fraktion
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TOP 13
Anfragen
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